OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Jorge Luis González

Im zweiten Halbjahr war das Land mit wirtschaftlichen Beschränkungen konfrontiert, die es erforderlich machten, einige Maßnahmen zu treffen. Trotzdem sind die für die Bevölkerung lebenswichtigen Dienstleistungen, das interne monetäre Gleichgewicht – durch die größtmögliche Unterstützung des Warenumsatzes im Einzelhandel-, sowie die Maßnahmen, die darauf ausgerichtet sind, die Kaufkraft des kubanischen Pesos zu steigern und das Investitionsprogramm, das mit der zukünftigen Entwicklung Kubas in Verbindung steht, gesichert.

Das erklärte der Vizepräsident des Ministerrats Marino Murillo Jorge in seinem Redebeitrag in der Kommission für Wirtschaftliche Angelegenheiten der Nationalversammlung, die die Erfüllung des Wirtschaftsplans im ersten Halbjahr 2016 analysierte.

Unter den Gründen, die zu einer Anspannung bei der Verfügbarkeit von Devisen führten gehörten der Verfall der Preise bei Erdöl und Nickel, die hinter dem Plan zurückbleibende Zuckerproduktion und der weniger Einkünfte, als im Plan vorgesehen.

In dieser Situation sei es unerlässlich, die liquiden Ausgaben so weit wie möglich zu verringern und die zahlreichen existierenden Reserven zu nutzen, denn die Wirtschaft verfüge heute überBestände von 1,2 Milliarden über dem vorgesehenen Niveau.

Marino Murillo lenkte auch die Aufmrksamkeit auf die Probleme die mit der Verfügbarkeit der Energieträger aufgetreten sind und die striktes Einsparen und eeffiziente Nutzung von Energie und Kraftstoffen erforderlich machten.

„Die Bestimmungen zur Bewältigung der gegenwärtigen Lage werden die Stromabschaltungen für die Bevölkerung und die Beeinträchtigung der Basisdienstleistungen verhindern“, sagte er.

Zum Investitionsprogramm sagte er, dass jene Projekte, die mit der zukünftigen Entwicklung des Landes in Verbindung stehen, untertsützt würden. Er wiederholte auch seine Unterstützung für die Maßnahmen, die unternommen wurden, um die Kaufkraft des kubanischen Peso zu stärken. Auf die Auswirkungen dieser Maßnahmen eingehend sagte er, sie hätten den Verkauf derjenigen Waren erhöht, deren Preise gesenkt wurden: Huhn, Kichererbsen, Öl und Reis unter anderem.

Wenn die Notwendigkeit bestanden habe, seien die Importe angehoben worden, um Engpässe zu vermeiden.

Der Abgeordnete Agustín Lage betonte die Wichtigkeit, so weit dies möglich sei, die Exportunternehmen zu schützen. Dazu führte Murillo aus, dass zur Zeit, trotz der angespannten Lage, alle Schemen mit Exportkapazität die entsprechenden Mittel zur Verfügung hätten, um den Betrieb weiter zu führen.

Der Präsident der Nationalversammlung Esteban Lazo Hernández betonte, dass, was die Einsprungsmöglichkeiten, die Kontrolle, die Effizienz un die Arbeit der Kader angehe,noch viele Reserven bestünden.

„Die Abgeordneten müssten die Debatten zu diesen Themen anführen, sie müssten in der Lage sein zu erklären, die Leute genau über die Probleme, die wir haben, zu informieren und das liegt außerdem in der Verantwortung aller Faktoren der Gesellschaft.“

Bei der Analyse der Durchführung des Staatshaushalts im ersten Halbjahr 2016 sagte die Ministerin für Finanzen und Preise Lina Pedraza Rodríguez, dass die vorgesehenen Ziele erreicht worden seien.

Sie sagte jedoch, dass es dringend erforderlich sei, die Reserve an Einkünften zu ermitteln, die Ausgaben, die für grundlegende Aktivitäten entscheidend sind, zu priorisieren und vor allem die Kontrolle über die zugewiesenen Ressourcen zu verstärken.

In dieser Etappe hätten die Nettoeinkünfte 99% erreicht und es seien 4% mehr Steuern eingenommen worden als geplant. Man komme auch in der Vorlage der eidesstattlichen Versicherungen voran, allerdings nicht so sehr bei den angegebenen Beträgen, denn von den 144.000 Jahresabschlüssen enthielten fast 50% einen zu niedrigen Betrag.

Lina Pedraza sagte außerdem, dass man Subventionsanträge für den Kauf von Baumaterialien für über 491 Millionen Pesos genehmigt habe.

Die Abgeordneten wurden auch über die Abwicklung des Haushalts 2015 informiert, bei dem 90% aller Einkünfte von staatlichen sozialistischen Unternehmen stammten, die nach Meinung der Ministerin „den wesentlichen Rückhalt für die Entwicklung unserer Gesellschaft darstellen“.