OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Mit einem verdienten Tribut an den treuesten Verteidiger der Macht des Volkes, Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, begann am 27. Dezember unter dem Vorsitz von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats, die Plenartagung der Achten Ordentlichen Sitzungsperiode der Achten Legislatur der Nationalversammlung der Volksmacht.

Es wurde ein Video mit Auftritten von Fidel vor dem kubanischen Parlament vorgeführt, als die Säle des Kongresspalastes zum Schauplatz der Debatte und des Kampfes in den verschiedenen Schlachten des kubanischen Volkes geworden waren, als es um wirtschaftliche Herausforderungen gegangen war, um den Zusammenbruch des sozialistischen Lagers, um die Rückkehr von Elián González oder die der Fünf Helden.

Der Präsident der Nationalversammlung, Esteban Lazo Hernández, hob hervor, dass den Führer der Revolution zu ehren bedeute, uns das Konzept der Revolution zueigen zu machen. „Meditieren wir über jede dieser grundlegenden Reflexionen und nehmen wir uns fest vor, sie jeden Tag durchzusetzen.“

Er hieß auch mehrere Abgeordnete im Parlament willkommen, die am 26. Dezember ihr Amt aufgenommen hatten.

Auf der Plenarsitzung wurde die wirtschaftlichen Ergebnisse des Jahres 2016 und der Plan für 2017 vorgestellt und es wurde der Entwurf des Gesetzes über den Staatshaushalt für das nächste Jahr genehmigt.

Außerdem befürworteten die Abgeordneten den Gesetzentwurf über die Verwendung des Namens und der Gestalt des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, und vereinbarten, das Verwaltungsexperiment in den Provinzen Artemisa und Mayabeque bis zum Ende der laufenden Wahlperiode zu verlängern und das Jahr 2017 als „59. Jahr der Revolution“ zu benennen.

Desweiteren wurde die Abgeordnete Susely Morfa González, Erste Sekretärin des Kommunistischen Jugendverbandes, mit 564 Stimmen -100 % der gültigen Stimmzettel - als Mitglied des Staatsrates gewählt

ENTWICKLUNG DER ENERGIEWIRTSCHAFT DES LANDES

Nachdem die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodriguez, den Gesetzentwurf des Staatshaushalts für 2017 vorgestellt hatte, konzentrierten die Parlamentarier ihre Wortmeldungen unter anderen wichtigen Themen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung des Landes auf die Notwendigkeit, die effektive Nutzung und Verteilung der Energieträger zu kontrollieren und die Investitions- und Entwicklungspläne der erneuerbaren Energien umzusetzen.

Der Abgeordnete Alfredo López Valdés betonte, dass es für die Erfüllung des Wirtschaftsplans für das nächste Jahr nicht nur nötig sei, hart zu arbeiten, es müsse die Umsetzung von Projekten zur Förderung der erneuerbaren Energien priorisiert werden, für die zahlreiche Studien existieren und abgeschlossen sind.

Er erklärte, dass bis 2030 etwa zehn Windparks installiert werden sollen. Außerdem werde der Ausbau der im Land vorhandenen Photovoltaikanlagen, Wasserkraftwerke und bioelektrischen Anlagen gefördert.

Die Kontrolle des Energieverbrauchs und das Sparen von Energie stellten aber eine der wichtigsten Herausforderungen für das nächste Jahr dar. Eine der wichtigsten Reserven sei auch, die Nachfrage in den Spitzenzeiten zu reduzieren.

Im Zusammenhang mit dem Kraftstoff sagte er, dass dessen Verkauf gewachsen, aber noch unzureichend sei. Es würden weiterhin Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung in Verbindung mit Zweckentfremdung und Diebstahl festgestellt, was außerdem andere wichtige Wirtschaftsaktivitäten in Mitleidenschaft ziehe.

Lazo Hernández wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass dies keine ausschließliche Aufgabe des Ministeriums für Energie und Bergbau, sondern der gesamte Gesellschaft sei, wobei den Arbeitskollektiven, Delegierten und Vorsitzenden der Volksräte eine wesentliche Rolle zukomme.

