OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die Angebote zu erweitern und zu diversifizieren, um die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen, ist eine der Prioritäten, um die Inflation zu vermeiden. Foto: Dilbert Reyes Rodríguez

Der Minister für Wirtschaft und Planung Alejandro Gil Fernández sagte in der Sendung Mesa Redonda, dass die Gehaltserhöhung im haushaltsgestützten Sektor die Kaufkraft steigere, was sich in einer erhöhten Nachfrage niederschlagen werde. Wenn diese nicht durch ein erhöhtes Angebot gestützt werde, könne es zu einer Inflation oder einer Verknappung kommen.

„Wir werden am Angebot arbeiten und man muss argumentieren, wie Präsident Díaz-Canel betont hat, dass wir es hier nicht mit einer Lohnreform zu tun haben. Die Preise zu erhöhen würde die Wirkung der Gehaltserhöhung zunichte machen und die Kaufkraft vermindern.

Deswegen muss man daran arbeiten, Alternativen zu suchen, die die Kaufkraft erhöhen, ohne dass die Preise steigen, ohne Mangelversorgung oder Verknappung hervorzurufen.

Man kann mehr verdienen, wenn man mehr verkauft und nicht nicht indem man teuer verkauft und das trifft auf den staatlichen Sektor genauso zu wie auf den nicht-staatlichen.

Um an den Preisen zu arbeiten gibt es die Möglichkeit, administrative Maßnahmen, Maßnahmen der Kontrolle und Überwachung anzuwenden und man kann auch mehr mit Finanzinstrumenten agieren, die mit dem Anstieg und der Diversifizierung des Angebots in Verbindung stehen.“

Der Minister brachte als Beispiel, dass mit allen Investitionen, die man im Bereich der Infrastruktur der Kommunikationen mache, sich eine Möglichkeit der Diversifizierung in diesem Zweig ergebe, genauso wie bei den Dienstleistungen des Zugangs zum Tourismus.

Er fügte hinzu, dass der nationale Tourismus recht groß sei und bereits im ersten Halbjahr um 13 % gestiegen sei.

Man müsse attraktive Angebote für die kubanische Familie schaffen, was nicht heiße, dass jeder jeden Monat irgendwo hingehen könne, aber dass man vielleicht jetzt ein oder zwei Mal gehen könne, meinte er.

Er ging auch auf die gastronomischen Dienste ein, die in allen Provinzen wiederbelebt würden, und auch die kulturellen, was eine andere Möglichkeit darstelle, dass die Bevölkerung mehr Optionen habe.

Er betonte, dass der Gehaltsanstieg sich in mehr Lebensqualität ausdrücken müsse. Es gebe Möglichkeiten dafür, wobei er aber gleichzeitig sagte, dass man die wirtschaftlichen Angebote auf dem Markt weiter stützen werde.

Auf die Sorge wegen der Flucht von Devisen aus dem Land eingehend, sagte Alejandro Gil, dass die Strategie darin bestehe, wettbewerbsfähige Angebote zu schaffen, was die von Personen zu nicht gewerblichen Zwecken eingeführten Produkte angehe, die sich aber letztendlich auf die Wirtschaft auswirkten.

Es gehe nicht darum zu verbieten, sondern die Angebote zu erweitern und zu diversifizieren und so die Lebensqualität der Bevölkerung zu heben.

Parallel dazu arbeite man an der Konsolidierung der lokalen Entwicklung, ausgehend von den vor Ort sich befindlichen Ressourcen.

Er erinnerte in diesem Zusammenhang an die priorisierten Sektoren oder Aktivitäten wie Tourismus, die Computerisierung, die Projekte zur lokalen Entwicklung. Man müsse die Angebote diversifizieren ohne auf die Preiserhöhung zurückzugreifen.

EIN KAMPF ALLER

Im Laufe der Sendung wurde bekannt, dass bereits Anzeigen gegen Personen bestünden, die Waren horten, gegen Wiederverkäufer, Beförderer und Händler, die die Preise erhöht hätten. Dazu sagte die Ministerin für Finanzen und Preise Meisi Bolaños Weiss, dass die Bevölkerung verstanden habe, dass dies eine Schlacht sei, die wir alle gemeinsam angehen müssen, damit das Land vorankommt.

