OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Endrys Correa Vaillant

In feierlicher Atmosphäre und mit Anwesenheit der wichtigsten Behörden des Landes, angeführt vom Präsidenten des Staats- und des Ministerrats, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, fand die Eröffnungszeremonie des Gerichtsjahres statt, eine international übliche Praxis, die Kuba wieder aufnimmt, was die Stärkung der Institutionalität und der Bedeutung des Justizsystems bei der Gestaltung unseres wirtschaftlichen, politischen und sozialen Projekts widerspiegelt.

In der Hauptkammer des Obersten Volksgerichts (TSP) war neben den Mitgliedern des Regierungsrats dieses Organs und den Richtern der einzelnen Kammern sowie Direktoren von Institutionen und Organisationen, die mit der Justizverwaltung in Verbindung stehen, auch das Mitglied des Politbüros und Präsident der Nationalversammlung der Volksmacht Esteban Lazo Hernández anwesend.

Miguel Díaz-Canel machte am Ende der Veranstaltung, in der die wichtigsten Ergebnisse der gerichtlichen Tätigkeit im Jahr 2018 sowie die Arbeitsrichtlinien für das gerade begonnene Jahr überprüft wurden, auf die große Arbeit der Gesetzgebung aufmerksam, die anfällt, sobald die Verfassung am 24. Februar im Referendum ratifiziert ist.

Photo: Endrys Correa Vaillant

In diesem Sinne erkannte er die Rolle der Gerichte in diesem Prozess an und gesagt: „Wir zählen auf Sie“.

Rubén Remigio Ferro, Präsident der TSP, sagte in seiner zentralen Festrede, dass diese Feierlichkeit dazu beitrage, die Empfehlungen der Abgeordneten an den Obersten Gerichtshofs zu erfüllen, nachdem dieser im Dezember 2017 vor dem Parlament Rechenschaft abgelegt hatte.

In Kuba, betonte er, „gilt die Rechtspflege als öffentlicher Dienst, der für die Aufrechterhaltung der Rechtmäßigkeit, Ordnung und Ruhe sowie für die Förderung der effektiven Wahrnehmung der Rechte und der Erfüllung der Pflichten der Menschen von entscheidender Bedeutung ist“. Daher sei ein ethisches, gewissenhaftes und den Werten unserer Gesellschaft verpflichtetes Handel notwendig.

Die Ideen von Martí und Fidel sind auch heute der Schlüssel zu einer angemessenen Erfüllung der Gerichtsfunktion, die nach Ansicht des Präsidenten des TSP 2018 weiterhin für ein agiles Vorgehen unter Einhaltung der Verfahren, die Annahme solider Entscheidungen sowie die wirksame Vollstreckung von Urteilen plädierte.

Photo: Endrys Correa Vaillant

Trotz besserer Ergebnisse in allen Bereichen gebe es immer noch Mängel in Verbindung mit ungerechtfertigten Verzögerungen, Fehlern und Nachlässigkeit bei der Abhaltung von Prozessen sowie unangemessenen Verhaltensweisen und Verstößen gegen die Ethik.

Auf die Korrektion diese Abweichungen und die weitere Förderung der Anwendung von Wissenschaft und neuen Technologien sind die grundlegenden Maßnahmen des Jahres 2019 ausgerichtet.

IM ZUSAMMENHANG:

- Im Jahr 2018 wurden 163.883 Fälle vor Gericht gestellt. Davon wurden 149.061 behandelt und gelöst.

- 74.388 Endurteile hätten vollstreckt werden müssen. Davon wurden 69.709 vollstreckt.

- Frauen machen 84 %und junge Menschen 34 % der Berufsrichter des Landes aus.