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In seinem Programm Sonntage mit Maduro erklärte der venezolanische Regierungschef die Meinungsunterschiede zwischen den öffentlichen Mächten des südamerikanischen Landes für überwunden. Photo: AVN

CARACAS – Der venezolanische Präsident Nicolás Maduro forderte am Sonntag Respekt vor seinem Land und kritisierte die Versuche der Einmischung einiger Länder, die sich mit der nationalen extremistischen Rechten verbündet haben, um die Destabilisierung der Regierung zu erreichen.

Nach Berichten der Agentur AVN verurteilte Maduro, dass vaterlandsfeindliche Sektoren mithilfe des Medienkrieges der Welt „eine Karikatur präsentieren, eine manipulierte Entstellung dessen, was Venezuela ist, das wie jedes Land seine Probleme durchlebt und sie in Frieden löst, gemäß der Verfassung“.

Angesichts der gespannten Situation, die das Land durchlebt, tagte unter Führung von Maduro von Freitagnacht bis Samstagmorgen der Verteidigungsrat des Landes, der gemäß der Verfassung das höchste Organ der Konsultation für Planung und Beratung der öffentlichen Macht darstellt.

Mittels eines Kommuniques, das vom Executive Vice President Tarek El Aissami verlesen wurde, rief der Rat den Obersten Gerichtshof (TSJ) dazu auf, die Entscheidungen 155 und 156 mit dem Ziel, die verfassungsmäßige Stabilität zu erhalten, einer Revision zu unterziehen.

Die in der vergangenen Woche vom TSJ getroffenen Regulierungen haben beide zum Ziel, die Rechtsstaatlichkeit zu erhalten angesichts von Faktoren, die beabsichtigen, die juristische Ordnung zu verleugnen und die nationale Souveränität des Landes zu verletzen, insbesondere von der Nationalversammlung aus, die die Orientierungen der Justiz weiter missachtet.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes, Maikel Moreno, wies an, dass zuerst der Aufruf des Verteidigungsrates gehört werde und später wurde auf der Webseite ein Kommunique mit wichtigen Klarstellungen bezüglich der getroffenen Entscheidungen veröffentlicht.

Die Suspendierung der parlamentarischen Immunität für Mitglieder des missachtenden Gesetzgebers wurde außer Kraft gesetzt. Ebenso der Abschnitt, der sich darauf bezieht, dass das Verfassungsgericht bestimmte Funktionen der Nationalversammlung übernehmen werde.

Nach einer Beratung des Nationalen Verteidigungsrates erklärte Präsident Maduro die Meinungsverschiedenheiten zwischen den öffentlichen Mächten des südamerikanischen Landes des südamerikanischen Landes für überwunden, berichtete Telesur.

In der Beurteilung wurde der TSJ als Verfassungsgericht bestätigt, „als zuständige Instanz für die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit der Aktionen, die jedwedem Organ der nationalen öffentlichen Macht entspringen“, sowie für „die Lösung der Konflikte zwischen den Mächten“.

Ein weiterer Beschluss war, „jegliche Intervention zu verurteilen, die gegen die Unabhängigkeit, Souveränität, territoriale Integrität und Selbstbestimmung“ der Bolivarischen Republik gerichtet ist.