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Der Ausschuss für Industrie, Bauwesen und Energie analysierte verbleibende Schwachstellen im Investitionsprozess. Photo: Jorge Luis González

Der Beratungstag der Parlamentsausschüsse war auch am Montag fruchtbringend für die Abgeordneten, die in ihren jeweiligen Gremien über die Durchführung des Staatshaushalts und die Erfüllung des Wirtschaftsplans im Jahr 2015 berieten. Ebenfalls überprüften sie den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016.

Am Nachmittag ging es um diverse Themen, die mit Unzufriedenheiten der Bevölkerung in Beziehung stehen.

UNZULÄNGLICHKEITEN DES INVESTITIONSPROZESSES UND STRATEGIEN ZUR LINDERUNG DER AUSWIRKUNGEN DER DÜRRE
Der Aufruf zu einem umfassenden Ansatz im Bereich der Investitionen, um diese rational, effizient und zeitgerecht zu gestalten, kehrt bei jeder Analyse zu diesem Thema immer wieder. Einige notwendige Fortschritte wurden dabei gemacht, die bereits positive Ergebnisse gezeigt haben.

Diese Reflexion wurde am dritten Beratungstag im Ausschuss für Industrie, Bauwesen und Energie angestellt, der die Überprüfung der Einhaltung der Verordnung Nr. 327 behandelte, welche den Investitionsprozess regelt.

Unter den wiederholt angesprochenen Problemen waren die hohe Fluktuation der Arbeitskräfte (sowohl der Ingenieure als auch Facharbeiter), eine ungenügende Projektvorbereitung, die hingezogene Auftragsvergabe und demzufolge das verzögerte Eintreffen von Rohstoffen und Ausrüstungen und sowie die Nichteinhaltung des Zeitrahmens der Ausführung und Übergabefristen.

Die Abgeordneten wurden ebenfalls über die Auswirkungen der Investitionen informiert, die vom Nationalen Institut für Wasserwirtschaft (INRH) vorgenommen worden und bisher 475 000 Menschen zugute gekommen sind.

Im Jahr 2015 wurden Verbesserungen in der Verteilung des Wassers erzielt, die Effizienz der Hydrauliksysteme erhöhte sich um 20% und es wurde an der Wiederherstellung der technischen Parameter der Infrastruktur des Sektors gearbeitet.

Ines Maria Chapman, Präsidentin des INRH, ging auf die wichtigsten Maßnahmen zur Milderung der Auswirkungen der Dürre ein, die aufgrund dessen ergriffen worden sind, dass die Menge an Wasser in den Stauseen des Landes gegenwärtig nur 53% der Speicherkapazität beträgt.

Im Rahmen der für 2015 und 2016 entwickelten kurzfristigen Maßnahmen hob sie die Einrichtung von Restriktionsrichtlinien für strategisch wichtige Wasserquellen, die Installation von Bewässerungsanlagen mit einem Wirkungsgrad von 85% in kritischen Wassereinzugsgebieten sowie die Reorganisation des Vertriebsservices von Trinkwasser durch Tankwagen bei Einhaltung der erforderlichen Hygienequalität hervor.

Um die optimale Funktion der nationalen Wasser-Infrastruktur zu erreichen, seien außerdem die Rehabilitation der Leitungsnetze und Staubecken sowie die Reduzierung des Wasserverbrauchs pro Hektar in der Landwirtschaft notwendig. Unaufschiebbar sei, Wasserverluste im Inneren der Häuser und staatlichen Institutionen auszumerzen und gegen Disziplinlosigkeiten und Rechtsverstöße vorzugehen, die die rationelle Nutzung des Wassers untergraben.

„Dieses Maßnahmenprogramm“, sagte Revolutionskommandant Ramiro Valdes, Mitglied des Politbüros und Vizepräsident des Staats- und des Ministerrates, „muss die Voraussetzungen für die Konfrontation kommender Trockenheitsperioden schaffen und ständig weiterverfolgt werden, da das Wasserproblem von strategischer Bedeutung für das Land ist“.

GUTE MESSUNGEN: EIN RECHT DER BÜRGER

Mit den Ergebnissen der Kontrolle der am häufigsten angewendeten Messgeräte in den Dienstleistungen für die Bevölkerung befasste sich die gemeinsame Debatte der Ausschüsse für Land- und Nahrungsgüterwirtschaft, Gesundheit und Sport, Betreuung der Dienstleistungen und einer Vertretung der Ausschüsse für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Umwelt.

