OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Ismael Batista

„Formen“, „zusammensetzen“, „sein“ sind einige der Bedeutungen, die mit dem Verb „konstituieren“ zusammenhängen und die alle in diesem außergewöhnlichen Moment, den die kubanische Gesellschaft heute erlebt, Anwendung finden. Ein Akt kollektiver Schaffenskraft, der letztendlich die vollkommene Erfüllung des Menschen bringen soll, der im Mittelpunkt des Weges steht, den wir als Gesellschaft beschlossen haben zu gehen.

Auch wenn man nicht sagen kann, dass dieser Prozess der Verfassungsreform am vergangenen 13. August begonnen hat, denn dem sind wichtige Schritte vorangegangen, so zweifelt doch niemand daran, dass ohne die umfassende Sicht des Volkes das Endprodukt nicht möglich wäre: eine Magna Carta, entsprechend unserer tiefsten politischen Traditionen und angepasst an den Kontext (Gegenwart und Zukunft) der Nation.

Es ist gerade die Volksmacht, die ihr Staatsbürgersein aus freiem und spontanen Willen ausübt, ein Element, das Kuba vom Rest der Welt unterscheidet. Diese, wie viele andere Prozesse unserer Geschichte erfordern einen hohen Bewusstseinsstand und vor allem die definitive Form einer transparenten und in die Tiefe gehenden Form der Teilnahme.

„Unser Weg zur Verfassung ist lang und sie erscheint nicht erst mit der Revolution. Die Kubaner wollten immer ein juristisches Fundament haben, auf dem sich der Staat gründet; deswegen haben sie in verschiedenen Momenten der Geschichte versucht, sich mit diesem Dokument von gesellschaftlicher Bedeutung zu identifizieren. Es gibt Länder, die das Bild einer Demokratie projizieren, mit starken verfassungsmäßigen Fundamenten, aber trotzdem veraltetete Elemente aufweisen, deren Grundlage in nichts der Realität des Staates gleicht.

Das wichtigste dieser Reform besteht darin, dass es gelingt, die größtmögliche Zahl an Personen am Prozess der Diskussion und der Debatte zu beteiligen. Als Bürger müssen wir verstehen, dass in der Verfassung nicht alle Bestimmungen enthalten sein können, die unsere individuellen Bedürfnisse ausmachen. In der Magna Carta stehen die allgemeinen Prinzipien des Staates und der Gesellschaft und der Verbindung der Bürger mit diesem Staat. Wir nehmen Teil an einem Beispiel höchster politischer Beteiligung, denn die Verfassung ist in erster Linie eine politische Ordnung, eine politische Richtung, sie ist das, was den Weg weist, den eine Gesellschaft geht.“

So sieht die Professorin für Verfassungsrecht an der Universität Las Tunas, Zahira Ojeda Bello, diesen Prozess, in den heute das kubanische Volk involviert ist. Da sie beruflich direkt mit dem historischen Moment verbunden ist, den wir durchleben, ist ihr klar, dass die vielleicht größe Herausforderung für ein Land darin besteht, die Größe der Bedeutung einer solchen Verfassungsreform zu erkennen.


DIE VORSTELLUNG VON NATION

Auch wenn viele der Kubaner und Kubanerinnen, die heute an dieser neuen Ausübung von Demokratie beteiligt sind, an der des Jahres 1976 nicht dabei waren, als die heute gültige Verfassung verabschiedet wurde, so existieren doch nicht weit zurückliegende Vorläufer, die es uns ermöglicht haben, die Vorstellung von Nation sowohl im persönlichen als auch im kollektiven Bereich zu erweitern. Das ist die Auffassung der Professorin für Wirtschafts- und Kulturpolitik an der Parteischule des Gebiets Dalia Colón Barroso.

„Um zur Aktualisierung der Verfassung zu gelangen, muss man auf das zurückreifen, was in der jüngsten Vergangenheit geschehen ist. Zunächst einmal auf den 6. Parteitag, der seine gesamte Analyse der Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells widmete und dessen herausragendes Ergebnis die Leitlinien mit neuen politischen Maßnahmen war, die die gesamte kubanische Gesellschaft betrafen. Danach kam es zur Ersten Nationalen Konferenz, in der ideologisch die Rolle aller Institutionen definiert wurde, die diese bei der Durchführung dieser Leitlinien und politischen Umsetzung einnehmen sollten. Aber später wurde als Ergebnis des 7. Parteitags der Prozess der Volksbefragung entwickelt, um das Dokument zu analysieren, das die Konzeptualisierung des Modell der kubanischen Wirtschaft, Politik und Gesellschaft und der Entwicklungsplan bis 2030 enthielt.