„Wir werden uns den Spekulanten und jenen entgegenstellen, die unverantwortlich und opportunistisch Preise fordern, um daraus Profit zu ziehen. Es wird Maßnahmen zur Überwachung und Kontrolle geben. Der Handel ist staatlich und man wird dafür sorgen, dass es weder im Groß- noch im Einzelhandel zu Preiserhöhungen kommt.“

Die Ministerin betonte, dass die Kaufkraft weder den haushaltsgestützten Sektor noch den unternehmerischen beeinträchtigen dürfe, deswegen müsse man darüber wachen, dass es weder im staatlichen noch im privaten Bereich zu einer Preissteigerung komme.

„Dafür gibt es keinen Grund, denn die Kosten für die Waren werden gleich bleiben. Sie führte als Beispiel diejenigen an, die befördern, die ihr Benzin im staatlichen Netz zu festgesetzten Preisen erwerben. Diese haben sich nicht verändert und deswegen gibt es auch keinen Grund, die Kosten für die Passagiere zu erhöhen.

Wir müssen alle in einem Umfeld der Legalität, der Transparenz und der Ordnung arbeiten.“

Sie führte aus, dass dies ein Sektor sei, den man weiter mit entsprechenden Maßnahmen organisieren werde wie z.B. dem Kauf von Benzin über Magnetkarten und eine größere Kontrolle zur Beseitigung von Abzweigungen und Raub ausüben werde.

Dabei spielten die lokalen Regierungen eine entscheidende Rolle, denn sie verfügten über die Vollmachten und Rechte, um die Preise entsprechend den Gegebenheiten der Provinzen festzulegen.

„Wir glauben, dass im allgemeinen die Arbeiter auf eigene Rechnung die Preise nicht erhöhen werden, um Einkünfte zu erzielen, wir vertrauen darauf, dass sie die Erklärungen zu den Maßnahmen verstanden haben, weil die Kubaner sich untereinander helfen.

Trotzdem wird die Kontrolle durch die Bevölkerung ein Werkzeug sein, dem zu begegnen; deswegen habe man die e-mails und eine Website aktiviert, damit die Bevölkerung erfolgte Preiserhöhungen anzeigen kann und wir auf diese angemessen und mit der erforderlichen Strenge reagieren können.

DIE BUDGETÄRE UNTERSTÜTZUNG IST GARANTIERT

Aus welchem Teil des Haushalts wird das Geld für die Gehaltserhöhung genommen? Das war eine der Fragen, die sich in der Sendung ergaben und die die Ministerin nutzte, um deutlich zumachen, dass die Quellen und Ressourcen, die die Nachhaltigkeit innerhalb des Haushalts zur Durchführung dieser Maßnahmen garantieren, gesichert seien.

Sie betonte, dass man über die Ausgeglichenheit wache, damit das genehmigte Haushaltsdefizit nicht überschritten werde.

„Dieser Plan ist eine Herausforderung für die Nachhaltigkeit, denn er geht vom aktuellen Stand aus, mit einem Fond, der zu Beginn des Jahres verabschiedet wurde und der sich in den nächsten sechs Monaten ändert. Dabei werden das nicht in Anspruch genommene Geld und der Geldtransfer berücksichtigt.
Wir sind zu strenger Sparsamkeit bei den Haushaltskosten aufgerufen, denn dieses Sparen wird uns dabei helfen, dass die geplanten Zahlen nicht in die Höhe schießen.

Es gibt eine Reihe von Ausgaben, die nicht durchgeführt wurden, die eingezogen und als Quelle benutzt werden, um die neuen Kosten zu übernehmen, die sich aus der Gehaltserhöhung ergeben.“

Dafür sei es notwendig, alle geplanten Einnahmen zu erheben und sie führte als Beispiel die Notwendigkeit an, alle Schulden zu beseitigen, die die Bürger in den Banken haben, damit dieses Geld in verschiedenen Formen zirkulieren könne. Sie wies daraufhin, dass man prioritär gegen die vorgehen werde, die die Zahlung ihrer Schulden umgehen und sie rief die Bevölkerung dazu auf, was die Straflosigkeit dieses Verhaltens angehe, stärker zu reagieren.

Sie wies daraufhin, dass man Dienstleistungen dynamisieren und schaffen werde, die dem Staatshaushalt größere Einnahmen bringen würden und versicherte, dass diese Maßnahmen durchgeführt werden könnten, weil das Personal, das mit der Buchführung des Staatshaushalts befasst ist, in der Lage sei, diese neue Aufgabe des Staates zu übernehmen.

Die Ministerin machte deutlich, dass dies nicht allein eine Frage der Einrichtung sei, denn wir alle würden zur Effizienz beitragen und hätten die Pflicht aus unserer eigenen Verantwortung heraus mitzuwirken, und die Indikatoren an jedem Arbeitsplatz zu erfüllen.