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Photo: Anabel Díaz

Kuba und die Europäische Union (EU) unterzeichneten am Montag in Brüssel ein Abkommen über Politischen Dialog und Kooperation, mit dem ein langer Verhandlungsprozess abgeschlossen wird, und der ab jetzt den Referenzpunkt unserer Beziehungen bestimmt, erklärte in Havanna Alain Bothorel, Gesandter der Botschaft der EU in Kuba.

In einem Treffen mit der Presse und den Diplomaten einiger der 28 Mitgliedsländer des Blocks versicherte Bothorel, dass der vom kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez und der Hohen Vertreterin für Außenpolitik der EU, Federica Mogherini, unterzeichnete Text die Zusammenarbeit sowie die Entwicklung von gemeinschaftlichen Unternehmen konsolidiert und es ermöglichen werde, die Beziehungen zu erweitern.

An anderer Stelle bezog sich der Gesandte der Vertretung der EU in Kuba auf die Aufhebung vonseiten des Europarats des seit 1996 gültigen Gemeinsamen Standpunkts. Diesbezüglich führte er aus, dass Brüssel mit diesem Schritt den Bezugsrahmen der Beziehungen zu Havanna ersetzt und eine viel engere bilaterale Verbindung anstrebt.

Desweiteren versicherte er, dass die Beziehungen auf der Achtung und der Gegenseitigkeit der gemeinsamen Interessen beruhen.

Kuba und die EU hatten den Prozess der Verhandlungen dieses Abkommens im April 2014 eingeleitet und am 11. März dieses Jahres wurde er in einer Zeremonie, zu der Mogherini nach Havanna reiste, abgeschlossen.

Bezug nehmend auf den sogenannten Gemeinsame Standpunkt, hatte der kubanische Vizeaußenminister Abelardo Moreno am vergangenen 6. Dezember versichert, dass dieser „seit der Annahme wegen seines interventionistischen, selektiven und diskriminierenden Charakters von unserem Land entschieden zurückgewiesen wurde".

„Für Kuba war es unerlässlich, dass ein solches Relikt aus der Vergangenheit, das im Widerspruch zu den Grundlagen der Gleichheit, Gegenseitigkeit und des Respekts steht, auf denen sich seine Beziehungen zur EU seit 2008 entwickeln, vollständig abgeschafft wird", sagte Moreno.

Moreno versicherte außerdem, dass die von der EU getroffenen Entscheidungen günstige Bedingungen für die Unterzeichnung des erwähnten Abkommens schaffen würden, das zum ersten Mal für die Beziehungen zwischen beiden Teilen einen reziproken, respektvollen und beiderseitig vorteilhaften Vertragsrahmen zur Entwicklung des politischen Dialogs und der Zusammenarbeit, einschließlich der Erleichterung des Handels, bereitstellt.

Aus Brüssel, dem Sitz der EU, hob Prensa Latina die Worte des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez hervor, als dieser sagte «die Wirtschaftsbeziehungen mit Europa sind für Kuba weiterhin eine Priorität beim Aufbau einer sozialistischen, effektiven und nachhaltigen Wirtschaft».

Der Minister fügte hinzu, dass das Abkommen sicher dazu beitragen werde, eine historische und kulturell intensive Beziehung zu bereichern, und in größerem Maße die politischen, kulturellen, kommerziellen, finanziellen, wissenschaftlichen, akademischen, sportlichen und Kooperationsbeziehungen zu entwickeln.

Während seiner Ansprache erinnerte der Außenminister an die Erklärung Lateinamerikas und der Karibik als Zone des Friedens, die 2014 auf einer Zusammenkunft von Staats- und Regierungschefs der Region in Havanna vorgenommen wurde.

In Bezugnahme auf die Beziehungen Havannas zur EU erinnerte er an die seit Jahrzehnten bestehende Bereitschaft Kubas, an der Verhandlung eines Abkommens zu arbeiten, wie es jetzt unterschrieben wurde.

Desgleichen rief er die Worte des historischen Revolutionsführers Fidel Castro aus dem Jahre 2003 in Erinnerung: «Als die Europäische Union geschaffen wurde, spendeten wir Beifall, denn das war das einzige Intelligente und Nützliche, was sie unternehmen konnten als Gegengewicht zum Hegemonismus ihres mächtigen militärischen Verbündeten und wirtschaftlichen Konkurrenten» (in Bezug auf die USA).

Der Außenminister erinnerte an die Worte des kubanischen Präsidenten Raúl Castro, als dieser sagte, das Land sei offen für die Schaffung einer neuen Etappe der Beziehungen zwischen der EU und Kuba auf der Grundlage der Achtung und Gegenseitigkeit.

Ihrerseits äußerte die Hohe Vertreterin für Außenpolitik der EU, Federica Mogherini, dass die Unterzeichnung des Abkommens als historisch zu bezeichnen sei und dass diese Haltung der EU beibehalten werde, unabhängig davon, was in Zukunft auf der politischen Szene in den USA passieren könne.

Mogherini zog es vor, nicht über einen möglichen Effekt zu spekulieren, den die Unterzeichnung des Abkommens über den Bereich des Blocks hinaus haben könnte, insbesondere in den USA, einem Land, das eine Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba aufrecht erhält.

Diesbezüglich wiederholte sie die von der EU geäußerten Sorgen bezüglich der exterritorialen Anwendung der Blockade, „und so werden wir es weiterhin sagen, weil dies nicht nur gegen die Interessen der Insel gerichtet ist, sondern auch gegen unsere Interessen“, führte sie aus.