OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die Kriterien der Bürger kamen in vielen Redebeiträgen zum Ausdruck Photo: Juan Pablo Carreras / AIN

BIRÁN, Cueto– Eine tiefgehende Analyse, an der Fidel sicher gerne teilgenommen hätte, machten die Arbeiter des Historischen Komplexes von Birán, bei der Versammlung, die den Prozess der Volksbefragung zum Verfassungsentwurf einleitete.

Von Beginn an war den Teilnehmern der Versammlung, unter denen sich auch die Mitglieder des Arbeitskollektivs des Hauses der Kultur von Birán befanden klar, dass sie an einem epochalen Ereignis mitwirkten, weil hier die Kubanerinnen und Kubaner die Chance haben, sich in Gesetzgeber der Verfassung zu verwandeln. Dies können sie, indem sie Zusätze, Streichungen und Änderungen für die neue Magna Marta der Nation vorschlagen.

Beweis für die aktive Teilnahme der Bürger waren die zahlreichen Redebeiträge, wie z.B. der des Direktors des Historischen Komplexes Lázaro Castro, der auf die Artikel 21 und 23 über die Eigentumsformen einging und das Gesamtkonzept im Hinblick auf die Gesetzgebung hervorhob.

Damit könnten jetzt die zahlreichen Maßnahmen, die durch die Veränderungen seit den schweren Tagen der Sonderperiode erlassen wurden, bis zu denen, die sich als Ergebnis der für das Land notwendigen Aktualisierung des Wirtschafts- und Sozialmodells ergeben hätten, besser geordnet und kontrolliert werden.

Was den Artikel 70 betrifft, der die Verpflichtungen der Kinder gegenüber den Eltern definiert, bestand er darauf, auch wenn die Juristen, die an der Debatte teilnahmen, versuchten klarzumachen, dass eine Verfassung nur allgemeine Grundsätze aufnehmen könne, dass genauer geklärt werden müsse, wie sich die Verpflichtungen der Eltern den Kindern gegenüber gestalteten.

Seine Betrachtungen beruhten auf humanistischen Gründen und hätten auch mit den Problemen zu tun, die aufgrund der progressiven Alterung der kubanischen Bevölkerung entstünden.

Der Historiker des Komplexes Antonio López erkannte den Forschritt an, der darin bestehe, dass die Verfassung vorsehe, die Ehe als eine freiwillige auf dem Gesetz beruhende Vereinigung zwischen zwei Personen betrachte. Er zeigte sich jedoch besorg, wegen der möglichen Adoption von Kindern im Falle von Personen gleichen Geschlechts.

Die Abgeordnete der Nationalversammlung Esther Dupón ging in diesem Zusammenhang auf die gerechten und sachlichen Veränderungen ein, die im Familienrecht Eingang gefunden hätten und auf andere Regulierungen, die immer die Rechte der Kinder verteidigen.

Es kam auch zu vielen Klarstellungen was die individuellen, sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Rechte angeht.

Vor diesem Treffen kam man aber unter einem schattenspendenden Baum zusammen, um den 92. Geburtstag Fidels zu begehen. Dort waren viele der Hunderte von jungen Leuten, die die Nacht zuvor in der Umgebung gezeltet hatten und bis zum frühen Morgen ein besonderes Konzert genossen hatten, das die Gruppe Moncada der Gemeinde Birán geschenkt hatte.

Die Gelegenheit wurde auch dazu genutzt, dass der erste Sekretär der Kommunistischen Partei in Holguín Ernesto Santiesteban Velázquez etwa 50 jungen Leuten den Ausweis überreichte, der sie zu Mitgliedern des Verbandes Junger Kommunisten machte.

Außerdem wurde die vierte Auflage des Buchs „Hundert Stunden mit Fidel“ von Ignacio Ramonet vorgestellt und zahlreiche Exemplare zum Verkauf angeboten.

Die Volksbefragung ist Ausdruck des demokratischen und partizipativen Charakters des revolutionären Staates Photo: Juan Pablo Carreras / AIN

DAS VOLK : VERFASSUNGGEBENDES ORGAN DER NATION

Der Prozess der Befragung ist Ausdruck des demokratischen und partizipativen Charakters des revolutionären Staates und stellt einen Vorgang der souveränen Machtausübung des Volkes dar, der aus ihm ein verfassunggebendes Organ der Nation macht. Dies unterscheidet uns in positiver Weise von Prozessen, wie sie in diversen anderen Ländern stattfinden.

Diese Besonderheit bedeutet eine große Verantwortung für alle Bürger beim Studium des Entwurfs, bei der Teilnahme an der Volksbefragung und bei jedem Vorschlag, den sie einbringen.

Man muss sich in jedem Moment bewusst sein, dass die Verfassung eine Norm ist, die Prinzipien und grundlegende Werte in Minimalform etabliert, was bedeutet, dass sie nicht im Einzelnen alle Bereiche des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens umfassen und ausdrücken kann.

Alle eingebrachten Vorschläge und Anregungen werden entsprechend ausgewertet. Wir Kubaner müssen uns der Verpflichtung bewusst sein, die die neue Verfassung der Republik, die vom Volk gemacht wurde, um der Revolution und dem Sozialismus Kontinuität zu verleihen, für die gegenwärtigen und zukünftigen Generationen bedeutet.

Wie nie zuvor gelten auch die Worte des Comandante en Jefe Fidel Castro Ruz, die er bei der Feier zur Übergabe der Verfassung der Republik Kuba (1976) sagte: „ Eines der Dinge, die uns beunruhigen und die uns immer Sorgen machen sollten, ist (...) dass die Verfassung, die wir uns geben auch rigoros eingehalten wird. Es kann nicht sein, dass nur eine einzige dieser Vorschriften, die wir und gegeben und verabschiedet haben, nicht rigoros angewendet wird“.

Quelle: Einführung zur Analyse des Verfassungsentwurfs des Republik bei der Volksbefragung