OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

VEREINTE NATIONEN – Wieder einmal, zum 26. Mal in Folge, konnte man vor der Organisation der Vereinten Nationen die Forderung Kubas nach Aufhebung der von den Vereinigten Staaten verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade hören.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla prangerte diese Politik Washingtons an, die seit mehr als einem halben Jahrhundert eine flagrante, massive und systematische Verletzung der Menschenrechte der Kubaner darstellt.

Rodríguez Parrilla betonte, dass sie außerdem das Völkerrecht verletze und ein Akt des Völkermords sei, weil sie auf die wirtschaftliche Lähmung eines Volkes abzielt, um es dem Hunger und der Verzweiflung auszuliefern.

„Die Schäden, die die Anwendung dieser Politik für die Menschen mit sich gebracht hat, sind unermesslich. Es gibt keine Familie in Kuba, die nicht unter den Entbehrungen und den Folgen der Blockade gelitten hätte. Auch die kubanische Emigration leidet unter Diskriminierung und Benachteiligung“, sagte er.

Nach Auffassung von Rodríguez stellt die Blockade das größte Hindernis für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Insel und für die Umsetzung des Nationalen Plans zur Erfüllung der Agenda 2030 der Nachhaltigen Entwicklung dar.

Sie sei die größte Hürde bei der Entwicklung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzbeziehungen mit den Vereinigten Staaten und der übrigen Welt, betonte er.

Der Außenminister legte bei der Sitzung der Generalversammlung konkrete Beispiele für die Auswirkungen der Blockade in Schlüsselsektoren vor, insbesondere, was die Gesundheit der Bevölkerung angeht.

In seiner Rede sagte er, dass die von kubanischen Einrichtungen auf rigorose Weise durchgeführten Berechnungen die durch die Blockade der Vereinigten Staaten verursachten Schäden zwischen April 2016 und April 2017 auf 4,305 Milliarden Dollar beziffern.

Rodríguez erinnerte außerdem daran, dass US-Präsident Donald Trump im Juni dieses Jahres seine Politik gegenüber der Insel verkündet hat, bei der die Blockade und ihre Verschärfung den Angelpunkt darstellen, obwohl diese feindselige Politik weltweit und auch in seinem eigenen Land auf Ablehnung stößt.

„In einer antiquierten und feindseligen Rede im Stil des Kalten Krieges und vor einer Zuhörerschaft, die sich unter anderem aus alten Batista-Anhängern, Annexionisten und Terroristen zusammensetzte, nahm der Regierungschef der Vereinigten Staaten die abgestandenen Behauptungen von angeblichen Menschenrechtsverletzungen in Kuba wieder auf, um die Verschärfung der Blockade zu rechtfertigen“, führte er aus.

In dieser Hinsicht stellte er heraus, dass Trump nicht die geringste moralische Autorität habe, um Kuba in Frage zu stellen.

„Er leitet eine Regierung von Millionären, die darauf aus ist, rücksichtslose Maßnahmen gegen Familien mit geringem Einkommen und gegen die Armen jenes Landes, gegen Minderheiten und Immigranten anzuwenden. Er verfolgt ein Programm, das Hass und Spaltung fördert. Er predigt einen gefährlichen Exzeptionalismus und Rassismus, den er als Patriotismus verkleidet und der mehr Gewalt provozieren wird“, sagte er.

Der Diplomat kritisierte andere Übel der US-amerikanischen Gesellschaft, die sich unter der neuen Regierung deutlicher gezeigt haben, wie die Korruption der Politik, das Fehlen von Garantien für Bildung, Gesundheit und soziale Sicherheit, die Einschränkungen für die gewerkschaftliche Organisierung und die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts.

In gleicher Weise, brachte er zum Ausdruck, müsse man die Anwendung von Folter, den Mord an Schwarzen durch die Polizei, die Tötung von Zivilisten durch bewaffnete Kräfte, die maßlose und rassistisch differenzierte Anwendung der Todesstrafe und die Repression und Überwachung der Migranten verurteilen.

Der kubanische Außenminister bestätigte in der Generalversammlung, dass sein Land niemals darauf verzichten werde, eine souveräne, unabhängige, sozialistische, demokratische, prosperierende und nachhaltige Nation aufzubauen.

„Mit dem Konsens unseres Volkes und dem patriotischen Engagement der jungen Menschen bestehen wir auf dem antiimperialistischen Kampf und der Verteidigung unserer Unabhängigkeit, für die Zehntausende von Kubanern gefallen sind und wir die größten Gefahren auf uns genommen haben, wie wir es in Girón und gegen alle Bedrohungen unter Beweis gestellt haben“, sagte er. (PL)