OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die kubanische Jugend übt eine tragende Rolle in ihrem sozialen System aus Photo: Yander Zamora

Auf nationaler Ebene die Breite und Vielfältigkeit der kubanischen Zivilgesellschaft sichtbar zu machen, die dem Aufbau ihres Modells des prosperierenden und nachhaltigen Sozialismus verpflichtet ist, gehört zu den Hauptzielen des Zweiten Forums „Pensando Américas“, das an diesem Mittwoch in Havanna stattfindet.

Das Treffen ermöglicht es, Vorschläge zu den Themen vorzustellen, die auf dem Forum der Zivilgesellschaft des VIII. Amerikagipfels debattiert werden sollen, der für Mitte April in Lima geplant ist, sagte Fermín Quiñones Sánchez, der Präsident der Kubanischen Gesellschaft der Vereinten Nationen (ACNU), die dieses Treffen organisiert.

Genau wie bei der Debatte, die 2015 vor dem VII. Gipfel in Panama stattfand, vereint Pensando Américas eine vielfältige Gruppe von Vertretern von Organismen, Einrichtungen und NGO Projekten aus dem ganzen Land.

Auf dem Gipfel in Panama war Kuba zum ersten Mal vertreten, nach dem die lateinamerikanischen und karibischen Länder deutlich gemacht hatten, dass sie einen weiteren Ausschluss Kubas nicht mehr zulassen würden.

Zum ersten Forum von „Pensando Américas“ kamen über 300 Vertretrer der Arbeiter auf eigene Rechnung, der Gewerkschaft Kubas, der Studenten, des Verbands Kubanischer Frauen, von Künstlern, Intellektuellen, Erziehern, Wissenschaftlern und Religionen aus dem ganzen Land.

Dieses Mal werden sich die Debatten auf die zentralen Themen der Debatten des VIII. Amerikagipfels konzentrieren, deren thematische Angelpunkte demokratische Regierungsfähigkeit und Korruption, Korruption und nachhhaltige Entwicklung, Aspekte der Zusammenarbeit, internationale Institutionalität und Public-Private Partnerships sind.

Der ACNU Präsident betonte, dass die Debatten aus dem Blickwinkel der sozialen Akteure, der Organisationen der Zivilgesellschaft und der sozialen linken Bewegungen unseres Kontinents geführt würden.

Sie würden außerdem dazu dienen, den Ausschluss der Bolivarischen Republik Venezuela vom VIII. Gipfel anzuklagen sowie gleichzeitig die Solidarität des kubanischen mit dem bolivarischen Volk zu erneuern.

Es ist eine Plattform, um die konkreten Ergebnisse der kubanischen Zivilgesellschaft bei der sozialen Gerechtigkeit, der nachhaltigen Entwicklung und der uneigennützigen Zusammenarbeit mit andern Völkern der Welt sichtbar zu machen.

PIE DE FOTO: Fermín Quiñones Sánchez, der Präsident der Kubanischen Gesellschaft der Vereinten Nationen (ACNU) sagte, dass das Treffen ermögliche, die Empfehlungen zu den Themen auszuarbeiten und vorzustellen, die auf dem Forum der Zivilgesellschaft des VIII. Amerikagipfels debattiert werden sollen Foto: Sergio Alejandro Gómez

KURS AUF PERU

Seit dem vergangenen Jahr, sagte Quiñones weiter, hätten die Organisationen der kubanischen Zivilgesellschaft in ihren Organsiationen für die Teilnahme am Forum der Zivilgesellschaft des VIII. Gipfels gearbeitet, das am 10. und 11. April im Sheraton Hotel in Lima stattfindet.

Diese Foren werden parallel zum Gipfel der Staatschefs organisiert und sollen ihre Betrachtungen dazu beitragen.

