Die Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) sind ein historischer Bestandteil der Aggression mit einer extremen Dosis von Manipulation und Hass seitens der US-Regierung gegen Kuba.
Das Radio war das erste Kommunikationsmedium, das gegen unser Land eingesetzt wurde. Eines der konkretesten Beispiele war die Ausstrahlung der Voice of America (VOA) im Jahr 1960, das zentrale Organ des Medienangriffs gegen die entstehende kubanische Revolution. Kaum Weniger einen Monat später ging Radio Swan auf Sendung, das nach der Niederlage der Söldnerinvasion in Playa Giron im April 1961 und der völligen Diskreditierung des Senders von der CIA in Radio America umbenannt wurde. Radio Martí (1985) und Televisión Martí (1990) traten in diesem schmutzigen Krieg in dessen traurige Fußstapfen.
Im Zeitalter des Internets hat das Weiße Haus Millionen von Dollar für technologiegestützte Subversionsprojekte bereitgestellt und dafür eine Task Force zur Förderung antikubanischer Führer und Strategien im Cyberspace eingerichtet.
Unser Staat verfügt über die notwendigen Instrumente zur Wahrung seiner Sicherheit, ebenso wie er das unveräußerliche und souveräne Recht hat, die Telekommunikation und die Informations- und Kommunikationstechnologien zu regeln, die eine bedeutende Rolle in der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung unseres Landes spielen und ein wirksames Mittel zur Konsolidierung der Errungenschaften des Sozialismus und zum Wohl der kubanischen Bevölkerung darstellen.
Genau darauf bezieht sich das Gesetzespaket, dessen Annahme im April 2021 offiziell angekündigt wurde. Es wurde nicht, wie unsere Feinde uns glauben machen wollen, als Reaktion auf die Unruhen im letzten Monat ins Leben gerufen.
Aber von allen Verordnungen im Amtsblatt Nr. 92 vom 17. August 2021 war es die Gesetzesverordnung 35 über Telekommunikation, Informations- und Kommunikationstechnologien und die Nutzung des Funkspektrums, die die meisten Reaktionen ... und Falschdarstellungen hervorrief.
- Die Festlegung von Rechten und Pflichten der Nutzer öffentlicher Telekommunikations-/IKT-Dienste hat erwartungsgemäß die antikubanische Maschinerie alarmiert, die genau gegen das arbeitet, was das Gesetzesdekret 35 zur Verteidigung Kubas bekämpft:
- die Nutzung von Telekommunikations-/IKT-Diensten zur Untergrabung der Sicherheit und inneren Ordnung des Landes;
- - die Übermittlung von Falschmeldungen oder Nachrichten;
- - die Herbeiführun von Handlungen, die darauf abzielen, Dritten Schaden zuzufügen, sowie als Mittel zur Begehung von Straftaten
- - die Erstellung oder Aufforderung zur Verbreitung von Informationen, die beleidigend sind oder die Menschenwürde verletzen;
- - die Verbreitung von sexuellen, diskriminierenden Inhalten, um Mobbing herauzufordern und die Verletzung der persönlichen und familiären Intimsphäre oder des eigenen Bildes und der eigenen Stimme, der Identität, Integrität und des Rufs der Person
- Aufrufe zu Aktionen, die gegen die kollektive Sicherheit, das Allgemeinwohl, die öffentliche Moral und die Respektierung der öffentichen Ordnung gerichtet sind
WARUM WAR DAS GESETZESDEKRET- 35 NOTWENDIG?
Das erste der allgemeinen Ziele dieses Gesetzesdekrets besteht darin, zur Nutzung der Telekommunikationsdienste als Instrument zur Verteidigung der Revolution beizutragen, was den historischen Feinden unseres Landes nicht gefällt.
Es zielt aber auch darauf ab, die Nutzung der IKT für die Entwicklung zu fördern, die Souveränität bei der Nutzung des Funkfrequenzspektrums zu stärken und den Zugang der Bürger zu Telekommunikationsdiensten sowie die verfassungsmäßigen Rechte, insbesondere den Grundsatz der Gleichheit, der Privatsphäre und des Kommunikationsgeheimnisses, zu gewährleisten.
