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Caracas – Präsident Nicolás Maduro sagte am Montag vom Miraflores Palast aus, dass es in Venezuela ein „fest zusammenstehendes“ Volk gebe und er versicherte, dass „diesen Boden niemals ein Yankee-Stiefel betreten wird“.

Photo: Prensa Presidencial

„Es ist eine Zeit der Entscheidungen angesichts dieses Imperiums, das Anspruch erhebt, die heilige Souveränität Venezuelas zu verletzen“, sagte er in einer vom Fernsehen aus dem Palast Miraflores übertragenen Ansprache, in der er auf die jüngsten Drohungen durch den US-Präsidenten Barack Obama einging, der ein Regierungsdekret herausgab, das Venezuela als „außergewöhnliche und besondere Bedrohung für die nationale Sicherheit“ seines Landes bezeichnet.

An anderer Stelle bestand er darauf, dass Washington seine Einmischung in Caracas beende, wobei er an die Sanktionen seitens der USA während der letzten Monate erinnerte.

„Es gibt Leute, die nicht an unserem sozialistisches Projekt teilnehmen wollen, die aber auch nicht mit der Einmischung der Regierungen der Vereinigten Staaten in das Leben der Völker der Welt einverstanden sind“, sagte er, während er unterstrich, dass das Volk den Wirtschaftskrieg gewonnen und das Komplott zum Staatsstreich gegen seine Regierung niedergeschlagen habe.

„Mit Geduld und fester Hand stellen wir uns dieser massiven Attacke gegen unser Vaterland, die der Laune einer Gruppe von Handlangern von US-Interessen geschuldet ist“, erklärte er in einer Sitzung des Ministerrats, die vom nationalen Nachrichtensystem übertragen wurde.

Maduro klagte an dass „die USA sich jeden Tag für die politischen Figuren einsetzen aber nicht die Freiheit der Militärs gefordert haben, die wegen des Staatsstreichsversuchs einsitzen“.

Er warnte, dass „Obama wegen der Angriffspolitik seiner Regierung gegen Venezuela in der Versenkung der Geschichte verschwinden werde“, und fragte ihn, ob er wie die Expräsidenten Richard Nixon und George W. Bush in Erinnerung bleiben wolle, von denen der eine in den Putsch gegen Salvador Allende verwickelt war und der andere in Afghanistan und im Irak einmarschieren ließ.

In diesem Zusammenhang bemerkte er, dass der Präsident der Vereinigten Staaten mit der von ihm getroffenen Entscheidung „den aggressivsten, unrechtmäßigsten und unheilvollsten Schritt“ getan habe, „den einer jemals gegen Venezuela, das Land Bolívars, unternommen hat“.

„Sie haben weder das Recht uns anzugreifen, noch zu erklären, dass Venezuela eine Bedrohung für das Volk der Vereinigten Staaten sei. Eine Bedrohung seid ihr, die ihr die Afroamerikaner nicht verteidigt und zulasst, dass sie jeden Tag auf den Straßen ermordet werden. Die Bedrohung seid ihr, die ihr dem Wachsen der Armut zuseht“, sagte er.

Wenige Regierungen der Welt hätten dem Ansturm der letzten 16 Jahre widerstanden, dem der Medien weltweit und dem der nationalen Medien, dem die Bolivarische Regierung ausgesetzt gewesen sei, sagte er.

Nach Ansicht von Maduro sieht sich Venezuela im Augenblick „einer Aggression und einer Bedrohung für die Integrität des Vaterlandes gegenüber“.

Er wiederholte, dass Venezuela keine ausländische Regierung brauche, und schon gar nicht die der Vereinigten Staaten, die die Menschenrechte bricht und in Venezuela interveniert.

FRIEDEN, GEBOT DER STUNDE

„Was unser Volk möchte, ist Frieden, Arbeit, Ruhe und Wohlstand. Das ist das, was ihm die Revolution gibt“, sagte Präsident Maduro und er unterstrich gleichzeitig, dass man sich daran erinnern müsse, was das Volk schon alles überstehen musste.

Er sagte weiter, dass alle Angriffe gegen die Bolivarische Regierung zum Ziel hätten, den Bürgern das Recht auf Unabhängigkeit, wahrhaften Frieden und die Ausübung der Souveränität zu entreißen.

„Ich arbeite gezielt mit Informationen, die sich als wahr herausgestellt haben, und indem ich sie weitergebe, bereite ich das Volk, die Streitkräfte, die Regierung, die Führung des Landes vor, ich informiere sie richtig, damit die ganze Welt zum Garanten des Friedens werden kann“, führte er aus.

