Kuba arbeitet an einer zeitgemäßen Anpassung seiner Migrationspolitik › Kuba › Granma - Offizielles organ des PCC
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Nur 11% der Kubaner, die ins Ausland reisten, ließen sich dauerhaft in anderen Ländern nieder Photo: Jose M. Correa

Trotz der Feindseligkeiten der neuen Regieurng der Vereinigten Staaten, und obwohl Maßnahmen in Gang gesetzt wurden, die den Fluss der Personen zwischen beiden Ländern behindern, führt Kuba weiterhin die Umsetzung der Aktualisierung seiner Migrationspolitik fort, um sie zeitgemäß zu gestalten und zu gewährleisten, dass die Migration auf legale Weise, geordnet und sicher verläuft.

Am letzten Sonntag war es fünf Jahre her, seit große Veränderungen auf diesem Gebiet in Kraft getreten sind: Eine Reihe von Entscheidungen, die am 14. Januar 2013 getroffen wurden, um die Reisen der Kubaner von und nach Kuba zu erleichtern und die Beziehungen der Insel mit ihrer Emigration zu verstärken, unterlagen immer unter dem Prinzip, dass sie auf eine souveräne Entscheidung des Staates zurückgingen und keine Reaktion auf Druck oder Auflagen von irgendjemanden waren.

Entsprechend der etablierten Praxis ist dies ein Prozess, der nicht nur die Meinung der Bewohner des Landes berücksichtigt, sondern auch die der kubanischen Gemeinde im Ausland.

Seine Entstehung geht auf ein Treffen mit der Emigration im Jahr 1978 zurück, das vom Comandante en Jefe der Revolution Fidel Castro Ruz geleitet wurde und später vom Präsidenten Raúl Castro Ruz gefördert wurde.

„Es sind neue Gegebenheiten entstanden“, hatte Fidel unserer Zeitung am 22. November jenes Jahres erklärt, nachdem das Treffen mit den Emigranten stattgefunden hatte; dabei bezog er sich auf die Verminderung der Aggressivität der Regierung von James Carter und dem Aufkommen einer neuen Generation von kubanischen Emigranten, die den Wunsch verspürten, Beziehungen zu ihrem Ursprungsland aufrechtzuerhalten. „Diese neuen Gegebenheiten ermöglichen eine Politik dieser Art ( er bezieht sich auf die getroffenen Beschlüsse unter anderem zugunsten von Reisen und zur Familienzusammenführung). Zuvor war dies nicht möglich. Ich glaube, dass wir jetzt das tun, was man tun kann und unter den gegebenen Umständen tun sollte, in denen dies möglich ist“.

Seit damals haben andere Treffen stattgefunden wie die Konferenzen der Nation und der Emigration von 1994, 1995 und 2004, bei denen neue Maßnahmen im Hinblick auf die Migration und die Gemeinde der im Ausland lebenden Kubaner ergriffen wurden.

Wie die folgende Aktualisierung der gültigen Gesetzgebung und die Analyse der neuen Maßnahmen zeigt, besteht ein fester Wille, die Beziehungen Kubas mit seinen im Ausland lebenden Bürgern zu stärken.


ERFOLGREICHE UMSETZUNG TROTZ ALLER HINDERNISSE

Entsprechend den verfügbaren Zahlen, der sozialen Auswirkungen und den Kommentaren, die unserer Zeitung auf verschiedene Weise zugingen, wurden die seit 2013 eingeführten Veränderungen von den Kubanern, wo auch immer sie sich befanden, positiv aufgenommen.

Auch die zuständigen Behörden versicherten, dass die Umsetzung während dieser ganzen fünf Jahre normal verlaufen sei.

Das Haupthindernis für die völlige Normalisierung der Migrationsbeziehungen Kubas mit der Welt liegt jedoch weiterhin in Washington.

Es existiert eine lange Geschichte der Manipulation des Flusses von Personen , um diesen als Waffe gegen die Revolution zu benutzen, eine Praxis, die Menschenleben gekostet hat und zur Entführung von Schiffen und Flugzeugen und anderen illegalen Aktionen geführt hat.

Am 12. Januar 2017, kurz vor Ende der Regierungszeit von Barack Obama, unterzeichneten beide Länder eine Migrationsabkommen, das unter anderem der Politik der „trockenen Füße-nassen Füße“ und dem Parole Programm für Kubanische Ärzte ein Ende setzte.

Die bemerkenswerte Verminderung des irregulären Stroms kubanischer Migranten zu den Vereinigten Staaten, die daraufhin festzustellen war, bestätigt das, was die kubanische Regierung viele Jahre lang gesagt hat, nämlich, dass diese Politiuk einen starken Anreiz für die illegale Migration darstellt.

