OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Jose M. Correa

Nach der Einberufung zu allgemeinen Wahlen und der Ernennung der Nationalen Wahlkommission durch den Staatsrat übernahmen am Donnerstag die 17 Mitglieder im Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Revolutionspalast ihre Ämter.

Bei der Verlesung des Amtseids betonte die Vorsitzende dieser Kommission Alina Balseiro Gutiérrez, die Verpflichtung der Treue zum Vaterland sowie, in Ausübung ihrer Funktionen, die Beachtung der Verfassung, des Wahlgesetzes und der übrigen Normen, die mit dem Wahlprozess verbunden sind.

Sie hob außerdem die Verantwortung hervor, alle mit diesem Amt verbundene Tätigkeiten rechtzeitig, souverän und diszipliniert auszuführen, eine Arbeit, die sich durch Unparteilichkeit, Transparenz und Wahrhaftigkeit bei den übermittelten Informationen auszeichne.

Die Vizepräsidentin der Nationalversammlung Ana María Mari Machado wies auf die Transzendenz und Symbolik der Arbeit hin, die die Kommission ausübt, die die Verantwortung trage, den Wahlprozess zu organisieren, zu leiten und zu verifizieren.

„Dies werden die ersten Wahlen sein, bei denen Fidel nicht mehr physisch präsent ist, aber sowohl er als auch Martí werden uns mit ihren Prinzipien und ihrer revolutionären Ethik leiten“, denn es sei Aufgabe dieser Kommission über die Ethik, die Legalität, die Transparenz und Unparteilichkeit in jeder einzelnen Etappe des Wahlprozesses zu wachen, sagte sie.

Sie nahm außerdem Bezug auf die Arbeit der temporären Kommissionen in allen Provinzen und Kreisen des Landes, die die organisatorischen Grundlagen schaffen und die entsprechende Schulung gewährleisten müssten, die den erfolgreichen Ablauf der Wahlen garantiere.

Das kubanische Volk, so versicherte Mari Machado „ ist davon überzeugt, über ein politisches System zu verfügen, das unserer Geschichte, unseren Traditionen und unserer soziokulturellen Realität entspricht und das seinen Hintergrund im Kampf um die Unabhängigkeit hat. Dies wird auch durch eine über 40 jährige demokratische Institutionalität untermauert, durch eine massive Teilnahme an den Urnen, ohne Wahlpflicht, ohne Politikasterei und ohne Demagogie.“

„Wir werden so mit dem 17. Mandat der Kreisparlamente, dem 13. der Provinzparlamente und der neunten Legislaturperiode der Nationalversammlung beginnen, in vollem Vertrauen auf die vom Volk gewählten Vertreter, die kraft ihrer Verantwortung, ihrer Vorbereitung, mit ihrem Humanismus und ihrem Arbeitseifer weiter an der Perfektionierung der Volksmacht arbeiten.“

Dieser Prozess diene „als ureigener Beweis für Demokratie, bewusste Beteiligung, Einheit, Vertrauen in den Sieg, für die Unterstützung der Revolution, Fidels und Raúls.“