OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Presseerklärung von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats der Republik Kuba, anlässlich des Staatsbesuchs in der Französischen Republik, am 1. Februar 2016, „Jahr 58 der Revolution“

(Übersetzung der stenografischen Version des Staatsrats)

Guten Abend,

sehr geehrter Herr Präsident François Hollande,

verehrte Mitglieder der französischen Delegation,

Vertreter der Medien,

zunächst einmal möchte ich im Namen des Volkes und der Regierung Kubas dem französischen Volk und seiner Regierung einen herzlichen und liebevollen Gruß übermitteln. Unsere Länder sind durch historische und kulturelle Beziehungen und durch tiefe Bande der Freundschaft verbunden.

Ich danke aufrichtig für die Worte von Präsident Hollande und die herzliche Aufnahme, die der kubanischen Delegation zuteil wurde.

Wir haben gerade die offiziellen Gespräche mit Präsident François Hollande abgeschlossen. Dieser Austausch hat, wie der im Mai letzten Jahres in Havanna, in einem Klima der Herzlichkeit und des gegenseitigen Respekts stattgefungen, die charakteristisch für unsere bilateralen Beziehungen sind.

Dies ist der erste Staatsbesuch eines kubanischen Präsidenten in Frankreich und in einem Mitgliedsland der Europäischen Union. Er bekräftigt den ausgezeichneten Stand unserer Beziehungen und spiegelt den gemeinsamen Willen wider, den politischen Dialog auf höchster Ebene zu stärken.

Wir haben fruchtbare Gespräche zu verschiedenen Themen der bilateralen Agenda geführt und verleihen so den Zielen und erreichten Vereinbarungen, die bei dem historischen Besuch des Präsidenten Hollande im vergangenen Mai in Kuba, dem ersten eines französischen Staatschefs in unserem Land, erzielt wurden, Kontinuität.

Wir bekräftigen den Willen, die bilateralen Beziehungen zu Frankreich auf allen Ebenen auszuweiten: Politik, Wirtschaft/Handel, Finanzen und Kooperation, Bildung und Kultur.

Wir haben eine Bilaterale Ökonomische Agenda unterzeichnet, die einen wichtigen gemeinsamen Mechanismus für die Projektion, Verfolgung und Förderung von Beziehungen bei Handel, Wirtschaft, Kooperation und Investition, auch mittel- und langfristig, darstellt.

Auch gilt, es die Unterzeichnung einer bilaterale Vereinbarung über die Schulden, die Kuba bei Frankreich hat, hervorzuheben, mit der günstigere Bedingungen für die Entwicklung der Finanzbeziehungen und die Durchführung neuer gemeinsamer Pläne und Projekte geschaffen werden.

Wie bereits bekannt, kam es am 12. Dezember vergangenen Jahres zu einer wichtigen Übereinkunft mit den Gläubigerländer, die die ad hoc Gruppe des Pariser Klubs ausmachen.

Wir möchten erneut der französischen Regierung für ihre bedeutsame Rolle und die konstruktive Haltung danken, die ein solch wichtiges Ergebnis möglich gemacht hat, das eine neue Etappe der Wirtschafts-, Handels- und Finanzbeziehungen Kubas mit diesen Ländern eröffnet. Es wird Kuba den Zugang zu mittel- und langfristigen Finanzierungen ermöglichen, die so notwendig für die Durchführung der in unseren Entwicklungsplänen vorgesehenen Investitionen sind.

Wir anerkennen und begrüßen den von der französischen Regierung erklärten Willen, uns zu begleiten und sich in einer aktiveren Weise an den Plänen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Kubas zu beteiligen.

In gleichem Maße sind wir Frankreich dankbar für die führende Rolle bei der Förderung der Schaffung einer neuen Etappe der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kuba auf der Basis des Respekts und der Gegenseitigkeit und insbesondere bei der Vermittlung des Abkommens zum Politischen Dialog und zur Zusammenarbeit, ein Prozess, der seit April 2014 im Gange ist und sich in einer sehr fortgeschrittenen Phase befindet.

Wir schätzen die traditionelle Haltung Frankreichs zugunsten der Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der Vereinigten Staaten gegen Kuba, die das hauptsächliche Hindernis für die Entwicklung in unserem Land und für die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen darstellt.

Vor kaum zwei Monaten war diese Stadt Schauplatz der historischen „Übereinkunft von Paris“, Ergebnis eines schwierigen Verhandlungsprozesses in der 21. Konferenz der Vertragsstaaten zur Rahmenkonvention der Vereinten Nationen zum Klimawandel. Wir beglückwünschen Frankreich und seine Regierung zur Organisation dieser Veranstaltung und zu dem wertvollen Beitrag, der es ermöglichte, zu einem ausgewogenen und für alle akzeptablen Abkommen zu gelangen.

Im kommenden Mai wird als Frucht der Bemühungen und des Interesses, einander besser kennenzulernen, zum ersten Mal ein Monat der kubanischen Kultur in Frankreich und der französischen Kultur in Kuba stattfinden.

Wir haben der französischen Regierung gegenüber die Bereitschaft und die Verpflichtung zur Kontinuität dieser soliden Beziehung bekräftigt. Frankreich war und ist ein wichtiger Partner Kubas und wird es auch in Zukunft sein.

Wir sind zwei Staaten mit unterschiedlichen historischen, kulturellen und geografischen Gegebenheiten und verschiedenen politischen Systemen. Dennoch zeigt die freundschaftliche, fruchtbare und respektvolle Beziehung, die wir unterhalten, dass es möglich ist, uns Ziele zu setzen und gemeinsame Projekte vorzunehmen, die zur Entwicklung unserer beiden Nationen und der ganzen Menschheit beitragen.

Abschließend wiederhole ich meine herzlichen Grüße an diese majestätische und gastfreundliche Stadt, die ich die Ehre habe zu besuchen, und meine offene Dankbarkeit an Präsident Hollande für den warmherzigen Empfang, den er uns bereitet hat.

Vielen Dank! (Beifall)