OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Kuba setzte trotz der Blockade auf Sozialpolitik und erreichte die Entwicklungsziele des Milleniums (FOTO: JUVENAL BALÁN)

NEW YORK – Kuba brachte seine Sorge über den Verhältnismangel zwischen den Mitteln zur Durchführung und den guten Absichten der 17 Ziele zur Nachhaltigen Entwicklung zum Ausdruck. Diese sind Teil der Agenda Post 2015, die den Staats- und den Regierungschefs am Ende dieses Monats zur Prüfung vorgelegt wird.

Während sie auf dem Weltgipfel der Parlamentspräsidenten sprach, der am Sitz der UNO tagte, bezeichnete die Vizepräsidentin der Nationalversammlung Ana María Mari Machado diesen Mangel an Konkretheit als Gefahr für das Erreichen des Ziels, 2030 eine Welt geschaffen zu haben, in der alle Menschen sozial geschützt sind und sie betonte die Notwendigkeit, die Enttäuschung zu vermeiden, zu der es im Zusammenhang mit den acht Entwicklungszielen des Milleniums gekommen war, die man im Jahre 2000 vereinbart hatte, bei denen Fortschritte registriert wurden, aber mit inhaltlichen Unterschieden.

Die Parlamentsvizepräsidentin erinnerte daran, dass Kuba trotz der Blockade auf Sozialpolitik gesetzt und die Ziele erfüllt habe, einige von ihnen weit über dem Soll der Vereinbarungen aus dem Jahr 2000.

Als Element ihrer Analyse hob sie hervor, dass bis heute auf Seiten der Entwickelten Staaten nicht der Wille festzustellen sei, ihre Verpflichtungen zur Staatlichen Hilfe zur Entwicklung einzulösen, während beabsichtigt sei, den Umfang der drei Säulen der Nachhaltigen Entwicklung (Wirtschaftlichkeit, Sozial- und Umweltverträglichkeit) zu minimieren unter Einbeziehung übergriffiger Elemente, die ihrem Wesen nach hochpolitisch sind.

Mari Machado stellte fest, dass es entscheidend gewesen wäre, einige Themen wie Kultur oder Bevölkerung in die Ziele zu integrieren und größere Betonung auf das Recht auf Entwicklung zu legen und nicht die Veränderungen beiseite zu schieben, die sich in der internationalen Politik und in internationalen Organisationen und Institutionen einschließlich der UNO und Bretton Woods ergeben können, die unverzichtbar für das Erreichen einer wahrhaft nachhaltigen Entwicklung sind.

Zum Abschluss erinnerte die kubanische Parlamentarierin an die Worte des historischen Führers der Revolution Fidel Castro Ruz 1995 zum 50. Jahrestag der UNO, als er vor der Generalversammlung davor warnte, wie der Mangel an Vernunft nachhaltige Entwicklung unmöglich machen und das Leben auf dem Planeten schweren Bedrohungen aussetzen werde.

Auf dieser Konferenz, die vergangenen Montag durch den UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und den Präsidenten der Interparlamentarischen Union Saber Chowdhury eröffnet worden war, anerkannten mehr als 170 Parlamentspräsidenten und -vizepräsidenten in ihren Reden, dass außerordentliche Anstrengungen notwendig seien, um eine Welt zu schaffen, die die Menschen wollen, und den zahlreichen Herausforderungen zu begegnen, die die Demokratie, den Frieden und die Entwicklung untergraben.