WASHINGTON - Das erste Treffen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten über Menschenrechte hat bestätigt, dass es gravierende Unterschiede gibt, beide Länder aber alle Fragen im Rahmen von Gleichheit, Respekt und Gegenseitigkeit behandeln können.
Pedro Luis Cuesta Pedroso, Leiter der kubanischen Delegation und stellvertretender Direktor für multilaterale Beziehungen und Völkerrecht des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten, sagte in einer Pressekonferenz, dass das Arbeitsklima respektvoll und professionell war, ein Zeichen dafür, dass es möglich ist, unter Anerkennung und Achtung der Unterschiede auf zivilisierte Weise zwischen Havanna und Washington zu interagieren.
Unterdessen stimmte eine Pressemitteilung des US-Außenministeriums darin überein, Arbeitsatmosphäre des Treffens als respektvoll zu bezeichnen, bei dem die US-Seite durch den Staatssekretär für Demokratie, Menschenrechte und Arbeit, Tomasz Malinowski, geführt wurde.
Im US-amerikanischen Text heißt es, dass das Treffen dazu diente, die Methodik, Themen und Struktur zukünftiger Dialoge über Menschenrechte zu diskutieren.
Der Leiter der kubanischen Delegation sagte, dass die Parteien beschlossen haben, hinsichtlich möglicher neuer Treffen, ihrer Termine, Austragungsorte und Agenden über die jeweiligen diplomatischen Kanäle in Kontakt zu bleiben.
Bei diesem ersten Treffen, erklärte Pedroso, wurden Anliegen von Interesse für beide Delegationen angesprochen und Kuba brachte Bedenken über die Sicherheit und den Schutz der Menschenrechte in den Vereinigten Staaten vor.
Unter den Themen, die unser Land angesprochen habe, erwähnte Pedroso die Beibehaltung von Mustern der Diskriminierung und des Rassismus in Verbindung mit Polizeigewalt, Folter und außergerichtlichen Hinrichtungen im Kontext der Bekämpfung des Terrorismus sowie Verletzungen des Arbeits- und Gewerkschaftsrechts der US-Amerikaner.
Die Mitteilung des US-Außenministeriums erklärt unterdessen, dass beide Seiten Bedenken äußerten, gibt aber nicht an, welche die US-Seite vorbrachte.
Der Text bestätigt jedoch, dass die Delegationen ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht haben, bei kommenden Dialogen ein umfangreiches Spektrum an Themen zu diskutieren.
Der Leiter der kubanischen Delegation sagte, dass es Unterschiede in den Auffassungen und der Ausübung der Menschenrechte gebe.
Auf eine Frage der Presse erklärte Pedroso, dass die Rechte universell und unteilbar seien und keines mehr Wert habe als ein anderes.
Die Verwirklichung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte sei eine wesentliche Grundlage für die wirksamen Ausübung der bürgerlichen und politischen Rechte, fügte er hinzu. „Wir können nicht glauben, dass ein Analphabet Meinungsfreiheit auszuüben kann.“
Dieses erste Treffen ist auf einen kubanischen Vorschlag vom Juli 2014 zurückzuführen, der im Januar 2015 erneuert und von den US-Behörden angenommen wurde.
Kuba und die Vereinigten Staaten haben jahrzehntelang bilaterale Dialoge über verschiedene Fragen von Interesse für die Parteien geführt, so über Migrationsfragen und den Postverkehr.
Aber nach den Ankündigungen vom 17. Dezember, bei denen beide Präsidenten den Willen zum Ausdruck brachten, den Prozess der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen und die Wiedereröffnung von Botschaften zu fördern, hat sich das Spektrum der behandelten Themen erhöht.
Zivilluftfahrt, Menschenhandel, Telekommunikation, Verhinderung von Einwanderungsbetrug, regulatorische Änderungen, die die Umsetzung der Blockade modifizieren, und die Menschenrechte selbst sind einige der Fragen, über die, parallel zum Verlauf des Verfahrens zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen, ein Austausch stattfindet.
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Pedro Luis Cuesta Pedroso, stellvertretender Direktor für multilaterale Beziehungen und Völkerrecht des Außenministeriums und Leiter der kubanischen Delegation, auf einer Pressekonferenz nach den Gesprächen, die im Außenministerium in Washington stattfanden
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