Wenn die Welt in einen allgemeinen Krieg geführt wird, passt das niemandem. Aktionen von Staatsterrorismus zu unternehmen ist der brutalste Friedensakt, den man sich vorstellen kann. Keine Macht, wie groß sie auch sein mag, hat das Recht, Menschen auf öffentlichen Straßen zu „jagen" und zu töten, wie Donald Trump es diesmal tat, um das Leben des iranischen Generals Qasem Soleimani am Flughafen von Bagdad zu beenden.
Die internationale Gemeinschaft kann in keiner Weise jenem tödlichen Stress ausgesetzt werden, der zu ihrer eigenen Zerstörung führen könnte. Es ist dringend erforderlich, einen Krieg, der bereits im Gange ist und den die US-Regierung völlig ungestraft durchführt, zu beenden.
Es ist ein Wettstreit mit vielen Ecken und Kanten. Eine davon, vielleicht die wichtigste, war der Bruch des Atomabkommens mit dem Iran, das von internationalen Organisationen als das notwendigste und höchste Ziel eingeschätzt wurde, das zugunsten des Friedens erreicht worden war und das Trump, als er einmal an der Macht war, preiszugeben beschloss.
Es sei daran erinnert, dass derselbe Präsident ein weiteres wichtiges Abkommen für ein friedliches Zusammenleben gebrochen hat, nämlich die Kontrolle von Atomwaffen, die zur Zeit der Sowjetunion zwischen Washington und Moskau unterzeichnet worden war.
Trump ist der maximale Exponent eines Systems, dessen Entwicklung neben der Ausbeutung der Armen durch die Reichen bei der Rüstungsentwicklung als wirtschaftliche und militärische Garantie aufrechterhalten wird.
Der industriell-militärische Komplex muss Waffen verkaufen. Wer damit beauftragt ist, dies möglich zu machen, ist die Regierung, die droht, Invasionen startet, Bomben abwirft, Territorien besetzt und ihre Verbündeten zwingt, Milliardenbeträge auszugeben, um „ihre Sicherheit zu gewährleisten", also für die besten, neuesten und fortschrittlichsten Modelle von Kriegsausrüstung, die aus ihren Fabriken kommen!
Wie sonst könnte man die arrogante Haltung von Präsident Trump interpretieren, dass er als Reaktion auf die Entscheidung des irakischen Parlaments, die US-Truppen sollten aus dem Irak abziehen, sagte: „Wir werden nicht gehen, wenn wir nicht dafür entschädigt werden. Wenn sie uns auffordern zu gehen, wenn wir es nicht auf freundliche Weise tun, werden wir Sanktionen verhängen, wie sie sie noch nie gesehen haben. Die Sanktionen gegen den Iran werden im Vergleich dazu harmlos erscheinen“, wie die New York Times veröffentlichte.
Im selben Artikel heißt es weiter: „Die Kriegsgewalt, die der US-Kongress dem Präsidenten in den Jahren nach den Anschlägen vom 11. September gewährte, kombiniert mit den
beeindruckenden Fortschritten in der Militärtechnologie, ermöglicht dem Insassen des Oval Office im Weißen Haus inzwischen, Menschen fast überall auf dem Planeten aufzuspüren und zu töten.“
In diesem Zusammenhang schrieb Jack Goldsmith, Professor für Rechtswissenschaft an der Harvard University und ehemaliger Beamter des Justizministeriums während der Regierung von George W. Bush, am 3. Januar auf Twitter: „Unser Land hat ganz bewusst einer Person, nämlich dem Präsidenten, eine riesige, immer noch expandierende Armee und einen enormen Ermessensspielraum gegeben, diese einzusetzen, so dass es leicht zu einem massiven Krieg kommen kann. Das ist unser System: Eine Person entscheidet.“
Es bedarf keiner weiteren Argumente, um zu zeigen, wie gefährlich es ist, ein politisches, wirtschaftliches und militärisches System in die Händen eines Präsidenten zu legen, der von Fachleuten dieses Landes als „zu unberechenbar angesehen wird, um sich Krisenmomenten zu stellen".
Diese jüngste von Trump angeordnete Militäraktion gegen General Soleimani kann aufseiten des Iran eine Reaktion auslösen, die den Weltfrieden gefährdet.
Die höchste Führung des Iran hat bewiesen, dass die Antworten – wie immer sie auch ausfallen mögen – dem Feind nicht dann gegeben werden, wenn er sie erwartet, sondern dann, wenn er sie sich am wenigsten vorstellt. Und das ist ein strategischer Gedanke, der über den militärischen Bereich hinausgeht und andere Szenarien erreicht, in denen die Arroganten im Weißen Haus und das Pentagon sich vor Draufgängertum hüten und die Köpfe vor einem Volk und einer Regierung senken müssten, die es verstehen, ihre Feinde zu identifizieren – nämlich dadurch, dass sie die Feinde der gesamten Menschheit sind – und sie dazu bringen, auf dem am wenigsten erwarteten Terrain zu „kämpfen".
Trump sollte seinerseits nicht vergessen, dass in einer militärischen Konfrontation wie der, die er verursacht, die Verluste nicht nur für andere Völker, die das Imperium angreift, unberechenbar sein können, sondern auch für seine eigenen Mitbürger, mögen es als Rambo kostümierte Soldaten sein oder Zivilisten, die den Krieg nie unterstützt haben.
