OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Nicolás Maduro gewann die Wahlen mit 67,78% der Stimmen. Photo: EFE

Caracas - Venezuela hat am Sonntag erneut unter Beweis gestellt, dass es ein Beispiel dafür ist, wie Waffen und Gewalt an den Wahlurnen geschlagen werden können und hat erfolgreich einen Wahltag vorgenommen, in dem Nicolas Maduro mit mehr als 67 Prozent der Stimmen zum Präsidenten wiedergewählt wurde.

In einem extrem feindseligen Szenario, das durch die Blockade und den Wirtschaftskrieg, die Einmischung der Europäischen Union, der Vereinigten Staaten und deren verbündeten Regierungen und allen Arten von Angriffen aus den Medien bis hin zu paramilitärischer Gewalt gekennzeichnet war, errang der Kandidat der Breiten Vaterländischen Front einen klaren Sieg über seine Rivalen.

Kein Land Lateinamerikas ist in den letzten 20 Jahren 25 Mal an die Urnen gezogen, um seine politischen Differenzen beizulegen, wie es in Venezuela geschehen ist. Erneut siegte die Kultur der aktiven Gewaltlosigkeit, die von der Zentralregierung gefördert wird, und die Bolivarischen Kräfte feierten den Sieg des Volkes.

Venezuela stimmte in Frieden ab und der Chavismus übertraf in diesem Prozess seine 2015 erreichten Zahlen, als die Opposition die Parlamentswahlen mit dem gleichen Wahlsystem gewann und die Bolivarischen Option jenes Mal 5.622.844 Stimmen erhalten hatte.

DIALOG UND NEUER PRODUKTIVER ANSTOSS

Nach dem Wahlsieg wird Präsident Maduro seine Bemühungen nun darauf konzentrieren, die Wirtschaft des Landes wieder anzukurbeln und die politische Situation durch einen nationalen Dialog zu lösen, wie er sagte.

Das wiedergewählte Staatsoberhaupt wird in einer neuen Mandatsperiode von 2019 bis 2025 die Präsidentschaft der südamerikanischen Nation übernehmen. Sein Regierungsprogramm konzentriert sich auf die Vertiefung der Sozialschutzpolitiken und die Wiederherstellung der Wirtschaft. Dies soll im Gegensatz zu den von oligarchischen Sektoren geförderten destabilisierenden Aktionen durch Dialog erreicht werden.

Vor dem Palacio de Miraflores, wo sich am Sonntagabend das Volk versammelte, um den Sieg des Revolutionsführers zu feiern, betonte das Staatsoberhaupt, dass die Stärkung des Friedens und des nationalen Zusammenlebens die Grundlage der Entwicklung des Landes sein werde, berichtete PL.

„Ich schwöre Euch, dass ich mein Wort halten werde, und ich werde mich dafür einsetzen, die Motoren der Wirtschaft wiederzuerlangen und zu reaktivieren. Ich bin mir der Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen, voll bewusst. Ich bin ein besser vorbereiteter Präsident, ich werde dem Vertrauen entsprechen, das das Volk in mich gesetzt hat“, sagte Maduro.

In diesem Zusammenhang bekräftigte er, dass der nationale Dialog der Weg sei, um den sozialen Frieden des Landes zu garantieren. „Ich glaube an den Frieden, an den Dialog, an die Achtung der Verfassung. Die Zukunft unseres Landes liegt in den Händen aller Venezolaner, wir müssen die Meinungsverschiedenheiten beilegen. Ich respektiere die Sektoren, die für die Opposition stimmten, und diejenigen, die nicht gewählt haben. Ich strecke meine Hände aus, um auf dem einzigen Weg zu gehen, der der Patriotismus ist“, sagte er.

Darüber hinaus rief Präsident Maduro die ehemaligen Präsidentschaftskandidaten zu einem Tag des Zusammentreffens und der Annäherung des politischen Dialogs in Venezuela auf.

DIE OPPOSITION ERKENNT IHRE NIEDERLAGE NICHT AN

Auf der anderen Seite kündigte der besiegte Ex-Kandidat Henri Falcón an, dass er die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen und der regionalen Legislativräte nicht anerkennen werde.

„Wir erkennen diesen Wahlprozess nicht als gültig an (...), wir lehnen ihn kategorisch ab“, sagte Falcón, bevor die Ergebnisse vom Nationalen Wahlrat (CNE) bekannt gegeben wurden.

Desgleichen argumentierte er, dass während des Wahlprozesses einige politische Koalitionen einen Teil der von der CNE eingeführten Vorab-Wahlabkommen nicht eingehalten hätten und forderte, die Wahlen im Oktober 2018 erneut abzuhalten.

Der ehemalige Kandidat für die Bewegung Hoffnung für Veränderung, Javier Bertucci, sagte seinerseits, er werde die Ergebnisse nicht anerkennen, wenn die prozentualen Unterschiede sehr knapp seien.

In diesem Zusammenhang stellte Jorge Rodríguez, Leiter der Kampagne Simón Bolívar, die systematische Haltung der Rechten in Frage, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen, wenn diese ungünstig ausfallen, wie es bei den genannten ehemaligen Kandidaten erneut der Fall war.

„Leider hat die venezolanische Rechte ein sehr schweres, tiefes Defizit an Demokratie, sie hat ein sehr hohes antidemokratisches Auftreten, nicht nur, weil sie gern zu Gewalt greift, sondern weil sie Wahlen nur anerkennt, wenn sie diese gewinnen; weder Prozentsätze noch Teilnehmerzahlen oder Stimmen gelten ihnen etwas“, sagte der sozialistische Führer.

Er erinnerte daran, dass dieser Sektor sich wiederholt geweigert habe, an Wahlen teilzunehmen, und einige zur Enthaltung aufgerufen hätten. „Sie haben sich nicht an den Parlamentswahlen 2005 oder an den Bürgermeisterwahlen von 2017 teilgenommen, weil sie wussten, dass sie verlieren würden. Sie sprachen bei der Wahl der Gouverneure von 2017 von Wahlbetrug, weil wir 19 von 23 Gouvernoraten gewonnen haben“, sagte er.

Rodriguez fügte hinzu, dass der Schutz des venezolanischen Wahlsystems aufgrund seiner Technologieplattform sogar internationale Anerkennung genieße. Dadurch werde auch die Schnelligkeit gewährleistet, die Ergebnisse der Wahl noch am gleichen Tag zu veröffentlichen, was weder von der Opposition noch von einigen Ländern anerkannt werde, die, obwohl sie Wahlmechanismen anwenden, die sogar von ihren eigenen Völkern angezweifelt werden, den venezolanischen Prozess in Frage stellen.
Aus China forderte der Sprecher des Außenministeriums, Lu Kang, Respekt für die Entscheidung des venezolanischen Volkes, berichtete Xinhua.

Nach den Ergebnissen, die am Sonntag bei den Präsidentschaftswahlen erzielt wurden und Präsident Nicolas Maduro wiedergewählt wurde, forderte China dazu auf, die Ergebnisse eines „sehr ruhig und mit großem Bürgersinn verlaufenen Wahlprozesses“ anzuerkennen.

Im Sitz des chinesischen Außenministeriums fügte Kang hinzu, dass Chinas Position stets die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder sei und dass die Regierung und das venezolanische Volk die Fähigkeit hätten, die inneren Angelegenheiten des Landes zu bewältigen.

Währenddessen erklärte der Vizepräsident der Kommission für Informationspolitik des russischen Parlaments, Alexander Juschtschenko, am Montag, dass „das Volk einmal mehr das das Spiel gegen die CIA gewonnen hat, die in Venezuela agiert“.