OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Estudio Revolución

Die wichtigsten Ergebnisse der kubanischen Wirtschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres und ihr voraussichtliches Verhalten für das restliche Jahr 2016 wurden von den Mitgliedern des Ministerrats analysiert, die der Vorlage des Berichts in der Nationalversammlung in den nächsten Tagen zustimmten, wenn die Bevölkerung darüber umfassend informiert werden wird.

Bei dem vom Präsidenten des Staats- und des Ministerrats Raúl Castro Ruz geleiteten Treffen erläuterte der Minister für Wirtschaft und Planung, Marino Murillo Jorge, die wirtschaftliche Situation in diesem Halbjahr. Trotz der bestehenden Beschränkungen, machte er deutlich, dass jene Aktivitäten garantiert seien, die die Aufrechterhaltung der Dynamik des Landes ermöglichen, insbesondere solche, die Einkünfte erzeugen und Importe ersetzen.

Die Mitglieder des Ministerrats stimmten darüber überein, dass es notwendig sei, unnötige Kosten zu beseitigen, die Einsparungsreserven und die in der Wirtschaft bestehende Effizienz zu nutzen.

Die Ministerin für Finanzen und Preise, Lina Pedraza Rodríguez, stellte die Liquidation des Staatshaushalts im Jahr 2015 vor, die auch der Zustimmung der Abgeordneten unterliegt.

Pedraza Rodríguez wies darauf hin, dass die Haushaltsaktivität sich im Bereich dessen bewegte, was genehmigt worden war, mit 54% der Ausgaben konzentriert in den Sektoren Bildung, Gesundheit und Sozialhilfe.

Die Ministerin gab bekannt, dass Ressourcen von 1,117 Milliarden Pesos zur Subventionierung des Wohnungsbaus bestimmt seien, von denen bereits 809 Millionen umgesetzt worden seien. Über 16.469 Menschen seien in den Genuss dieser Maßnahmen gekommen, es seien aber bis zum Ende des Jahres noch Ressourcen zu verteilen, was deutlich mache, dass die Organe in den Provinzen und Kreisen diesen Prozess vorantreiben müssten.

Wie bekannt wurde, stieg das Haushaltsdefizit auf 5.55 Milliarden Pesos, liegt damit unter dem Betrag, der im Haushaltsgesetz gebilligt worden war und stellt 6,1% des Bruttoinlandsprodukts dar.

Die Leiterin der Obersten Rechnungsprüfbehörde der Republik, Gladys Bejerano Portela, führe aus, dass man Hunderte von Kontrollaktionen durchgeführt habe, was den Prozess zur Ausführung des Staatshaushalts 2015 und den zur Ausarbeitung des Haushaltsvorentwurfs 2016 angeht.

Sie sagte, dass man allgemein feststellen könne, dass der Maßnahmenplan der durchgeführten Kontrollaktionen erfüllt worden sei, ebenso auch die im Jahr 2014 abgefassten Empfehlungen.

Es war zu erkennen, dass die Verwaltungsräte der Kreise, bei denen eine zweite Rechnungsprüfung vorgenommen wurde, sich in einer besseren Lage befanden und ihr Arbeitssystem über die Verwaltung der Haushaltsressourcen perfektioniert hätten.

Sie sagte außerdem, dass die Mehrzahl der Direktionen für Finanzen und Preise in den Provinzen ihre Funktionen der methodologischen Beratung, Überwachung und Kontrolle während des Prozesses der Ausführung und Liquidation des Haushalts erfüllt hätten.

Sie betonte, dass das Ministerium für Finanzen und Preise, trotz der nicht ausreichenden Anzahl an Mitarbeitern und der Komplexität der strukturellen Veränderungen in der Wirtschaft, seine Mechanismen zur Planung, Ausführung und Kontrolle perfektioniert habe.

Als immer wieder auftretende Problem nannte sie die Beschränkungen und den Mangel bei der Kontrolle der Ressourcen an der Basis. Sie wies auf die Bedeutung hin, die Qualität der Analyse über das Verhalten des Budgets in der Direktion und den Arbeitskollektiven zu verbessern, sowie weiterhin die Anforderungn zu erhöhen, was die Verpflichtung zu Beiträgen und Abgaben und die Disziplin bei der Erfüllung der Übereinkünfte über die Zahlung von Steuerschulden angeht.