Der vorgetragene Bericht führt aus, dass obwohl es in allen besuchten Einheiten des Handels (Märkten, Lebensmittelgeschäften, Metzgereien, Geschäften für Baumaterialien, Cafés und Agrarmärkten) Messgeräte gebe, 25% davon defekt und etwa 40% von der zuständigen Behörde nicht zertifiziert worden seien.

Besonders problematisch sei diese Situation in entfernt liegenden Gebieten des Inlandes. Im nicht-staatlichen Witschaftbereich verblieben die Einrichtungen oft außerhalb der Kalibrierungen und Zertifizierungsprogramme. Auch in den Devisenmärkten steige die Unzufriedenheit der Bevölkerung hinsichtlich des Fehlens von Gewichtsangaben von eingefrorenen Produkten, Milchprodukten und anderen.

Die Ministerin für Binnenhandel, Mary Blanca Ortega, erläuterte, dass ihr Ministerium ein Programm zur metrologischen Absicherung 2015-2016 ausführe, um die erforderlichen Messinstrumente zu erwerben. Der erforderliche Gesamtbetrag für die Reparatur und den Ersatz der Messgeräte in diesem Sektor betrage sechs Millionen Dollar. Auch in den Bereichen Gesundheitswesen, Land- und Nahrungsgüterwirtschaft gibt es verschiedene Programme, um die notwendige metrologische Qualität abzusichern.

RAUMPLANUNG UND WOHNUNGSWIRTSCHAFT

Die Ergebnisse der Umsetzung der Gesetzesverordnung 322 von 2014 in Bezug auf die Übertragung der Funktionen und Ressourcen des Systems für Wohnungswesen auf das Institut für Raumplanung (IPF), der Fortgang dieses Verfahrens in der Praxis sowie die zahlreichen Unzufriedenheiten und Zweifel der Bevölkerung, die von den Abgeordneten ausdrücklich geteilt werden, standen im Mittelpunkt der Beratungen des Ausschusses für konstitutionelle und juristische Angelegenheiten.

Im Ergebnis der umfangreichen Analyse wurde beschlossen, die Meinungen und Kriterien an den Präsidenten der Nationalversammlung der Volksmacht (ANPP), Esteban Lazo, zu übergeben, um im Interesse einer Verbesserung der aktuellen Lage die bestehenden Gesetzesnormen zu perfektionieren.

Am Vormittag berichtete Gladys Bejerano Portela, Vorsitzende des Allgemeinen Rechnungshofes der Republik und Vizepräsidentin des Staatsrates, dem Ausschuss über die Umsetzung der im Jahr 2013 beschlossenen Resolution Nr 512, die die Kriterien in der Erfassung von wirtschaftlichen Schäden aktualisiert, um Aktionen der Wirtschaftsprüfung und Kontrolle von Unternehmen, staatlichen Organisationen und budgetgestützten Einrichtungen vorzunehmen.

DIE KULTUR IM EPIZENTRUM DER DEBATTEN

Die Analyse und Diskussion über die wichtigsten Vorkommnisse von sozialer Disziplinlosigkeit, Kriminalität, Korruption und Gesetzesverstößen auf dem Gebiet der Kultur und deren Ursachen und Folgen für die kubanische Bevölkerung erfolgte im Ausschuss für Bildung, Kultur, Wissenschaft, Technologie und Umwelt.

Einen Bericht zu diesem Thema legte Maria Elena Salgado vor, Erste stellvertretende Ministerin für Kultur, die sich unter anderem auf Verletzungen der festgelegten Regeln für den Schutz und die Erhaltung des kulturellen Erbes, ungeeignete Uhrzeiten der Programmierung, übermäßigen Lärm in den Kultureinrichtungen, Verkauf von Waren am Eingang der Einrichtungen, Verstoß gegen die Schulregeln, und andere bezog.

Bei den tiefgründigen Beratungen gab es auch Wortmeldungen von Abel Prieto Jiménez, Berater des Präsidenten des Staats- und des Ministerrates, Julián González Toledo, Kulturminister, Miguel Barnet, sowie des Präsidenten und Vizepräsidenten des Künstler- und Schriftstellerverbandes Uneac, Miguel Barnet und Luis Morlote Rivas.