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Die Gesundheitsversorgung in Kuba ist gratis und für jeden zugänglich Photo: Mailín Guerrero Ocaña

Das Wachstum des BIP 2018 beruht hauptsächlich auf der Dynamik von Sektoren wie Transport, Kommunikation, verarbeitender Industrie, Handel sowie Gesundheit, Kultur und Sport wie aus dem Bericht hervorgeht, der den Abgeordneten des Wirtschaftsausschusses bekanntgegeben wurde, die außerdem über die Einschätzungen bei der Durchführung dies diesjährigen Haushalts und den Entwurf für 2019 informiert wurden.

Nach Aussage des Wirtschaftsministers Alejandro Gil Fernández kam es in diesem Jahr zu einem Rückgang sowohl bei der Zuckerindustrie, bei der Landwirtschaft und beim Bauwesen als auch im Bergbau und bei den Abbaustätten. Infolgedessen wurde der Plan beim Export von Zucker nicht eingehalten und man erreichte auch nicht den vorgesehenen Grad an Importen, was zweifellos Einfluss auf den Grad der wirtschaftlichen Aktivität hatte.

Gil Fernández kam auch auf den erhöhten Grad an Verschuldung zu sprechen, mit dem die Wirtschaft aufgrund der Nichtbezahlung der neu geordneten Schulden operiert, etwas, was auch den Haushalt von 2019 betreffen werde, denn besagte angespannte finnzielle Lage könne kurzfristig nicht gelöst werden.

Zum Investitionsplan sagte er, dass er bei etwa 85% liege, eine Zahl, die z.B. durch die Nichteinhaltung der Arbeiten beeinflusst werde, die mit den erneuerbaren Energiequellen in Zusammenhang stehen. Ende des Jahres sollten 4,5 % der Energiegewinnung aus diesen Quellen stammen und man werde mal gerade 3,5 % erreichen.

Auch die geplanten Ziele beim Warentransport würden nicht erreicht, während die Beförderung von Passagieren gemäß dem Plan gewachsen sei, wenn auch diese noch weit davon entfernt sei, den Bedarf zu decken.

Der Warenumsatz im Einzelhandel habe demgegenüber nahezu den Grad erreicht, der vorgesehen war. Aber auch das liegt unter dem was eigentlich erforderlich wäre, denn zu bestimmten Zeiten im Verlauf des Jahres kam es zu Engpässen bei Produkten der Grundversorgung.

Beim Tourismus, sagte Gil Fernández, gehe man von 4. 750.000 Besuchern aus, was unter dem Plan von 5.100.000 liege, die man erwartet habe.

Trotz der beschriebenen gespannten Lage haben die im zweiten Halbjahr umgesetzten Maßnahmen einige positive Ergebnisse gebracht. Diese seien durch eine größere Rationalität bei den Entscheidungen für den Import und der Ausgabe von Devisen entstanden, sowie durch die Reduzierung des Treibstoffverbrauchs und die Nutzung des Lagerbestands um den Grad der Aktivität in den wichtigsten Bereichen zu garantieren.

Das günstige Ergebnis zeige sich bei der Ausführung der priorisierten Programme wie bei der Eisenbahn, dem Vielzweckterminal in Santiago und der Ausweitung der Telefonleitungen und beim Zugang zum Internet.

Auch beim Tabak, den Langusten, bei Shrimps und Rum wurden gute Exportergebnisse erzielt; ebenso wurde der Produktionsplan bei Reis und Bohnen und bei Schweinefleisch eingehalten.

Alejandro Gil erwähnte auch, was bei der Wiedergewinnung der Lagerräume für Nahrungsmittel, bei den Netzen zur Wasserversorgung, beim staatlichen Wohnungsbauprogramm erreicht wurde, ohne die Leistungen bei Tarea Vida und in der Sonderentwicklunszone Mariel geringzuschätzen.

Auch wenn man die Nachfrage noch nicht befriedigen könne, so habe doch die nationale Verpackungsindustrie, die Produktion von Dachziegeln, Leuchtkörpern, Kücheneinrichtungen und einigen Hygieneartikeln sich positiv entwickelt.

