Maduro: 2017 war ein Jahr wichtiger sozialer Fortschritte › Welt › Granma - Offizielles organ des PCC
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Auf die für dieses Jahr vorgesehenen Präsidentschaftswahlen eingehend, prangerte Maduro an, dass die Opposition des Landes plane, nicht daran teilzunehmen Photo: AVN

Caracas – Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela Nicolás Maduro hob am Montag hervor, dass 2017 ein Jahr wichtiger sozialer Fortschritte und der Eindämmung des nicht-konventionellen Krieges gewesen sei, den Sektoren der nationalen und internationalen Rechten gegen das venezolanische Volk geführt haben.

In seiner jährlichen Botschaft zur Lage der Nation vor der Verfassunggebenden Versammlung (ANC) wies der Regierungschef daraufhin, dass der demokratischen Geist des venezolanischen Volkes und sein Wille zum Frieden sich im letzten Jahr mit den revolutionären Siegen bei den Wahlen zur Verfassunggebenden Versammlung und bei den Regional- und Kreiswahlen als Antwort auf die Gewalt der Straße, die von radikalen Sektoren der Opposition und der imperialistischen Agenda gegen das Vaterland gefördert wurden, konsolidiert habe.

In seiner Ansprache sagte der Präsident, dass die ANC , die im Juli 2017 ihr Mandat durch die Stimmen des Volkes erhalten habe, „ein Privileg für das Land ist“, das wegen seiner Erneuerungsbedeutung für die Institutionen geschützt werden müsse.

Auf die Nationalversammlung eingehend sagte er, dass die oppositionelle Mehrheit seit den Parlamentswahlen vom Dezember 2015 das größte politischen Scheitern in der Geschichte der Republik in 200 Jahren darstelle.

Maduro erinnerte daran, dass das Parlament sich im Zustand fortwährender Missachtung der Verfassung und des Obersten Gerichtshofs befinde und eine Anhäufung illegaler und verfassungswidriger Handlungen aufzuweisen habe.

Er erwähnte die für dieses Jahr vorgesehenen Präsidentschaftswahlen und prangerte an, dass die Opposition des Landes plane, sich davon zurückzuziehen; gleichzeitig bekräftigte er den absoluten Glauben des venezolanischen Voles an einen weiteren Sieg der Revolution.

Zum Korruptionsskandal bei PDVSA sagte der bolivarische Präsident, dass man „unter einer internen Konspiration leide, mit der von einem Mafianetz der Korruption versucht werden soll, einen stillschweigenden Streik in unserer Erdölindustrie zu provozieren. Dank des Generalstaatsanwalts Tarek William Saab hat jetzt eine wirkliche Säuberungsetappe begonnen“.

Jahresrückblick und Prognosen

In seiner Ansprache gab der Präsident Venezuelas einen Rückblick über das im letzten Jahr Erreichte und eine Vorschau auf die Pläne für das Jahr 2018.

Im Jahr 2017 hat die Bolivarische Regierung die sozialen Investitionen um 74,1% angehoben. Maduro bezeichnete dieses Jahr als das Jahr der „sozialen Investition, des sozialen Fortschritts und des politischen Fortschritts, das uns ermöglicht hat, die Bedingungen für den Beginn einer neuen Zeit, für die Zukunft zu bereiten“.

Auf die auf Initiative des Kommandenten Hugo Chávez entstandene Gran Misión Vivienda Venezuela (GMVV) (Große Mission Venezuelas für Wohnungen) eingehend, gab er bekannt, dass er bei der Feier zur Übergabe der zweimillionsten Wohnung, den neuen Plan bekanntgebe, der die Jugend, die Mittelschicht und die Arbeiter einbeziehe.

Was die Bildung angehe, so sagte er, dass am Mittwoch eine Vollversammlung aller Lehrer des Landes zum Entwurf des Plans des Vaterlandes der Bildung (Plan de la Patria Educativo) stattfinden werde und dass er dort wichtige Ankündigungen für diesen Bereich machen werde.

Die Gran Misión Hogares de la Patria hat zum Ziel vier Millionen venezolanischer Familien mit einem Sonderbonus zu einem Heim zu verhelfen, in einem sozialen Programm, das aktuell 1,5 Millionen Familien umfasst.

Maduro bestätigte, dass seine Regierung plane, 100% der Älteren über das Carnet de la Patria (Ausweis des Vaterlandes) Pensionen zukommen zu lassen.

Gleichzeitig rief er dazu auf, das Gesetz der Vereinbarten Preise anzuwenden, um das Einkommen der Venezolaner angesichts der Spekukationen und der herbeigeführten Inflation zu schützen. Zu diesem Zweck wies er die Gran Misión Abastacemiento Soberano (Misson zur Souveränen Versorgung) an, sich an die Spitze für die sofortige Regulierung aller Preise und Waren des Landes zu stellen.

Zur Kryptowährung Petro sagte er, dass sie die angemessene Antwort der Bolivarischen Revolution sei, um sich der neuen Welt und der Hegemonie des Imperialismus der USA und deren Verbündeten entegenzustellen.

Der Regierungschef bekräftigte, dass er weiter den Zugang zu den sozialen und ökonomischen Rechten des venezolanischen Volkes verfolgen werde. „Das ist das, was ich angesichts der Guarimbas, der Angriffe, der Lügen, der persönlichen Attacken, des Wirtschafts- und Preiskrieges verteidigt habe. Ich habe es verteidigt und ich werde es weiterhin verteidigen, denn ich habe mich zum Beschützer des venezolanischen Volkes vor der Oligarchie erklärt“.