OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Foto: Ilustración: Téllez

Die Verfassung der Republik „(...) ist nicht die Mutter der Geschichte, sie ist auch nicht die Mutter der Revolution, unsere sozialistische Verfassung ist Tochter der Geschichte, ist Tochter unserer Revolution“.

Diese weitsichtige Vorstellung von der Bedeutung der Magna Carta und der Rolle, die ihr bei der Bestätigung der Rechte und Pflichten der Bürger zukommt, formulierte der Comandante en Jefe Fidel Castro in seiner Rede zum Abschluss des XVI. Kongresses des Gewerkschaftsdachverbands am 28. Januar 1990.

„In unserem Land hat nicht die sozialistische Verfassung eine Partei geschaffen, es ist vielmehr so, dass in unserem Land eine kommunistische Partei eine sozialistische Verfassung geschaffen hat. Sowie es in Kuba keinen Sozialismus gibt, weil es eine sozialistische Verfassung gibt, gibt es eine sozialistische Verfassung, weil es zuerst Sozialismus in Kuba gab.“

Es war kein Zufall, dass er diese Gedanken im Monat darauf auf der außerordentlichen Sitzung der Nationalversammlung der Volksmacht wiederholte. Seine Reflexionen über das sogenannte Gesetz der Gesetze gehen auf den Beginn des Sieges der Revolution von 1959 zurück.

In einer Rede vor dem Rotary Club von Havanna am 15. Januar jenes Jahres, bekräftigte er die Garantie, die die Revolution für alle bürgerlichen, politischen und Menschenrechte der Verfassung gab.

Erinnern wir uns, dass eine Woche zuvor die revolutionäre Regierung das Grundgesetz erlassen hatte, nach dem sich das Land richten sollte.

Bereits vorher in der Rede vom 21. Mai 1963 hatte er vor kubanischen Studenten und anderen Gästen in der Moskauer Lomonosow Universität gesagt, dass „ (...) es kein gutes Vorgehen ist, sich Gesetze und Institutionen auszudenken und dann versucht, die Wirklichkeit an diese idealen Formen anzupassen“. Ganz im Gegenteil sind es die Einrichtungen, die sich an die Bedingungen des Augenblicks anpassen müssen.

Dem Schritt zur neuen Magna Carta von 1976 ging im Jahr zuvor die Schaffung des Redaktionsausschusses des Vorentwurfs voraus, in dem Fidel die politische, revolutionäre und historische Bedeutung dieses Prozesses zum Ausdruck brachte, mit dem dem Provisorium des revolutionären Staates ein Ende gesetzt und der Weg für eine Verfassung frei gemacht würde, für deren Grundsätze und ihre Durchsetzung man hartnäckig kämpfen müsse.

Als er vor dem Ersten Parteitag von den Führern der Massenorganisationen die Vorschäge des Volkes erhielt, betonte er am 29. Mai 1975 das Interesse, das die Bürger an der Diskussion über den Vorentwurf gezeigt hätten und das internationale Echo darauf.

Und heute, mit der neuen Verfassung zu der am 24. Februar das Referendum stattfinden wird, erfüllt sich eine der Aussagen im Zentralen Bericht des Parteitags zum höchsten Gesetz, das in jenem Augenblick zur Abstimmung stand: „ Heute benötigen wir eine sozialistische Verfassung in Übereinstimmung mit den (...) ideologischen Überzeugungen und den Aspirationen unseres Volkes. Eine Verfassung, die die allgemeinen Gesetze der Gesellschaft widerspiegelt, die wir aufbauen, die von der Revolution durchgeführten tiefgehenden wirtschaftlichen, sozialen und politischen Umwandlungen und die historischen Leistungen, die von unserem Volk erobert wurden. Kurz gesagt, eine Verfassung, die das festigt, was wir heute sind und die hilft, das zu erreichen, was wir morgen sein möchten.“