Der Abschluss der „Zwei Sitzungen“ markierte nicht nur das Ende von Chinas wichtigstem jährlichen politischen Treffen, sondern auch den Beginn einer neuen Phase, die den Kurs des Landes in den kommenden Jahren bestimmen wird. Die gemeinsamen Sitzungen des 14. Nationalkomitees der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und des 14. Nationalen Volkskongresses, die vom 4. bis 12. März stattfanden, verabschiedeten das Leitdokument für den 15. Fünfjahresplan.
Mehr als die formale Verabschiedung des Plans verdeutlicht die Entwicklung des asiatischen Landes dass der nun eingeschlagene Weg eine Bedeutung hat, die weit über Chinas Grenzen hinausreicht.
Bis 2030 wird es „eine entscheidende Phase geben, in der die Grundlagen gefestigt und alle notwendigen Anstrengungen unternommen werden müssen, um Chinas sozialistische Modernisierung grundlegend zu verwirklichen“. Dies erklärte Hua Xin, Chinas Botschafter in Kuba, auf einer kürzlich abgehaltenen Pressekonferenz. Der Diplomat präsentierte vier Gruppen von Konzepten, die die unmittelbare Ausrichtung des Landes zusammenfassen: „Reform und Innovation“, „Sozialwohlfahrt und menschliche Wärme“, „Grün und schön“ sowie die Verbindung von „Vertrauen und Offenheit“. Er lud die Menschen ein, diese als Leitfaden zu interpretieren, um die Roadmap des XV. Plans besser zu verstehen.
Laut dem Diplomaten sind Reform und Innovation „die zentrale Triebkraft für eine qualitativ hochwertige Entwicklung und die kontinuierliche Modernisierung nach chinesischem Vorbild“. In diesem Rahmen wird China weiterhin sein Ziel verfolgen, eine hochentwickelte sozialistische Marktwirtschaft aufzubauen, Innovationen zu fördern und diese mit anderen Branchen zu integrieren, um hochwertige Produktivkräfte zu generieren.
Hua betonte den Schwerpunkt auf der sozialen Wohlfahrt und der menschlichen Zuwendung. Modernisierung, erklärte sie, beschränke sich nicht auf Wirtschaftswachstum, sondern umfasse auch die Verbesserung der Lebensqualität und die Gewährleistung, dass mehr Menschen von den Vorteilen der Entwicklung profitieren.
Der Botschafter hob die erweiterten Inhalte zum Thema soziale Wohlfahrt im Regierungsbericht hervor – der ebenfalls während der „Zwei Sitzungen“ verabschiedet wurde – und der erstmals das Konzept der „Investition in die Menschen“ beinhaltete. Ein weiteres von ihm hervorgehobenes Element war „grün und schön“. Angesichts globaler Umweltprobleme beharrt China auf der Notwendigkeit, eine nachhaltigere Wirtschaft anzustreben und weiterhin umweltfreundliche Maßnahmen zu fördern, darunter die Reduzierung von CO₂-Emissionen und die Verringerung der Umweltverschmutzung.
Vertrauen und Offenheit gewinnen in China zunehmend an Bedeutung. Im aktuellen, von erheblichen Spannungen geprägten Kontext äußern sich diese Konzepte unter anderem in der Verfolgung stabiler und pragmatischer Wachstumsziele sowie in der Bereitschaft, die sich aus der weitreichenden Öffnung ergebenden Chancen mit allen Ländern zu teilen.
Diese vier Schlüsselkonzepte geben Aufschluss über Chinas gegenwärtige und zukünftige Entwicklung. Über konkrete Ziele hinaus offenbaren sie einen Prozess der Prioritätensetzung im In- und Ausland. Die erfolgreiche Umsetzung der im kürzlich abgeschlossenen 14. Nationalen Entwicklungsplan unter Führung der Kommunistischen Partei Chinas festgelegten Aufgaben versetzt das Land in eine günstige Position für den Beginn einer neuen Ära. Von internen Planungen bis hin zu den Beziehungen zur Welt bestimmen diese vier Schlüsselkonzepte Chinas Richtung in einem entscheidenden Moment seiner Modernisierung.
