OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: MINREX

NEW York – „ Es sind dies Momente des aggressiven Verhaltens und des Unilateralismus, die besonders von den Vereinigten Staaten ausgehen und die unvermeidliche Gefahren und Probleme mit sich bringen“, sagte der kubanische Außenminister, Bruno Rodríguez Parrilla bei einem Treffen der Bewegung der Blockfreien Länder in New York.

„Wir sind hier in einer international besonders schwierigen Situation zusammengekommen. Der Multilateralismus und die internationale Zusammenarbeit, mit strikter Anlehnung an das Internationale Recht, sind unerlässlich, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen, der die Existenz der menschlichen Gattung bedroht, wie auch dem internationalen Terrorismus, der Unterwentwicklung und der Verletzung der Souveränität der Staaten“, sagte er.

Rodríguez Parilla betonte, dass für Kuba und für die Bewegung der Blockfreien die Prinzipien der souveränen Gleichheit der Staaten, die territoriale Integrität und die Nicht-Einmischung in innere Angelegenheiten gelten würden, nachdem man eine Rede wie die des Präsidenten Donald Trump und dessen Manipulierung der Konzepte von Souveränität, Sicherheit und Wohlstand gehört habe.

Er wiederholte dann die energische Verurteilung Kubas der inakzeptablen und ungerechtfertigten einseitigen Sanktionen, die die Regierung der Vereinigten Staaten der Bolivarischen Bruderrepublik Venezuela auferlegt haben, einer Politik, die den gewaltsamen Putsch fördert, die willkürliche unübliche Erklärung, die dieses Land als eine ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die Sicherheit der Vereinigten Staaten bezeichnet und die Aktionen, die den Sturz der verfassungsmäßigen Regierung und die Zerstörung der von Präsident Nicolás Maduro Moro angeführten bolivarischen und chavistischen Revolution verfolge.

Er fügte hinzu, dass der US-Imperialismus seine aggressiven Aktionen verschärfe, um das Recht auf freie Selbstbestimmung, auf den Frieden und die Entwicklung der Mitgliedsstaaten dieser Bewegung zu bedrohen.

„Der Frieden und die internationale Sicherheit werden unentwegt durch mächtige Interessen, die auf Herrschaft und Eroberung aus sind, zerschlagen oder bedroht. Die Drohung mit einem Atomschlag ist sogar sehr direkt. Die Destabilisierung und die Politik des „Regimewechsels“ gegen rechtmäßige Regierungen der Länder des Südens ist an der Tagesordnung.“

Der kubanische Außenminister sagte weiter, dass die Konsequenzen der Anwendung von universell nicht anerkannten Konzepten wie „beschränkte Souveränität“, „humanitäre Intervention“ „Präventivkrieg“ und „Verantwortung zum Schutz“ benutzt würden, um interventionistische und aggressive Aktionen zu verdecken; deswegen sei es notwendig, das Internationale Recht und die vollständige Gültigkeit der Zielsetzungen und Prinzipien, die in der Charta der Vereinten Nationen enthalten sind, zu verteidigen.

„Es ist nicht möglich angesichts der Drohung mit Gewaltanwendung oder der Gewaltanwendung gegen Länder der Blockfreien neutral zu bleiben“, betonte er.

Rodríguez Parrilla fügte hinzu, dass für die Bewegung der Blockfreien die Drohung einer militärischen Intervention oder der Zerstörung irgendeines ihrer Mitgliedsstaaten inakzeptabel sei, auch wenn es Themen gebe, bei denen man das Bestehen verschiedener Meinungen und sogar der Differenzen zwischen den einzelnen Ländern anerkennen müsse.

„Die Essenz der Blockfreiheit impliziert die unmissverständliche, kategorische und direkte Zurückweisung der Drohung mit Gewaltanwendung und der Gewaltanwendung gegen irgendeines der Mitglieder unserer Bewegung“, sagte er.

Rodríguez nutzte die Gelegenheit, um die Bewegung der Blockfreien Länder zur Solidarität mit der Bolivarischen Republik Venezuela aufzurufen und wies die Drohungen der Vereinigten Staaten gegen das Land zurück.

„Kuba widersetzt sich allen unilateralen Zwangsmaßnahmen gegen irgendein Land, die unvereinbar mit dem Internationalen Recht sind, den Völkern Schaden zufügen und gegen die Fundamente des multilateralen Systems gerichtet sind“, unterstrich er.

Auf der anderen Seite sprach der Außenminister über die menschlichen und wirtschaftlichen Schäden, die die von den Vereinigten Staaten Kuba auferlegte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade hervorruft, die seiner Meinung nach außerordentlich seien und immer weiter anstiegen. „Die Blockade intensiviert sich und auch ihre exterritoriale Anwendung“, bekräftigte er.

„Es ist zu einem Rückschritt in den bilateralen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba gekommen, wie man an der inakzeptablen und aggressiven Rede des Präsidenten Trump gestern feststellen konnte“, erkärte er.

Er wiederholte die Bereitschaft zum Dialog mit den Vereinigten Staaten, die seitens der kubanischen Regieurng unverändert bestehe, aber, betonte er, man werde keinerlei Konzessionen machen, was die Souveränität und die inneren Angelegenheiten betreffe.

Er bedankte sich für die Unterstützung, die die Länder der Blockfreien die ganzen Jahrzehnte lang dem Kampf gegen die Blockade gewährt hätten und er gab bekannt, dass am 1. November erneut ein Resolutionsentwurf mit dem Titel „Notwendigkeit der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba ein Ende zu setzen“ der UNO Vollversammlung vorgelegt werde.

„Die Bewegung befindet sich in einer entscheidenden Stunde, in der es unmöglich ist, im Schweigen zu verharren und es unerlässlich ist zusammen zu handeln, in enger Einheit über alle Differenzen hinweg, um das Internationale Recht, die Souveränität, die Gerechtigkeit, die Sicherheit und den wahrhaften Wohlstand der Länder ses Südens zu wahren.“

Im Laufe seiner Rede beglückwünschte der kubanische Außenminister die Bolivarische Republik Venezuela für die Führung der Arbeit der Bewegung der Blockfreien in einer für den Planeten so entscheidenden Stunde.