OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Juvenal Balán

Unter Anwesenheit von Armeegeneral Raúl Castro Ruz, Präsident des Staats- und des Ministerrats, begann die zehnte ordentlichen Tagung der VIII. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht.

Der Präsident des kubanischen Parlaments, Esteban Lazo, bat zu Beginn der Sitzung um eine Schweigeminute für drei jüngst verstorbene Abgeordnete, Armando Hart Dávalos, Adolfo Rodríguez und Jesús Perfecto, an deren revolutionäre Laufbahn er erinnerte.

Er sagte auch, dass es, ein Jahr nach dem Ableben von Fidel, angemessen sei, unsere volle Unterstützung für das Konzept der Revolution zu bekräftigen, höchster Ausdruck seiner Führung und seines politischen Genies, in dem betont wird, dass die Einheit des Volkes das wesentliches Element für die Aufrechterhaltung unserer Freiheit darstellt.

„In diesem Zeitraum haben wir unsere Arbeit auf die Entwicklung der örtlichen Organe der Volksmacht und die Umsetzung der Leitlinien fokussiert“, sagte der Präsidenten der Nationalversammlung.

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Auf der heutigen Tagung werden die Finanzergebnisse des Jahres 2017 und der Planentwurf für 2018 geprüft werden, ebenso der Gesetzentwurf für den Staatshaushalt 2018. Die Abgeordneten werden auch Informationen über den Stand der Umsetzung der Leitlinien erhalten und das Oberste Volksgericht und die Staatsanwaltschaft der Republik werden Rechenschaft ablegen.

Esteban Lazo Hernández sagte, dass die Arbeitsausschüsse an zwei Tagen 68 Themen bewertet und ausgehend von den Analysen 58 Vereinbarungen angenommen hätten.

In der zweiten Jahreshälfte hätten die Ausschüsse ihre Prüfungsarbeiten gemäß dem vorgesehenen Zeitplan durchgeführt und 73 Gemeinden besucht, um den Status der Einhaltung der Vereinbarungen über die Umsetzung des Wirtschaftsplans und des Budgets zu überprüfen.

Er hob auch die Durchführung von sieben öffentlichen Anhörungen hervor, die in Studien- und Arbeitszentren sowie in der Gemeinde stattfanden, um sich mit den Menschen über die Auswirkungen der Blockade auszutauschen. Besondere Aufmerksamkeit habe den Wortmeldungen der Wähler gegolten. In dieser Wahlperiode wurden 2. 226.000 Vorschläge registriert und rund 86 % wurden gelöst.

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