OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Presseerklärung des Generalstaatsanwalts der Bolivarischen Republik Venezuela Tareck Wiliam Saab in Havanna. Photo: Endrys Correa Vaillant

Den Kampf, den wir heute in Venezuela führen ist der, gerecht und ausgewogen zu sein, der aber mit dem festen Willen, der Kultur der Straffreiheit definitiv ein Ende zu setzen“, bekräftigte der Generalstaatsanwalt Venezuelas Tareck William Saab.

Von Havanna aus, wo er sich aufhält, um an zwei Veranstaltungen über die Legalität teilzunehmen, betonte er, dass die Arbeit des Öffentlichen Ministeriums (MP) in dem Kontext, der von Verfolgung und Einmischung gekennzeichnet ist, entscheidend sei.

In diesem Zusammenhang wies der die Erklärungen zurück, die von einigen Plattformen ausgingen und die sich für eine humanitäre Intervention im Land aussprachen. „Angesichts der Verfolgungen, denen Venezuela ausgesetzt ist, (...) ist die Arbeit, die wir im Innern leisten, eine Verteidigung der Souveränität und der nationalen Identität“, sagte er.

William Saab hob die Persönlichkeiten von Hugo Chávez und Fidel Castro hervor, die für jeden Patrioten, der das Große Vaterland verteidige und der nicht akzeptieren könne, von einer ausländischen Macht unterjocht zu werden, maßgebend seien.

Er ging auch auf die Arbeit seiner Vorgänger im MP ein und erklärte, dass während man Personen aus den niedrigen Schichten für allgemeine Delikte verurteilt habe, die großen Komplotte, die der Wirtschaft schweren Schaden zufügen könnten, wie das organisierte Verbrechen, die Korruption im Amt und Delikte des Drogenhandels straflos geblieben seien.

„Das konnte man in den letzten zehn Jahren bei meiner Amtsvorgängerin, der aus ihrem Amt entlassenen Luisa María Ortega sehen, als anstatt als Öffentliches Ministerium zu agieren, diese Institution ein „Erpressungskartell“ war, das das Land beraubte und ihm und auch der Justiz Schaden zufügte.

Aber nach all diesen Vorfällen und nachdem die Verfassunggebende Versammlung bereits eingerichtet war, wurde ich im Monat August mit diesem Amt betraut und seitdem haben wir einen nie dagewesenen Kampf geführt, um die Glaubwürdigkeit des Rechtssystems auf allen Ebenen zurückzugewinnen, angefangen vielleicht mit dem schwierigsten – mit dem Übel der Korruption und dem Drogenhandel.

Auf die Korruption eingehend sagte er, dass sich zurZeit über 100 Personen in Haft befänden; eine große Anzahl von diesen seien Führungskräfte der staatlichen Ölgesellschaft Venezuelas S.A (PDVSA), wo man zehn Komplotte aufgedeckt habe und weitere fünf untersucht würden.

Der venezolanische Generalstaatsanwalt wird bei seinem Aufenthalt in Kuba am 14. Internationalen Treffen der Kriminalwissenschaften 2018 und am II. Event Legalität, Recht und Gesellschaft teilnehmen, die er als unabdingbar ansieht, wenn es um den Erfahrungsaustausch und die Zusammenarbeit bei grenzüberschreitenden Verbrechen geht.