Trotz dieser Vereinbarung ist der Cuban Adjustment Act, dessen Aufhebung in der Macht des Kongresses liegt, weiterhin in Kraft, und ohne dessen Aufhebung ist es unmöglich, an eine Normalisierung der Migrationsbeziehungen zu denken.

Dieses Gesetz von 1966 fördert die Kontinuität des irregulären Migrationsflusses und zugleich beeinträchtigt es die Visavergabe für Nicht-Immigranten an kubanische Staatsbürger, die nicht die Absicht haben, in diesem Land zu verbleiben.

Mit der Ankunft der neuen von Donald Trump angeführten US-Regierung im Weißen Haus eröffnete sich eine neue Etappe der Verschärfung der Blockadebestimmungen unter dem Einfluss einer kleinen Gruppe von Gesetzgebern, die ihre persönlichen Interessen verteidigen und nicht die Mehrheit der kubanischen Gemeinde in diesem Land vertreten.

Außer den im Juni vergangenen Jahres in Miami angekündigten Maßnahmen hat die Regierung Trump einseitige und ungerechtfertigte Maßnahmen ergriffen, die den Betrieb ihrer Botschaft in Havanna und die diplmatische Mission Kubas in Washington beeinträchtigen, mit dem Argument, dass es „Schallangriffe“ gegeben habe, für die es keinerlei Beweise gibt.

Als Teil dieser Aktionen reduzierte das State Department drastisch sein Botschaftspersonal in Havanna und setzte sofort und vollständig die Ausgabe von Visa in seinem Konsulat aus, was direkt das Recht der Kubaner zu reisen und ihre Recht zu emigrieren beeinträchtigt.

Parallel dazu traf die US-Regierung die nicht nachvollziehbare Entscheidung, 17 kubanische Beamte der Mission in Washington auszuweisen, wovon ein großer Teil des Konsulatspersonals betroffen ist. Diese Maßnahme, die einen ausgesprochen politischen Charakter aufweist, hat negative Auswirkungen auf den konsularischen Betrieb und erschwert, auch wenn die in Washington verbleibenden Beamten große Anstrengungen unternehmen, die Reisen der in den Vereinigten Staaten lebenden Kubaner in unser Land.

Die Entscheidung hat zur Folge, dass diejenigen, die ein Immigrationsvisum oder ein Visum zur Familienzusammenführung erhalten möchten, sich nach Kolumbien begeben müssen und diejenigen, die nur ein temporäres Visum anstreben, in andere Drittländer.

Dieses neue Vorgehen erhöht die Kosten für die Kubaner und deren Familienangehörige noch weiter und bietet keine Garantie, dass sie tatsächlich ein Visum erhalten, was logischerweise zu Unzufriedenheit führt.

Was vielleicht am meisten Besorgnis erregt, ist der registrierte Rückschritt in einem Bereich, in dem beide Länder auf die eine oder andere Weise seit Ende der 70er Jahre des vergangenen Jahrhunderts Fortschritte gemacht hatten, als die konsularischen Dienste in Havanna und Washington aufgenommen wurde.

Trotz dieser neuen Gegebenheiten zeigen die letzten ergriffenen Maßnahmen und die Umsetzung der 2013 angekündigten Veränderungen, dass der von Kuba im Bereich der Migration eingeschlagene Weg weitergeht und irreversibel ist.

DIE NATION UND DIE EMIGRATION

01- Kubaner leben temporär oder dauerhaft in über 120 Ländern der Welt.

02- Die größte Gruppe befindet sich in den Vereinigten Staaten, wo schätzungsweise etwa zwei Millionen wohnen; davon wurden 57% in Kuba geboren und die übrigen erklären sich wegen familiärer oder kultureller Bindungen zu dieser Nationalität zugehörig, wie aus Zahlen der Volkszählungstelle der Vereinigten Staaten hervorgeht.

03- Laut Pew Research Center machen die Kubaner weniger als 4% der Hispanoamerikaner aus, die in den Vereinigten Staaten leben. Insgesamt 64% von ihnen, die höchste Zahl, stammen aus Mexiko.

04- Heute gibt es 157 Gesellschaften der im Ausland Lebenden Kubaner (CRE) in 72 Ländern; sie führen periodisch nationale und regionale Treffen der im Ausland lebenden Kubaner durch und stärken die Bindungen zwischen Kuba und seinen Bürgern im Ausland, ein fortwährender und irreversibler Prozess.