Während der für Montag einberufenen Ministerratssitzung kündigte Maduro an, dass er der Nationalversammlung ein Ermächtigungsgesetz vorlegen werde, das es ihm ermöglicht, das Land vor jeglicher Aggression des Imperiums zu verteidigen.

An anderer Stelle seiner Rede rief er das Volk dazu auf, das Vaterland Bolivars zu verteidigen, besonders vor den hegemonischen Bestrebungen Washingtons.

„Neue Sucres, neue Bolivars, neue Chávez werden aus dieser neuen Herausforderung des Vaterlandes hervorgehen und sie alle werden nur ein Ziel kennen: den Sieg Venezuelas, den Sieg des Friedens und die Niederlage des US-Imperialismus“, sagte er.

Als Teil der neuen von Washington gegen Venezuela veröffentlichten Sanktionen gehört auch ein Dekret, in dem Sanktionen gegen sieben Militärangehörige, Justiz- und Polizeibeamte Venezuelas, erlassen wurden, weil sie angeblich die Menschenrechte verletzt haben.

Das Regierungsdekret beinhaltet die Aufhebung von Visa und das Einfrieren von Besitz, der sich auf US-Territorium befindet.

Laut Washington haben diese Personen Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit den gewalttätigen Protesten des Jahres 2014 begangen. Diese Proteste waren Teil eines Plans, der vorsah, den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aus dem Miraflores Palast zu entfernen.

Am späten Nachmittag rief der venezolanische Parlamentspräsident Diosdado Cabello das Volk zur Wachsamkeit auf. Das Volk und auch die Opposition müsse verstehe, dass „wenn der Imperialismus eine Bombe wirft, er alles tötet, was da ist, Kinder, Frauen und Alte und er nennt das dann Kollateralschaden“.

Was die USA vorhätten, sei, das venezolanische Volk zu lähmen. Aber die Chavistas seien bereit, die eroberte Freiheit zu verteidigen, und er rief die Marionetten, die sich in Miami verstecken und von dort aus bequem ihren Wirtschaftskrieg gegen Venezuela führen, dazu auf, an demokratischen Wahlen teilzunehmen, die einzige Möglichkeit, mit der Venezuela souverän über sein Schicksal entscheide.

In seinem Twitter Account schrieb der Präsident Ecuadors Rafael Correa, dass die Haltung der USA „ein schlechter Scherz ist, der uns an die dunkelsten Stunden Unseres Amerika erinnert, als der Imperialismus bei uns einmarschierte und uns Diktaturen auferlegte. Werden sie einmal verstehen, dass sich Lateinamerika verändert hat?“

Bei Redaktionsschluss wurde bekannt, dass der bolivianische Präsident Evo Morales eine Dringlichkeitssitzung der Union der Südamerikanischen Nationen (UNASUR) beantragt und die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (CELAC) dazu aufgerufen habe, die Verteidigung Venezuelas zu übernehmen.

UNSER AMERIKA IST ALARMIERT

Die argentinische Politologe Atilio Borón erinnert in seinem Artikel Vorbereitung der militärischer Aggression Venezuelas, dass „derartige Erklärungen über nationalen Notstand in der Regel militärischen Aggressionen vorausgehen, manchmal durch eigene Hand, wie die blutige Invasion in Panama 1989, um Manuel Noriega zu stürzen, oder die Erklärung in Bezug auf Südostasien, die in den Krieg in Indochina gipfelte, vor allem in Vietnam, ab 1964“.
Der Journalist weist darauf hin, dass „es niemanden überraschen sollte, wenn Obama in den nächsten Stunden oder Tagen geheime Operation der CIA oder einiger der Nachrichtendienste oder der Streitkräfte selbst gegen ein für die USA wichtiges Ziel in Venezuela autorisiert“.
In diesem Sinne erinnert er an die Rolle, die die US-Botschaft in Caracas beim Staatsstreich gegen Hugo Chávez im April 2002 spielte. Dies alles geschehe, laut Borón, „um Panik zu schaffen und die Antwort des Imperiums zu rechtfertigen, die angeblich zur ´Wiederherstellung´ der Menschenrechte, der Demokratie und der Bürgerrechte dienen soll“.
Angesichts dessen besteht der Analytiker auf einer prompten Antwort Unseres Amerikas, um diese US-Manöver zu verurteilen und zu stoppen. „Notwendig ist aktive und sofortige Solidarität der südamerikanischen Regierungen, einzeln und durch UNASUR und CELAC sowie Volksorganisationen und politischen Kräfte Unseres Amerikas, um diese Manöver zu entlarven und zu stoppen“.