OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für die gerechte Sache des kubanischen Volkes war wesentlich, damit die USA zugaben, dass die unilateralen Sanktionen, die seit mehr als einem halben Jahrhundert bestehen, ein Fehlschlag sind Photo: Reuters

VEREINTE NATIONEN – Der ständige Vertreter Kubas vor der UNO Rodolfo Reyes hob gestern die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft beim Kampf für die Abschaffung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade hervor, die die Vereinigten Staaten der Insel auferlegen.

„Diese Unterstützung mit seiner Zurückweisung dessen, was die Blockade bedeutet, der Ablehnung der Verachtung Internationalen Rechts war fundamental für die notwendige Zusammenarbeit unter den Ländern“, sagte er in Ausführungen vor Prensa Latina.

Laut dem Diplomaten war die Unterstützung der gerechten Sache des kubanischen Volkes durch die Weltgemeinschaft entscheidend für den Wechsel der Politik gegenüber der Größten der Antillen durch den US-Präsidenten Barack Obama, der zugab, dass die unilateralen Sanktionen, die seit über einem halben Jahrhundert in Kraft sind, gescheitert seien.

Reyes wies aber darauf hin, dass die Blockade ungeachtet des neuen Szenariums zwischen beiden Ländern noch vollständig umgesetzt werde.

Dieselbe internationale Gemeinschaft sei sich darüber im Klaren wie auch über die Auswirkungen der US-Politik gegenüber der Insel im Hinblick auf Entwicklung und Kooperation, bemerkte er nur fünf Tage vor der Abstimmung in der UNO-Vollversammlung über die Resolution mit dem Titel „Der Blockade ein Ende machen“.

Seit 1992 fordert das wichtigste Beratungsorgan der Vereinten Nationen, das sich derzeit aus 193 Ländern zusammensetzt, mit überwältigender Mehrheit die Aufhebung der Sanktionen – im vergangenen Jahr mit 191 von 193 möglichen Stimmen (nur die USA und ihr Verbündeter Israel sprachen sich gegen das Dokument aus).

Dem kubanischen Botschafter zufolge versteht man auf dem Planeten, dass die Modifikationen Washingtons gegenüber Kuba, auch wenn sie positiv sind, nicht ausreichen, „weil sie nicht essentiell die Anwendung der Blockade verändert haben“.

Diplomaten, die hier durch Prensa Latina vor der Abstimmung vom 26. Oktober konsultiert wurden, waren sich einig, dass es abermals zu einer einhelligen Ablehnung der Maßnahme kommen werde, die im Februar des Jahres 1962 vom damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy verfügt worden war.

Dennoch ist durchgesickert, dass das türkische Banksystem unter Berufung auf US-Gesetze der kubanischen Botschaft verboten hat, eine Überweisung an die Insel zu tätigen.

In der veröffentlichten Note zeigte die Mission auf, dass ihre Absicht, eine gewisse Menge Geldes nach Kuba zu überweisen, um die Schäden zu lindern, die der Bevölkerung durch den Hurrikan Matthew entstanden sind, durch das türkische Banksystem verhindert wurde auf der Basis der „Anwendung der Normen des Büros zur Kontrolle der Auslandsvermögen (OFAC) und des Schatzamtes der Vereinigten Staaten“.

Die Abweisung, die am 12. Oktober einging, erfolgte nach fruchtlosen Versuchen bei verschiedenen öffentlichen wie auch privaten finanziellen Gremien, die stets von der diplomatischen Vertretung angeforderte Dienste verweigert haben und immer mit der gleichen Begründung.

Die Botschaft hinterbrachte der Presse einige Tatsachen, „die den ungebundenen Betrieb der Konten unserer Mission behindern“ und versicherte, dass „dieser Fall einmal mehr beweist, dass die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade eben keine bilaterale Angelegenheit zwischen den Vereinigten Staaten und Kuba ist“.

Sie gab ihrer Besorgnis Ausdruck, da diese Art von Maßnahmen von Institutionen eines befreundeten Landes angewandt würden, das sich dem Kampf gegen die Blockade verpflichtet habe.