Der Abgeordnete Julio César Estupiñán Rodríguez aus Mayari, Provinz Holguin, nannte als eine der Hauptschwierigkeiten die fehlende Kontrolle der Magnetkarten seitens der Verwaltung, vor allem in Bereichen wie dem Bauwesen, dem Verkehrswesen und der Landwirtschaft.

Wie auf der Sitzung vorgetragen wurde, hat sich in der Provinz Camagüey der Kraftstoffverkauf zwar erhöht, in manchen Gemeinden gäbe es ihn aber oft gar nicht, was nicht vorkommen dürfe. Es käme darauf an, die Kontrolle über die Kraftstoffe nicht oberflächlich durchzuführen, sondern das Aktivitätsniveau zu berücksichtigen, z.B. den Kraftstoffverbrauch der landwirtschaftlichen Geräten zu messen und zu analysieren, wie sich der Verbrauch in der Produktion niederschlägt.

Auch auf die Steuerpolitik, die streng eingehalten werden müsse, wurde während der Debatte eingegangen. Außerdem wurde deutlich, dass das Land erhebliche Anstrengungen unternehme, um Stromabschaltungen in den Wohnsektoren zu vermeiden.

Milagro de la Caridad Pérez Caballero, Abgeordnete für Ciego de Avila, bezog sich darauf, was bei der täglichen Arbeit wichtig sei: nicht mehr auszugeben als eingenommen wird, Ressourcen einzusparen, die Pläne zu erfüllen, das Budgets rationell zu nutzen und mit klarer Absicht gemäß den festgelegten Prioritäten zu arbeiten.

Lazo Hernández wiederum sagte, dass die Ursachen für die Probleme in jedem speziellen Fall identifiziert und diese Erscheinungen bekämpft werden müssten. Die Verantwortlichen müssten über ihre Aufgaben Rechenschaft ablegen, sonst müssten harte Maßnahmen ergriffen werden, sagte er.

Orlando Celso García, Abgeordneter aus der Gemeinde Florida und Präsident der Unternehmensgruppe Azcuba, informierte, dass in der Zuckerindustrie für 2017 ein Wachstum um 37 % erwartet werde, und lenkte die Aufmerksamkeit auf die strategische Notwendigkeit, Kosten zu reduzieren. „Wir haben in den meisten Fällen den Kraftstoffverbrauch reduziert, weil wir eine Reihe von Kontrollmaßnahmen eingeführt haben“, sagte er. Es sollte aber erreicht werden, dass sich die verminderten Ausgaben und die Effizienz im Gehalt niederschlagen.

Agustín Lage, Abgeordneter für die Gemeinde Yaguajay, bezog sich auf die Aussage Fidels über die Bedeutung der Wissenschaft in der Entwicklung der Wirtschaft und hob hervor, dass in den laufenden Ausgaben des Haushalts keine Ausgaben für Wissenschaft und Technologie geplant sind.

Auch wenn dies ein implizites Thema in allen Bereichen sei, genüge dies nicht, um die Rolle von Wissenschaft und Technik zu analysieren. Er veranschaulichte am Beispiel der Unternehmensgruppe BioCubaFarma die Finanzierung der wissenschaftlichen Tätigkeit ausgehend von den Gewinnen der Unternehmen. Allerdings bräuchten diese Unternehmen ein Umfeld budgetgestützter wissenschaftlicher Tätigkeit.

Dazu sagte die Ministerin für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, Elba Rosa Pérez, dass dieses Problem zusammen mit dem Ministerium für Finanzen und Preise analysiert werde.

Mirtha Millán, Abgeordnete des Sonderbezirks Insel der Jugend, betonte, dass trotz der wirtschaftlichen Zwänge, die es im nächsten Jahr geben könne, eine grundlegende Prämisse die Aufrechterhaltung der sozialen Dienste sei.