OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
: Klausur des XVI Gipfels der ALBA-TCP, geleitet von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Erster Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas und Miguel Díaz-Canel Bermúdez, Präsident des Staats- und des Ministerrats Kubas, unter Teilnahme von Nicolás Maduro Moros, Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Evo Morales, Präsident Boliviens und Daniel Ortega, Präsident Nicaraguas sowie weiteren Staatschefs der Karibik Photo: Juvenal Balán

„In den internationalen Beziehungen praktizieren wir unsere Solidarität mit Taten, nicht mit schönen Worten", sagte Fidel und definierte damit – so, wie nur er es konnte - den Charakter und das Wesen der kubanischen Außenpolitik während dieser 60 Jahre der Revolution. Am vergangenen 23. Dezember jährte sich die Existenz der kubanischen Diplomatie zum 60. Mal.

 "Ein schwieriges Jahr mit lobenswerten und ermutigenden Ergebnissen und einer Außenpolitik, die unserer Unabhängigkeit, unserer patriotischen Tradition und unserer revolutionären Tradition treu bleibt und auch weiterhin treu bleiben wird", definierte Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla während einer der unlängst abgehaltenen Sitzungen der Nationalversammlung der Volksmacht das Jahr 2018.

Kuba ist eine kleine Nation, die keine großen wirtschaftlichen Ressourcen besitzt, aber eine auf Prinzipien basierende Außenpolitik betreibt, die Wirkung und Einfluss auf Länder hat, unabhängig davon, ob sie unserem Sozialsystem nahe stehen oder nicht. Das gerade abgelaufene Jahr war durch ständiges Lernen, durch Siege und Herausforderungen gekennzeichnet, aber auch durch die Möglichkeit, weiterhin die Würde zu demonstrieren, die uns als Volk ausweist.

Was die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten angehe, so habe man, nach Worten des Außenministers, vom 17. Dezember 2014 bis 2017 "gewisse Fortschritte in den bilateralen Beziehungen mit dem nördlichen Nachbarn erzielt. Das vergangene Jahr 2018 war jedoch ein Jahr der Rückschläge, gekennzeichnet durch die hartnäckige Beharrlichkeit der Trump-Regierung, Hindernisse aufzubauen und die Blockade zu verschärfen“.

Mit Trump an der Spitze des Weißen Hauses wurde Washingtons aggressive, illegale und exterritoriale Politik gestärkt. Eine Vielzahl von Dingen kann erwähnt werden, die von Unsinn bis zu Empörung reichen: Theorien über Schallangriffe, Schließungen von konsularischen Diensten, Migrationsbehinderungen, Reiseverbot für die Insel, Verschärfung der Blockade, Finanzierung der Konterrevolution, Provokationen, Versuche, den revolutionären Prozess zu delegitimieren, in der internationalen Gemeinschaft Verwirrung zu stiften und Druck zu erzeugen unter anderen Willkürakten ... kurz gesagt Tricks, die sich als so arrogant erwiesen, dass sie eine fast einstimmige Ablehnung in der Welt hervorriefen und zu einem hohen Maß an Unterstützung und Solidarität mit Kuba führten.

Beweis dafür war die letzte Abstimmung der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen die Blockade. 189 Staaten sprachen sich für die Beseitigung dieser Geißel aus und nur zwei, die USA und Israel, votierten für deren Aufrechterhaltung.

Über die Beziehung zu den Vereinigten Staaten sagte am vergangenen 1. Januar, anlässlich des 60. Jahrestages der Revolution, der Erste Sekretär der Partei, Armeegeneral Raúl Castro Ruz: "Ich bekräftige trotz der Differenzen unsere Bereitschaft zu einem zivilisierten Zusammenleben in einem Verhältnis von Frieden, Respekt und gegenseitigem Nutzen mit den Vereinigten Staaten. Wir haben auch klar darauf hingewiesen, dass die Kubaner bereit sind, in einem Szenario der Konfrontation zu widerstehen, das wir nicht wollen, und wir hoffen, dass die klarsten Köpfe der US-Regierung dies vermeiden können.“

Die internationale Reaktion auf die Wahl von Präsident Miguel Díaz-Canel war ebenfalls sehr wichtig als Ausdruck des Bewusstseins der Legitimität unserer Wahlen auf regionaler und globaler Ebene. "Der Generationswechsel in unserer Regierung sollte die Gegner der Revolution nicht täuschen. Wir sind die Kontinuität, nicht der Bruch", sagte der kubanische Präsident, als er gewählt worden war.

