OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Ausländische Medien haben berichtet, dass Abteilungen des Finanz- und Handelsministeriums am Dienstag neuen Regulierungen angekündigt haben, die Aspekte der Sanktionen gegen Kuba modifizieren, worunter die Benutzung des Dollars bei Transaktionen Kubas und die Flexibilisierung der Normen zum Besuch der Insel herausragen.

In einem gemeinsamen Pressekommuniqué informierten die beiden Regierungsinstitutionen darüber, dass die Bürger der Vereinigten Staaten, anstelle der Gruppenreisen, jetzt individuelle, nicht-touristische Reisen nach Kuba unternehmen können.

Die neue Regulierung beinhaltet, dass jeder Bürger dieses Landes legal nach Kuba kommen kann „immer wenn der Reisende sich einem lückenlosen Programm von Aktivitäten unterzieht, die die Verbesserung des Kontakts mit dem kubanischen Volk, die Untertsützung der Zivilgesellschaft oder die Förderung der Unabhängigkeit des kubanischen Volkes von den Behörden des Landes zum Ziel haben“.

Diese Maßnahme ersetzt die kostspielige Anforderung, dass die US-Bürger unter 12 Kategorien einer allgemeinen Lizenz in Gruppen nach Kuba kommen, auch wenn das Verbot als Tourist nach Kuba zu reisen, das in den Blockadegesetzen enthalten ist, die nur vom Kongress aufgehoben werden können, weiterhin Bestand hat.

Diese Veränderungen, zusammen mit der kürzlich erfolgten Ankündigung, Direktflüge von bestimmten Punkten beider Länder zuzulassen, wird die Möglichkeit für US-Bürger innerhalb des sogenannten „people to people“ Programms nach zu Kuba reisen, signifikant vergrößern, heißt es in der Note des Finanz- und des Handelsministeriums.

Die Maßnahmen, die am Mittwoch, wenn sie im Bundesregister veröffentlicht worden sind, in Kraft treten, werden, wie verlautet, den Banken gestatten, Transaktionen der kubanischen Regierung durchzuführen, die über das Banksystem der Vereinigten Staaten laufen.

Präsident Barack Obama wird am Sonntag zu einem offiziellen Besuch in Kuba eintreffen, dem ersten eines US-Präsidenten seit 1928, als Clavin Coolidge Havanna besucht hatte.

Wir bereits wiederholt betont wurde, ist die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, die Kuba seit mehr als fünf Jahrzehnten auferlegt wurde, das größte Hindernis auf dem Weg zur Nornmalisierung der Beziehungen.

Auch wenn die Maßnahmen von heute ein Schritt mehr in die richtige Richtung bedeuten, wird man die tatsächliche Reichweite dieser Maßnahmen abwägen müssen, da auch die drei vorherigen von der Obama Administration genehmigten Maßnahmenpakete sehr begrenzt in ihrer Tragweite waren.