OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Anabel Díaz

Die demografische Situation Kubas ist durch die Überalterung der Bevölkerung und die weiter abnehmende Geburtenrate weiterhin kompliziert.

Um nur einige Zahlen zu nennen: die allgemeine Geburtenrate bleibt seit über drei Jahren unter 2,1 Kindern pro Frau, die notwendig wären, um einen angemessenen Bevölkerungsersatz zu gewährleisten. Im Jahr 2015 betrug diese Kennziffer nur 1,72. Gleichzeitig sind 19,3 % der Bevölkerung über 60 Jahre alt und die mittlere Lebenserwartung bei Geburt beträgt bereits 78,45 Jahre.

Als Bestandteil der Aufmerksamkeit, die die kubanische Regierung diesen Themen widmet, gibt das Gesetzblatt Nr. 7 heute zwei Gesetzesverordnungen sowie vier Beschlüsse bekannt, die den Schutz und die Vorteile der Mutterschaft erweitern, damit diese zu einem Anreiz der Geburtenrate, zur Eingliederung und Wiedereingliederung der Frau in das Arbeitsleben, sowie der Beteiligung anderer Angehöriger an der Betreuung und Versorgung der Kinder, beitragen.

Ab sofort und in Übereinstimmung mit der Gesetzesverordnung Nr. 339 «Über die Mutterschaft der arbeitenden Frau» vom 8. Dezember 2016, kann die Mutter, wenn sie nach Beendigung der vor- und nachgeburtlichen Freistellung und bevor das Kind ein Jahr alt wird, beschließt, ihre Arbeit wieder aufzunehmen, gleichzeitig ihren Lohn und die soziale Leistung empfangen, auf die sie ein Anrecht hat.

Ebenso wird es möglich sein, die Betreuung des Kindes bis zu dessen erstem Lebensjahr auf einen der berufstätigen mütterlichen oder väterlichen Großeltern zu übertragen. Bisher war diese Übertragung nur auf den Kindesvater möglich. In diesem Falle werden diese eine Sozialleistung von 60% ihres in den vorangehenden 12 Monaten ermpfangenen mittleren Monatsgehalts in Anspruch nehmen.

Ebenso legt die erwähnte Gesetzesverordnung fest, dass die erwähnten monatlichen Zahlungen nicht niedriger als der im Lande bestehende Mindestlohn sein dürfen. Im Falle, dass dies einträte, werden sie auf diesen Betrag angehoben.

Darüber hinaus gilt ab heute: «Wenn die berufstätige Mutter zwei Lohnzahlungen erhält, weil sie in mehr als einem Arbeitsverhältnis steht, sei es im gleichen Arbeitszentrum oder einem anderen, hat sie das Recht, die soziale und wirtschaftliche Leistung für jeden der Arbeitsverträge proportional zur realen Arbeitszeit zu erhalten.»
 
WEITERE VORTEILE

Im gleichen Sinne legt ein weiterer der veröffentlichten Beschlüsse eine neue Vorgehensweise bezüglich der Zahlung für die Leistungen der Kindergärten und Halbtagsbetreuung für Schulkinder für die Mütter von zwei oder mehr Kindern fest.

Für jene, die zwei Kinder haben, wird der für beide gültige Tarif um 50 % verringert und im Falle, dass es mehr als zwei Kinder sind, werden sie zuzüglich dazu von den Zahlungen für die Leistungen ab dem dritten Kind komplett befreit. Die Mütter von Mehrlingsgeburten (mehr als zwei Babys) werden von den Zahlungen komplett befreit.

Die berufstätigen Mütter des nichtstaatlichen Sektors kommen darüber hinaus noch in den Genuss anderer Vorteile. Unter Beachtung der vom Ministerium für Finanzen und Preise im Gesetz Nr. 113 «Über das Steuersystem» vom 23. Juli 2012 erteilten Befugnisse wird eine Vergütung – gemäß der dafür festgelegten Verfahren – von 50% der Zahlung der Quoten der Steuern über Persönliches Einkommen an jene selbstständig beschäftigten Mütter vergeben, die zwei oder mehr Kinder unter 17 Jahren haben.

In den veröffentlichten Regelungen wird desweiteren festgelegt, dass eine Vergütung in der Zahlung der Steuern an jene selbstständig Beschäftigte erfolgt, die die Tätigkeiten „Assistent bei der Betreuung von Kindern“ und „Betreuer von Kranken, Behinderten und Greisen“ ausüben, die in das vereinfachte Steuersystem einbezogen sind. Diese Vergütung besteht in der Reduzierung um 50 % der konsolidierten monatlichen Mindestbeträge, die sie nach den im entsprechenden Beschluss festgelegten Regeln entrichten müssen.

Das heute im Offiziellen Amtsblatt Veröffentlichte ist Teil der systematischen Untersuchung und Verbesserung, die der kubanische Staat auf diese Themen ausübt, mit dem Ziel, den hohen Überalterungsgrad unserer Bevölkerung zu berücksichtigen und auf mittlere Sicht die Geburtenrate anzuregen. Die Herausforderung, die Geburtenzahl in Kuba zu steigern, ist weiterhin unaufschiebbar.