Dann entstand die Frage, wie man die Inhalte all dieser Dokumente, die so hart diskutiert und dank der Zustimmung des Volkes verabschiedet wurden, mit einer Verfassung verwirklichen könnte, die im aktuellen Zusammenhang veraltet ist. Als wir diese Analyse machten, kamen wir zu dem Schluss, dass es unerlässlich ist, unsere Magna Carta zu modifizieren und deswegen hat dieser Prozess ein solch politische Bedeutung.“

Als Katalysator der notwendigen Ausübung der Freiheiten und als Konkretisierung unserer demokratischen Gewohnheiten definiert der Doktor der Philosophie Carlos Alberto Suárez Arcos die kubanische Verfassungsreform.

„Unser Volk hat, verglichen mit anderen Völkern, eine hohe sehr ausgeprägte Bildung, die in all diesen Jahren vom völligen Vertrauen in die historische Generation begleitet war, die die Revolution machte. Deswegen ist es sehr gesund, dass in diesem Augenblick der Kontinuität, das Volk sich einem Prozess wie diesem stellen muss.

Die Verfassungsprozesse werden die Rahmen, die rechtlichen und juristischen Konzepte festlegen, damit die Begriffe Republik, Demokratie und Revolution Flussbetten haben, in denen sie zu einem höheren Ziel fließen können, dessen höchster Sinn immer der sein muss, den Menschen zum Souverän des Menschen zu machen.“

István Ojeda Bello, Journalist der Wochenzeitung 26 von Las Tunas, misst der Gelegenheit, die heute das kubanische Volk hat, einen entscheidenden Schritt in die Zukunft zu tun, einen hohen Wert bei. Jede Meinung müsse gehört und geachtet werden, sagte der Journalist.

„Dies impliziert für uns alle eine große Verantwortung, denn es geht darum, von der Verfassung aus, das Land zu entwerfen, das wir möchten und das ist schwierig genug, da man Punkte des Konsenses finden muss, Dieser Verfassungsentwurf, ist, wegen der Art und Weise wie er konzipiert und geschrieben wurde, meiner Ansicht nach der gültigen Magna Carta überlegen: Es handelt sich hier nämlich nicht nur darum, viele Konzepte zu aktualisieren, sondern hier wird auch die Rolle verändert, die ein Verfassungstext gegenüber der Gesellschaft hat; dies beginnt damit, dass im Artikel 1 eingefügt ist, dass Kuba ein Rechtsstaat ist. Dies beinhaltet eine wichtige Veränderung , die den Verfassungstext mit dem Besten des kubanischen und lateinamerikanischen Konstitutionalismus verknüpft, ohne dass er aufgibt sozialistisch und marxistisch zu sein.“


UNBEGRENZTE ROLLE

Über die Meinungstendenzen hinaus, die in der Hitze der Diskussionen entstehen oder darüber, ob dieser oder jener Abschnitt der umstrittenste ist, so besteht doch kein Zweifel an der politischen Reife der Kubaner und Kubanerinnen. Es wäre aber unklug, sich nicht bewusst zu sein, dass noch ein weiter Weg zurückzulegen ist, bis die juristische Kultur unseres Volkes wächst und dies kann man in gewissem Sinne als ein Hindernis für das vollständige Verständnis der Rolle ansehen, die eine Verfassung für die Führung eines Staates bedeutet.

Was jedoch völlig außer Zweifel steht, ist das volle Bewusstsein, das das Volk über seine Realität hat, seine Fähigkeit sie im Kontext zu analysieren und die unbegrenzte Rolle zu erkennen, die es darin einnimmt. Und wenn dies die Sicht ist, die jede einzelne Debatte bestimmt, wird der Prozess ganz sicherlich das hohe Ziel erfüllen, für das er entworfen wurde.

Man kann diesen kollektiven Aufbau nicht von unserer individuellen Realität getrennt sehen, denn alles, was zur Perfektionierung der Gesellschaft beiträgt, in der wir leben, wird es auch ermöglichen, uns innerhalb dieser voll zu verwirklichen.

Dies ist ein weiterer Moment für die Einheit, ganz gewiss. Und nicht, weil wir auf die gleiche Weise denken müssten oder weil man ein einstimmiges Urteil für alle Punkte finden müsste, die im Verfassungsentwurf enthalten sind, sondern weil einmal mehr das Wort „alle“ auf dieses kollektive Gefühl anspielt, das für die in Kuba Geborenen so unveränderlich und typisch ist – es liegt allein in unseren Händen zu ermöglichen, dass die Zukunft die Gegenwart bei weitem übertrifft.