OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

SAN SALVADOR – In einer Atmosphäre der Eintracht in der Vielfalt, die kennzeichnend für die Gemeinschaft Lateinamerikanischer und Karibischer Staaten (Celac) ist, fand in der Hauptstadt El Salvadors das von der Bolivarischen Republik Venezuela beantragte Treffen der Außenminister zur politisch regionalen Einigung statt.

An dem Treffen, das einberufen wurde, um die Bedrohung für die verfassungsmäßige Ordnung Venezuelas und die gegen seine Unabhängigkeit, Souveränität und Selbstbestimmung gerichteten interventionistischen Aktionen einer Prüfung zu unterziehen, nahmen Vertreter aus 26 Ländern teil.

Die Debatten bestätigten die Wichtigkeit der Celac als ein Raum für Diskussionen der unseren Ländern eigenen Interessen, statt diese in der OAS und mit der imperialen Macht zu behandeln, die im Laufe der Geschichte immer die Region überfallen und beherrscht hat.

Die Redebeiträge verurteilten in ihrer Mehrheit die Spirale der Gewalt, die gegen die etablierte verfassungsmäßige Ordnung Venezuelas entfesselt wurde und sie hoben demgegenüber die Unterstützung des von Papst Franziskus gemachten Vorschlags hervor, dem Dialog und der Arbeit der Gruppe der ehemaligen Präsidenten sowie der Unterstützung der darauf gerichteten Anstrengungen der bolivarischen Regierung und der Entscheidung des Präsidenten Maduro eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, den Vorzug zu geben.

KUBA ERINNERT AN DIE SICH AUS DER PROKLAMATION LATEINAMERIKAS UND DER KARIBIK ALS ZONE DES FRIEDENS ERGEBENDEN VERPFLICHTUNGEN

Der Leiter der kubanischen Delegation, Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla, betonte in seinem Redebeitrag die Komplizenschaft der OAS bei den Staatsstreichen, der sozialen Gewalt, des erzwungenen Verschwindenlassens, der außergerichtlichen Hinrichtungen, der Morde an Journalisten und sozialen Aktivisten ohne dabei die brutalen Auswirkungen des Neoliberalismus auf die Völker zu vergessen.

Wem es in den Sinn komme, die Rolle der venezolanischen Opposition bei den gewaltsamen Ausschreitungen zu ignorieren, den erinnerte Rodríguez an deren Beteiligung am Militärputsch gegen Chávez im Jahr 2002, den Angriff auf die kubanische Botschaft in Caracas, bei dem es fast zu einem Blutvergießen bei Frauen und Kindern gekommen wäre, die darin Schutz gesucht hatten und die brutalen Schläge gegen bolivarische Minister. Er erinnerte auch an die Unterstützung des Putsches durch die Vereinigten Staaten, die OAS und durch einige europäische Politiker.

Er sagte weiter, dass man damals noch keine Celac gehabt habe und rief das Schweigen der OAS zu jenen Ereignissen in Erinnerung, um die Haltung von damals mit dem Verhalten von heute zu vergleichen. Das beweise das doppelte Maß mit dem gemessen werde und die politisch motivierten Verhaltensweisen einiger Regierungen.

Der Außenminister rief dazu auf, die Benutzung der Gerichte oder der Medienkonsortien als Parteien oder politische Waffen, sowie die Manipulation des Kampfes gegen die Korruption zur Kriminalisierung und Verfolgung von für den Kontinent bdeutsamen politischen Führern aus rein politischen Gründen anzuprangern.

Er hob hervor, dass das Konzept Seiner Heiligkeit und die jüngsten Vorschläge des Präsidenten Maduro den Weg zur Wiederaufnahme des Dialogs und der politischen Lösung eröffneten und er warnte, dass diese unmöglich sei, wenn die Versammelten nicht in der Lage seien, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung dieses Landes gerichteten Akte der Gewalt zu verurteilen.

Man müsste sich fragen, fügte der Minister hinzu, wem die Destabilisierung der Region oder eine Welle der Gewalt in irgendeinem unserer Länder nützen würde. Man müsste sich fragen, ob dies nicht den Interessen der Vereinigten Staaten und den Völkern der Region und allen Regierungen schade, denen der Rechten sowohl als denen der Linken.

Er wies auch auf die immer latente Gefahr der US-Intervention hin und fragte, ob Lateinamerika und die Karibik bereit sein würden, alles seit der Bildung von Celac Erreichte aufzugeben und ihre Angelegenheiten durch die Regierung in Washington regeln zu lassen.

Am Ende warnte Minister Bruno Rodríguez, dass diejenigen, die heute nicht die putschistische Gewalt zurückweisen und die Option des Dialogs verteidigen könnten, sich an der feierlichen Verpflichtung vergingen, die sie eingegangen seien, als die Staats- und Regierungschefs im Jahr 2014 in Havanna die Proklamation Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens unterzeichneten.