„Trotz der gegenwärtig schwierigen Lage vertraut Kuba auf Multilateralismus und Diplomatie und bekennt sich zu ihnen als den einzig wirksamen Mitteln zur Wahrung von Frieden, zivilisiertem Zusammenleben und nachhaltiger Entwicklung“, erklärte der Erste Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei und Präsident der Republik, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, in seiner Botschaft an die Zweite Internationale Konferenz über einseitige Zwangsmaßnahmen, die noch bis zum 10. April in Genf stattfindet.
„Von dieser kleinen Nation aus, die sich der Schikane der Blockade in all ihren aggressiven Formen mit Würde widersetzt, bedanke ich mich aus ganzem Herzen für die Ausdrucke internationaler Solidarität und die Unterstützung, die wir in diesen schwierigen Zeiten erfahren haben“, betonte der kubanische Präsident mit Blick auf die Auswirkungen der verschärften Blockade und der Belagerung zurVerhinderung der Treibstofflieferungen.
„Vor wenigen Tagen sorgte die Ankunft eines russischen Öltankers in einem kubanischen Hafen weltweit für Schlagzeilen. Hunderte Medien verfolgten die Route des Tankers mit ungewöhnlichem Interesse. Die Energieblockade gegen Kuba bestand bereits seit über drei Monaten; das heißt, die Drohung mit Zwangsmaßnahmen gegen jedes Land, das in Ausübung seiner souveränen Rechte Treibstoff nach Kuba exportiert.
„Angesichts des verbrecherischen Ziels, unsere Wirtschaft zu ersticken, wurden die 100.000 Tonnen Treibstoff der ‚Anatoly Kolodkin‘ zu einem absolut außergewöhnlichen Ereignis, das das kubanische Volk auf jede erdenkliche Weise feierte. Warum? Wann wird eine so alltägliche Handlung zwischen souveränen Staaten zu einem so außergewöhnlichen Ereignis? Die Antwort ist ganz einfach: wenn ein ganzes Volk bestraft wird, indem ihm die für seinen Lebensunterhalt lebensnotwendigen Ressourcen und Mittel entzogen werden, mit dem verbrecherischen Ziel, seine Wirtschaft zu zerstören“, sagte Díaz-Canel.
Kuba ist Opfer einer langwierigen Kollektivstrafe, die die Absicht hat, die Bevölkerung durch Hunger, Krankheiten und gravierende Versorgungsengpässe in die Knie zu zwingen, prangerte der kubanische Präsident an. Er erinnerte daran, dass die US-Regierung durch die Verhinderung von Treibstofflieferungen auf die Insel eklatant, vorsätzlich und ungerechtfertigt die Menschenrechte eines ganzen Volkes sowie die Handelsfreiheit von Drittländern verletzt.
„In Kuba erleben wir täglich anhaltende Stromausfälle, Wasser- und Flüssiggasmangel, was die Hausarbeit zur Qual macht“, betonte er.
Er führte weiter aus, dass mehr als 96.000 Kubaner, darunter 11.000 Kinder, aufgrund des Stromausfalls auf Operationen warten, trotz der Bemühungen der Gesundheitseinrichtungen, Lösungen zu finden. Gleichzeitig sind mehr als 16.000 Patienten, die eine Strahlentherapie benötigen, und weitere 2.888 Dialysepatienten, die auf eine stabile Energieversorgung angewiesen sind, von der Unterbrechung der Versorgung betroffen.
Darüber hinaus, so fügte er hinzu, mussten Schulen und Universitäten ihre Lehrpläne anpassen und Halb-Präsenz-Modelle einführen, um die Kontinuität des Lehr- und Lernprozesses zu gewährleisten; der staatliche und private Verkehr ist praktisch lahmgelegt; und die Unternehmen sowie die Lebensmittelproduktion sind schwer betroffen, sodass sie die Grundversorgung nicht mehr sicherstellen können.
„Über diese Zahlen hinaus“, betonte Díaz-Canel, „ist es unmöglich, die physische und psychische Erschöpfung, die täglichen Engpässe, die aufgeschobenen Träume und den Medienkrieg zu beziffern, dem ein edles, widerstandsfähiges und solidarisches Volk wie das unsere aus reiner Bosheit ausgesetzt ist.“
„Welches Land kann unter diesem Druck leben und sich entwickeln? Welches Recht hat die führende Wirtschaftsmacht der Welt, einen solchen Missbrauch an einem kleinen Entwicklungsland zu begehen? Werden die Vereinten Nationen und souveräne Staaten zulassen, dass das Völkerrecht verletzt und versucht wird, in Zeiten der Unterdrückung, Barbarei, Kolonialisierung und Sklaverei zurückzukehren?“, fragte er.
„Internationale Institutionen müssen deutlich mehr tun, um die einseitigen Zwangsmaßnahmen anzuprangern und ihnen entgegenzutreten, die nicht nur gegen Kuba, sondern auch gegen zahlreiche Entwicklungsländer verhängt und verstärkt werden“, mahnte er.
„Diese internationale Konferenz bietet die Gelegenheit, deren Auswirkungen hervorzuheben und handlungsorientierte Vorschläge zu unterbreiten. Kuba setzt sich für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe des Menschenrechtsrats ein, die sich aus verschiedenen Experten zusammensetzt, um diesem Thema eine breitere und spezialisiertere Aufmerksamkeit zu widmen. Wir fordern außerdem die Verabschiedung eines rechtsverbindlichen internationalen Instruments, das die sofortige Aufhebung dieser Maßnahmen und die Rechenschaftspflicht der Verantwortlichen fordert.“
Der kubanische Präsident dankte der internationalen Gemeinschaft für die entschiedene Ablehnung der Blockade gegen Kuba und die systematische Verurteilung ihrer Unrechtmäßigkeit und ihrer unermesslichen Auswirkungen auf die Menschenrechte des kubanischen Volkes. „Ich versichere Ihnen, dass das kubanische Volk jene nicht vergessen wird, die sich trotz Misshandlung und Erpressung für die Gerechtigkeit einsetzten und furchtlos ihre Stimme erhoben, um das Recht dieses heldenhaften Volkes auf Leben und die souveräne Bestimmung zu verteidigen. Ebenso versichere ich Ihnen, dass das kubanische Volk jeden Zentimeter seines Vaterlandes gegen die unersättliche Gier des Imperiums, das uns angreift, verteidigen wird. Die Entschlossenheit der kubanischen Männer und Frauen, unsere Souveränität zu verteidigen, ist absolut."