Bezeichnend war die Anwesenheit von Diaz-Canel in der Vollversammlung der Vereinten Nationen, die Art und Weise, wie seine Rede wahrgenommen wurde, die Treffen, die er mit verschiedenen Bereichen der US-amerikanischen Gesellschaft und mit mehreren Staatsoberhäuptern und anderen Persönlichkeiten hatte, seine Reise durch die Russische Föderation, die Demokratische Volksrepublik Korea, die Volksrepublik China, die Sozialistische Republik Vietnam, die Demokratische Republik Laos.

2018 brachte auch die Erneuerung der Beziehungen zu den Ländern des Südens, insbesondere zu Lateinamerika, der Karibik und zu Afrika. Damit wurde unseren Prinzipien und Zielen in internationalen Organisationen Kontinuität verliehen; die Suche nach Frieden, der Wille zu Integration und Zusammenarbeit hatten Vorrang.

In Bezug auf die Situation in Lateinamerika und der Karibik verteidigt Kuba weiterhin die Grundsätze der Solidarität und der Integration unter den Nationen. Dies wurde auf dem Celac-Gipfel, dem des Verbands der Karibikstaaten (AEC) und dem Alba-Gipfel vom vergangenen Dezember in Havanna ebenso deutlich wie im Juli des Jahres beim Forum Sao Paulo an gleicher Stelle, das für die Artikulation der politischen Kräfte der Linken, der sozialen und Volksbewegungen sowie der revolutionären und progressiven Regierungen der Region von großer Bedeutung war.

Kuba, wo die Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Friedenszone 2014 anlässlich des II. Celac-Gipfels unterzeichnet wurde, hat zu diesem entscheidenden Szenario einen klaren Beitrag geleistet: mit seinem Engagement für den Friedensprozess in Kolumbien.

Änderungen im regionalen politischen Gleichgewicht sind ebenfalls bedeutsam, da Versuche, erneut die Monroe-Doktrin anzuwenden, evident wurden.
Auch die Lügen und Falschdarstellungen des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, die die Ausbildung kubanischer Ärzte und ihre Mitwirkung im Programm „Mais Médicos“ in Frage stellten – was das Gesundheitsministerium der Insel dazu veranlasst hat, seine Ärzte zurückzuziehen – konnten die Wertschätzung der internationalen Gemeinschaft für die Arbeit, die unsere Ärzte mit viel Liebe in den entlegensten Gebieten des riesigen südamerikanischen Landes leisteten, nicht verhindern.

"Wir müssen die Umsetzung der Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Friedenszone verteidigen. Wir werden ihre Postulate gegen den US-Imperialismus, gegen äußere Mächte und gegen die Komplizenschaft einiger radikaler Kräfte der extremen Rechten, darunter Neofaschisten, die ihren Weg in die Region finden, verteidigen müssen", sagte Rodriguez Parrilla zu den Herausforderungen des Jahres 2019.

 

Offizielle Besuche von Staatsoberhäuptern in Kuba 2018

Januar

Präsident Äthiopiens
Präsidentin Chiles

März
Präsident Kenias
Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams

April
Präsident Venezuelas
Präsident Boliviens

Mai
Generalsekretär der UNO
Präsident Palästinas

Juni
Präsident Indiens

Julio
Premierminister von Dominica
Premierminister von San Vicente und den Grenadinen

Agosto
Präsident Surinams

Octubre
Präsident El Salvadors
Präsident Panamas
Präsident Venezuelas

Noviembre
Präsident Spaniens

Dezember
Präsident Haitis
Präsident der Arabischen Demokratischen Republik Sahara