AUFTRETEN VON DISZIPLINLOSIGKEIT, ILLEGALITÄTEN UND KORRUPTION

Die Oberste Rechnungsbehörde legte einen Bericht über das Auftreten von Disziplinlosigkeiten, Ungesetzlichkeiten und Korruption in der Verwaltung vor, die 2015 gemeldet wurden.

Bei der Analyse der Straftaten , die in den Organisationen der Wirtschaft auftraten, zeigte sich, dass die Aktionen, die zu deren Reduzierung entwickelt wurden, noch nicht den gewünschten Effekt haben, denn in einigen Verwaltungen herrscht immer noch ein Umfeld von mangelnder Kontrolle und Straflosigkeit.

Diese sind hauptsächlich auf Betriebe konzentriert, die lokaler Kontrolle unterliegen und dort hauptsächlich im Bereich Handel und Gastronomie und landwirtschaftliche Nahrungsmittel.

Sie betonte, dass das Wesen solcher Verhaltensweisen in der Haltung begründet ist, die von jenen eingenommen werde, die sich dort anschließen, um Straftaten zu begehen, aus Mangel an Ethik zu eigenen Vorteil und zum Vorteil Dritter, an Mängeln des inneren Kontrollsystems, an der Vernachlässigung der mit der Funktion verbundenen Aufgaben, dem Missbrauch bei der Ausübung des Amtes und bei der Nutzung von Befugnissen seitens der Direktion und der Beamten.

WARNUNG VOR AEDES

Ein weiteres vom Ministerrat analysiertes Thema betraf den Plan zur Prävention und Bekämpfung der vom Moskito der Gattung Aedes übertragenen Krankheiten.

Wie Gesundheitsminister Roberto Morales Ojeda ausführte, besteht auf Grund der in der Region der Amerikas herrschenden komplexen epidemiologischen Lage, wo Kuba eine umfassende internationale Zusammenarbeit aufrechterhält, sowie wegen der starken Verbreitung des Überträgermoskitos in einigen Kreisen, in Kuba das Risiko für Krankheiten wie Zika, Dengue und Chikungunya.

„Ausgehend von der in der intensiven Etappe entwickelten Arbeit, sind die Indizes für Moskitobefall und daraus sich ergebender Übertragung von Dengue zurückgegangen. Zu Beginn wurde Dengue aus 14 Provinzen und der Insel der Jugend berichtet und im Augenblick gibt es die Krankheit nur noch in einem Bezirk in Guatanamo. Außerdem ist bis jetzt noch kein Fall von Chikungunya gemeldet worden“, sagte er.

Was Zika betrifft, sagte er, dass durch die epidemiologischen Überwachunsgmaßnahmen 22 importierte Fälle und ein einheimischer Fall entdeckt wurden und nichts auf eine Ausbreitung in irgendeinem Gebiet des Landes hindeute.

Morales Ojeda erklärte, dass seitens der Bevölkerung die Wahrnehmung des Risikos zu erkranken mit dem konsequenten Anstieg ihrer Beteiligung bei den zusammen mit den Organen und Massenorgansiationen gemeinsame entwickelten Aktionen, zugenommen habe.

Wenn man die Ergebnisse der jüngst stattgefundenen intensiven Kampagne gegen den Vektor betrachte und dabei weiß, dass im Umfeld weiterhin negative Bedingungen bestehen, sei es notwendig, eine weitere Gruppe von Maßnahmen ins Auge zu fassen, um das Erreichte zu erhalten, vor allem, wenn man die klimatischen Bedingungen dieser Jahreszeit berücksichtigt, die die Ausbreitung des Vektors begünstigt.

Der Minister rief dazu auf, sich bewusst zu machen, welchen Schaden dieses Krankheiten für die Gesundheit des Menschen hervorrufen können, ganz abgesehen von den ökonomischen und politischen Kosten, die eine Epidemie von großem Ausmaß mit sich bringe.

In diesem Sinne wies er auf den Maßnahmenplan hin, der darauf zielt, eine Anzahl von integralen Aktionen in die Praxis umzusetzen, um weiter die Faktoren zu verringern, die einen Befall begünstigen, bis man Werte erreicht, die keinerlei Gefahr für eine Ausbreitung der Krankheitungen mehr in sich bergen.

Zum Schluss betonte er, dass die Prävention die Hauptrolle für die Vermeidung von Befall und folglich auch von Krankheiten darstelle, aber auch mit der systematischen Arbeit der Gesundheitsbehörden in jedem Gebiet sei es nicht möglich, den Vektor auszurotten, wenn die Organe und die Bevölkerung sich nicht aktiv beteiligen.