In zehn Titeln und 129 Artikeln befasst sich die Gesetzesverordnung 35 auch mit der effizienten Nutzung der begrenzten Telekommunikations-/IKT-Ressourcen, mit der Integration von Forschung, Entwicklung und Innovation im Sektor zur Weiterentwicklung von Netzen, Anlagen, Geräten, Apparaten und Diensten sowie mit der Sicherung der Entwicklung des mit der Tätigkeit verbundenen Humankapitals.
IN RUHE UND MIT SORGFALT LESEN
Ein Blick auf diese Rechtsnorm ermöglicht es uns, einige Elemente hervorzuheben, die für die Bürgerinnen und Bürger von großem Wert sind. In Titel I, der sich mit dem Gegenstand, den allgemeinen Zielen, dem Anwendungsbereich und dem institutionellen Rahmen befasst, wird in Kapitel 2 festgelegt, dass der Staatsrat bzw. der Nationale Verteidigungsrat die Durchführung besonderer nationaler oder regionaler Maßnahmen für die Verwaltung des Funkspektrums im Falle von Ausnahmesituationen vorsieht, wie z. B. bei Militärmanövern, feindlicher Funkspionage und anderen Umständen, die mit der nationalen Sicherheit und Verteidigung sowie der inneren Ordnung zusammenhängen.
Titel II, der Gegenstand der meisten Angriffe ist, beinhaltet auch die Rechte von Telekommunikationsnutzern, -betreibern und -anbietern, einschließlich des gleichberechtigten und erschwinglichen Zugangs zu allen öffentlichen Dienstleistungen und des Zugangs zu diesen mit Qualität und effizienter, gerechter und nicht diskriminierender Behandlung.
Dazu gehört außerdem eine Garantie für die erbrachten Dienstleistungen, freien und vorrangigen Zugang zu Notdiensten, Zugang zu wahrheitsgemäßen, ausreichenden und rechtzeitigen Informationen über die von den Betreibern und Anbietern bereitgestellten Waren und Dienstleistungen sowie über deren Preise oder Tarife, Abrechnung und Einrichtungen und eine angemessene Entschädigung für die Unterbrechung der vertraglich vereinbarten Dienstleistung .
Gemäß den Rechtsvorschriften müssen die Bürger rechtzeitig über Störungen des Dienstes informiert werden; sie haben das Recht, andere als die angebotenen Endgeräte zu benutzen und Anfragen, Beschwerden, Reklamationen usw. vorzubringen, die ordnungsgemäß bearbeitet und beantwortet werden müssen.
In Titel III, Kapitel 1 wird betont, dass private Telekommunikationsdienste nur mit Genehmigung des Kommunikationsministeriums für Dritte erbracht werden und dass öffentliche Dienste in diesem Bereich Vorrang vor privaten Diensten haben.
In Bezug auf die Amateurfunkdienste wird erklärt, dass sie den für sie geltenden Rechtsvorschriften unterliegen und die spezifischen Frequenzen, die ihnen genehmigt wurden, mit einer allgemeinen Genehmigung nutzen.
Titel V über den Universaldienst im Bereich der Telekommunikation macht deutlich, dass der Staat schrittweise die Einhaltung der Verpflichtungen des Universaldienstes im Bereich der Telekommunikation und der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in Bezug auf den Festnetz- und Mobiltelefondienst, den Internetzugang, die Übertragung von Ton- und Fernsehsendungen, den Zugang zu öffentlichen Telefonen, kostenlose Notrufe und die Anwendung von Vorzugstarifen für Personen mit besonderen Bedürfnissen aufrechterhalten und gewährleisten muss.
Darüber hinaus werden in Titel VI, der sich auf das Humankapital und die Aktivitäten in den Bereichen Wissenschaft, Technologie, Forschung, Entwicklung und Innovation im Telekommunikations-/IKT-Sektor konzentriert, Ministerien und andere Stellen aufgefordert, Maßnahmen zur Förderung des Zugangs zu Ressourcen zu ergreifen, die eine angemessene allgemeine und berufliche Bildung und Entwicklung ermöglichen.