„Die kubanische Zivilgesellschaft wird mit der Begeisterung und dem Verantwortungsgefühl teilnehmen, das sich aus der Legitimität heraus ergibt, mit der sie das Volk über dessen Organisationen von Studenten, Bauern, Wissenschaftlern, Technikern, Kulturschaffenden etc. vertritt“, sagte der ANCU Präsident.

„Die kubanische Zivilgesellschaft hat viel aufzuweisen was den Grad an Teilnahme an der Politik von Staat und Regierung angeht, um die Geißel der Korruption zu bekämpfen“, fuhr er fort.

Unter anderem würden die kubanischen Organsitionen aktiv an der internen Kontrolle der Institutionen und Unternehmen mitarbeiten, um so die Teilnahme des Bürgers und die Transparent im Kampf gegen die Rechtswidrigkeiten sicherzustellen.

Man könne auf verschiedene Art und Weise die unterschiedlichen Formen der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Korruption anzeigen, die ernsthaft die Ziele der Nachhaltigen Entwicklung in unserer Hemispäre beeinträchtigten.

Das Nationale Forum fällt zeitgleich mit dem sogenannten Hemisphärischen Dialog zusammen, der in Lima vor dem Gipfel stattfindet.

Dort treffen sich 28 thematische Kolaitionen, die sich aus Mitgliedern der unterschiedlichen Länder und aus den Vertretern der regionalen Regierungen zusammensetzen.

Quiñones wies daraufhin, dass die Mehrheit der kubanischen Delegation sich auf die Gruppe Nr. 15 verteile, deren Thema sei: Für eine Welt, die inklusiv und respektvoll ist.

Bis jetzt bestehe dieses Bündnis aus insgesamt 226 Vertretern aus 19 Ländern der Region.

Die Vertreterin Kubas für den Hemisphärischen Dialog ist die Sekretärin der Kubanischen Gesellschaft für Bürger- und Familienrecht der Nationalen Union der Juristen Kubas Yamila González Ferrer.

Die Bühne des Forums der Zivilgesellschaft in Panama im Jahr 2015 hat dat dazu gedient, einige Lohnempfänger ausländischer Mächte als Kämpfer für Menschenrechte zu verkleiden, aber insgesamt dominierten die Organisationen und Verbände, die die Mehrheit der Kubaner vertreten.


LEGALER RAHMEN

Artikel 54 der Verfassung Kubas:

-          Das Recht sich auf Versammlung, Kundgebung und Vereinigungen zu bilden wird von Arbeitern und Intellektuellen, Bauern, Frauen, Studenten und anderen Sektoren des arbeitenden Volkes ausgeübt, wofür die notwendigen Mittel zur Verfügung stehen.

-          Die Massen- und sozialen Organisationen verfügen über alle Möglichkeiten zur Ausübung besagter Aktivitäten, bei denen die Mitglieder die größte Rede-und Meinungsfreiheit genießen, die auf dem uneingeschränkten Recht auf Initiative und Kritik basieren.

-          Es besteht außerdem ein Vereinigungsgesetz aus dem Jahr 1985, dessen Zweck es ist, dieses verfassungsmäßige Recht zu regulieren und unter dem unter anderem die Organisationen mit wissenschaftlichen, kulturellen, sportlichen Interessen und der Solidarität eingeschrieben sind

KUBANISCHE ZIVILGESELLSCHAFT MIT KURS AUF LIMA

- Über 2.000 Organisationen und Verbände bilden die aktive kubanische Zivilgesellschaft.

-          Beim Forum der Zivilgesellschaft des VIII. Amerikagipfels findet sich der größte Teil der kubanischen Delegation in der Koalition Nr. 15 mit dem Thema „Für eine Welt, die inklusiv und respektvoll ist.

-          - Insgesamt haben sich für das Forum von Lima 28 Koalitionen etabliert.

-          Die wichtigsten thematischen Angelpunkte, die debattiert werden sind: demokratische Regierungsfähigkeit und Korruption, Korruption und nachhaltige Entwicklung, Aspekte der Kooperation, internationale Institutionalität und Public-Private Partnerships.