OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Kuba wird heute und morgen in Genf die Möglichkeit haben, vor dem Komitee gegen Erzwungenes Verschwinden in Genf seinen Bericht zu verteidigen, einer Instanz der Vereinten Nationen, deren Aufgabe es ist, dieser abscheulichen Praxis in der Welt vorzubeugen und sie zu unterbinden.

Die Internationale Konvention für den Schutz aller Menschen gegen erzwungenes Verschwinden wurde 2006 y unterzeichnet und am 23. Dezember 2010 inkraft gesetzt, was einen wichtigen Fortschritt in den internationalen Anstrengungen darstellt, um einen gemeinsamen juristischen Rahmen einzuführen.

Das Komitee gegen das Verschwindenlassen und die Arbeitsgruppe über Erzwungenes oder Unfreiwilliges Verschwinden sind seitdem zu den beiden wichtigsten Mechanismen von Experten der Vereinten Nationen auf diesem Gebiet geworden. Kuba nahm aktiv an den Verhandlungen teil, die zu dessen Annahme führten und war eines der Hauptförderer der Resolution der Generalversammlung, die diese Konvention annahm.

Nach Aussagen der UNO wird Verschwindenlassen durch drei gemeinsam auftretende Elemente definiert: der Freiheitsentzug gegen den Willen der betroffenen Person; die Beteiligung von Regierungsagenten, zumindest indirekt durch Zustimmung, und die Verweigerung von Information über das Schicksal oder den Aufenthaltsort der betreffenden Person.

Nach Angaben der UNO besteht das Ziel dieser Begehung darin, „Wahrheit und Gerechtigkeit zu fordern und außerdem das Andenken der Verschwundenen zu ehren.“ Außerdem wird den Angehörigen der Opfer Unterstützung zuteil, die darum kämpfen, ihre Lieben zu finden.

Als Teil der von der Konvention angenommenen Vorgehensweisen erstatten die Länder Bericht über diese Problematik innerhalb ihrer Landesgrenzen.

Es ist nicht das erste Mal, dass Kuba sich präsentiert, da das Land Anstrengungen unternommen hat, um den weitgehenden Verpflichtungen auf dem Gebiet der Ausarbeitung und Präsentation von Berichten an diese Organe nachzukommen.

Kuba präsentiert sich im Schutze einer juristischen Ordnung, die die Rechte des Individuums regelt und garantiert. Seit 1959 hat die kubanische Revolution die körperliche und moralische Integrität des Individuums sowie die Verteidigung der Interessen der Bürger auf seine Fahnen geschrieben. In der Verfassung ist ebenso die Verteidigung der Menschenwürde als eines wesentlichen Wertes verankert.

In Übereinstimmung damit legt die nationale Gesetzgebung nicht nur die universell anerkannten juristischen Garantien zum Schutz der Menschenrechte fest, sondern es werden materielle Garantien für deren Ausübung bestätigt, sowohl im zivilen und politischen, wie ökonomischen, sozialen und kulturellen Bereich.

Jede in Untersuchung befindliche, vor Gericht gestellte oder verhaftete Person genießt die Gewährleistungen einer gerechten Behandlung in allen Phasen des Prozesses sowie jene, die vom Gesetz vor einem kompetenten, unabhängigen und unparteiischen Gerichtshof vorgesehen sind. Ebenso wird die Kommunikation des Verhafteten mit seinen Angehörigen und anderen Personen gewährleistet.