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Photo: Prensa Latina

Der ehemalige Präsident Brasiliens Luiz Inácio Lula da Silva erklärte am Donnerstag, dass seine Unschuld der beste Schutz sei und versicherte, dass es keine Gründe für ihn gebe, die Entscheidung eines Gerichts zu respektieren, das seine Verurteilung bestätigte.

Lula nahm in Sao Paulo an einem Treffen der Parteileitung der Arbeiterpartei (PT) teil, auf dem er per Akklamation als angehender Kandidat für die Präsidentschaftswahlen im Oktober nominiert wurde.

„Ich möchte Kandidat sein, nicht nur um an den Urnen zu kämpfen, sondern um zu gewinnen und dieses Land wieder für die Armen, die Schwarzen und die Ausgeschlossenen zu regieren“, sagte der Gründer der PT, der zuvor versichert hatte, „wir müssen stolz auf das sein, was wir für dieses Land getan haben und von dem träumen, was wir tun werden.“

Auf das Urteil eingehend, das gestern in zweiter Instanz in Puerto Alegre ausgesprochen wurde, sagte er: „Ich habe meine Zweifel, dass einer dieser drei Richter ein so ruhiges Gewissen hat, wie ich es habe.

Sie wissen, dass sie einen Unschuldigen verurteilt haben, der keine Straftat begangen hat; sie haben ein Kartell gebildet um den juristischen Korporatismus aufzuwerten und um zu verhindern, dass die PT Lula als Kandidaten in den nächsten Wahlen haben kann“, sagte er.

Er betonte, dass, wenn sie über ihn richten, das was wirklich vor Gericht stehe „ das Wagnis ist, Dinge zu tun, die nie zuvor in diesem Land getan wurden“ und er prangerte an, dass sie außerdem versuchen würden, die PT zu kriminalisieren, weil sie nicht möchten, dass diese noch einmal an die Regierung gelangt.

Sie wollen mich als Speerspitze aus dem Spiel werfen, aber wir werden mit allen Mitteln bis zum Ende kämpfen“, sagte er.

„Was mich entrüstet ist, dass wir Opfer eines abgekarteten Komplotts sind; deswegen kann ich nicht akzeptieren, dass mich eine Kanaille in diesem Land als Dieb bezeichnet“, betonte er.

Lula warnte, dass sie weiterhin versuchen würden Hindernisse aufzubauen, um seine Kandidatur zu verhindern und er wies darauf hin, dass die PT und die Volks- und sozialen Bewegungen eine mächtige Waffe in ihren Händen hielten: jeden Tag von den Gerichten einen Beweis für die Straftaten einzufordern, für die er verurteilt worden sei.

Am Tag zuvor hatten die Richter in zweiter Instanz wegen angeblicher passiver Korruption und Geldwäsche gemäß des von Richter Moro eingebrachten Vorschlags, die vorherige Strafe von 9 Jahren und sechs Monaten Gefängnis auf 12 Jahre und einen Monat Gefängnis angehoben.

In einem Kommuniqué erklärte die PT, dass das Votum der drei dort agierenden Richter eindeutig aufeinander abgestimmt sei und merkte an, dass dies die parteipolitische Einbeziehung einiger Sektoren des von dem Globo Netz gesteuerten Justizsystems bestätige, die Lula von den kommenden Wahlen ausschließen möchten.