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Das französische Unternehmen CGG Services S.A. wurde mit einer Strafe über mehrere hunderttausend Dollar wegen der Verletzung der Blockade gegen Kuba verurteilt. Foto: CGG

WASHINGTON - Das US-Finanzministerium hat erneut eine Strafe wegen Verletzung der Regeln der Blockade gegen Kuba gegen ein französisches Unternehmen verhängt.

Diesmal war die französische Firma CGG Services S.A. das Opfer der wirtschaftlichen, kommerziellen und finanziellen Verfolgung kubanischer Transaktionen.

Laut dem Bericht der OFAC des Finanzministeriums beläuft sich die Strafe auf USD 614.250 und ist darauf zurück zu führen, dass CGG Services S.A. und mehrere seiner Tochtergesellschaften zwischen 2010 und 2011 Dienstleistungen erbrachten und Ersatzteile und Ausrüstung aus den USA für Schiffe lieferten, die in kubanischen Hoheitsgewässern bei der Exploration von Erdöl und Erdgas eingesetzt wurden.

Diese Strafe bestätigt die extraterritoriale Wirkung der Blockade und deren abschreckende Wirkung auf ausländische und sogar US-amerikanische Unternehmen, die wenigstens in dem begrenzten Rahmen der gültigen Vorschriften an Geschäften mit Kuba interessiert sein könnten.

Nach dem Wortlaut der von der OFAC ausgestellten Strafe hätten die von dem französischen Unternehmen vorgenommenen Transaktionen „den Zielen des Strafprogramms einen signifikanten Schaden zugefügt, indem Kuba mit einem wesentlichen wirtschaftlichen Nutzen versehen wurde“. Damit wird bestätigt, dass die Blockade das Haupthindernis für die Entwicklung der Wirtschaft der Insel ist.

Diese Maßnahme wurde nur wenige Tagen nach dem Besuch des Ministers für Außenhandel und Auslandsinvestitionen, Rodrigo Malmierca, in Washington ergriffen, der unter anderem auch das zweite Treffen zwischen Vertretern Kubas und der Vereinigten Staaten eröffnete, in dem es um die Anwendung der geltenden Embargovorschriften und die jüngsten Änderungen ging, um einige Aspekte der Umsetzung abzuwandeln. Sie steht im Widerspruch zum aktuellen Kontext der Beziehungen zwischen den beiden Ländern und bestätigt, dass die Aufhebung der Blockade unerlässlich ist, um bei der Normalisierung der bilateralen Beziehungen Fortschritte zu erzielen.

Seit den Ankündigungen vom 17. Dezember 2014 hat die US-Regierung sieben Unternehmen (vier US-amerikanische und drei ausländische) mit Geldstrafen belegt, mit einem Gesamtbetrag von USD 2.835.622.225.

Während der Obama-Regierung (2009-2016) sind bisher 48 Geldstrafen für die Verletzung der Sanktionen gegen Kuba und andere Länder verhängt worden. Der kumulierte Wert der Strafen belief sich auf USD 14.397.112.121. (Mit Information aus Cubavsbloqueo)