All diese Ergebnisse, so bescheiden sie auch sein mögen, seien trotz der Verschärfung der Blockade erreicht worden, die Kuba allein im Jahr 2018 Schäden von über 4,3 Milliarden Dollar zugefügt habe.


Die Kosten eines sozialen Haushalts

Die finanziellen Spannungen, die sich auf die Planerfüllung von 2018 und die Entwürfe des neuen Jahres auswirken, begleiteten auch gleichbleibend die Ausführung des diesjährigen Haushalts und beeinflussten die Planung des Staatshaushalts für 2019. Das teilte die Ministerin für Finanzen und Preise Lina Pedraza Rodríguez mit.

Trotzdem wurden im Haushalt die finanziellen Anforderungen für den Erhalt der Grunddienstleistungen für die Bevölkerung, für den produktiven Bereich, die Umsetzung und Fortsetzung der Sozialpolitik sowie den Wiederaufbau nach Hurrikan Irma und anderen Naturereignissen befriedigt.


Haushaltseinschätzung von 2018

57 722  Millionen Peso Bruttoeinnahmen. Sie stehen in Verbindung mit dem Anstieg der staatlichen Gastronomie, den medizinischen Dienstleistungen im Ausland und den Beiträgen des nicht-staatlichen Sektors.

66 421  Millionen Pesos Gesamtausgaben, zu denen die Nichteinhaltung der Investitionen gehören.

Auf etwa 9 000  Millionen Pesos beläuft sich das Haushaltsdefizit.

Was den Staatshaushalt für 2019 angeht, so betonte Lina Pedraza dessen soziale Verpflichtung, die wie immer trotz aller Schwierigkeiten auf die Aufrechterhaltung der Grunddienstleistungen für die Bevölkerung, die Sozialpolitik, die Landesverteidigung, die innere Ordnung sowie auf Programme der integralen Entwicklung der Provinzen und Bezirke gerichtet sei.

Vorentwurf des Staatshaushalts für 2019

60 020  Millionen Pesos Bruttoeinnahmen: Anteil des staatlichen Sektors daran: 85 %. Die Steuereinnahmen machen 74 % aus. Die Beiträge von unternehmerischen Dienstleistungen: 21 %.

65 957  Millionen Pesos Ausgaben

38 711  Millionen Pesos Haushaltsausgaben. Bildung und Gesundheit machen davon 51 % aus.

1 358  Millionen Pesos als Beitrag an die Provinzen für lokale Entwicklung

Haushalt für Sozialversicherung:

5 437  Millionen Pesos Bruttoeinkommen

6 670  Millionen Pesos Ausgaben

1 661 000 Rentner

Einige steuerliche Maßnahmen für 2019

Ausdehnung der Steuer für brachliegendes Land in den Provinzen Artemisa, Mayabeque und Matanzas.
Umsetzung der Besteuerung auf persönliche Einkommen von Athleten, die im Ausland unter Vertrag stehen und von Seeleuten, die auf ausländischen Schiffen anheuern, entsprechend der verabschiedeten politischen Maßnahmen.

Allmähliche Umsetzung der Finanzierung durch Haushalte der Gemeinden für die laufenden Kosten der nicht im Haushalt vorgesehenen Aktivitäten.

Für Unternehmen, die den Plan zu mehr als 20% übererfüllt haben, wird ein Beitrag zum Staatshaushalt wegen des erhaltenen Überschusses einbehalten.

Ganz allgemein sei es gelungen, von der Planung aus, das Ergebnis des Haushalts zu verbessern. Auch wenn es unerlässlich sei, eine rigorose und effiziente Erfüllung der geplanten Zahlen beizubehalten, die Reserven zu mobilisieren, die die größten Einkünfte erbringen, die Verwendung und Bestimmung der Haushaltsausgaben rationaler zu gestalten und die Arbeiter in die Kontrolle miteinzubeziehen, sagte die Ministerin.