Ihre Exzellenz Alexander Turtschin, Premierminister der der Republik Weißrussland,
Ihre Exzellenz Michail Mischustin, Premierminister der Russischen Föderation;,
Exzellenzen, Regierungschefs und Delegationsleiter
Sehr geehrte Gäste:
Aus Havanna, Kuba, übermittle ich dem russischen Volk und der russischen Regierung, die diese Sitzung des Eurasischen Zwischenstaatlichen Wirtschaftsrates ausrichten, herzliche Grüße. Ich danke Weißrussland in seiner Funktion als amtierender Präsident der Union für die Einladung zur Teilnahme an dieser wichtigen Veranstaltung, bei der wir unser Engagement für die weitere Stärkung der Beziehungen zur Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), ihren Mitgliedstaaten und Beobachterstaaten bekräftigen.
Wie Sie wissen, können wir nicht persönlich bei Ihnen sein. Kuba wurde kürzlich vom Hurrikan Melissa getroffen, der erhebliche Schäden am nationalen Stromnetz, an über 100.000 Häusern, Straßen und 168.193 Hektar Anbaufläche in den östlichsten Provinzen des Landes verursacht hat. Wir befinden uns noch in der Wiederaufbauphase, in der die Regierung, ihre Institutionen und das kubanische Volk ihre Stärke und Widerstandsfähigkeit unter Beweis gestellt haben. Wir sind der internationalen Solidaritätshilfe, für die wir sehr dankbar sind, insbesondere der Hilfe der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), sehr dankbar.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, um den Regierungen der Union für ihre Unterstützung der Resolution vom 29. Oktober zu danken, die ein Ende der US-amerikanischen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen Kuba fordert, trotz des beispiellosen Drucks, den die derzeitige US-Regierung ausübt, dieses Ergebnis zu verhindern.
Zum 33. Mal forderte die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit überwältigender Mehrheit ein Ende dieser ungerechten Politik gegenüber Kuba.
Ich begrüße auch die Stellungnahmen der Vertreter der Mitgliedstaaten und ihrer Beobachter, in denen sie die Aufnahme Kubas in die unberechtigte Liste der Staaten, die angeblich den Terrorismus unterstützen ablehnen.
Ich kann bestätigen, dass die neuen Maßnahmen der Trump-Administration in ihrer zweiten Amtszeit im Weißen Haus darauf abzielen, Kuba wirtschaftlich zu strangulieren, indem sie unter anderem seine Einnahmequellen, Lieferungen und insbesondere Treibstoffquellen untergraben.
Trotz dieser Herausforderungen haben wir unsere Entwicklungsstrategie mit klar definierten Säulen, die menschliche Entwicklung, Gleichstellung, soziale Gerechtigkeit und ökologische Nachhaltigkeit priorisieren, sowie das Regierungsprogramm zur Beseitigung von Verzerrungen und zur Revitalisierung der Wirtschaft mit Schwerpunkt auf Maßnahmen zur Steigerung von Geschäftstätigkeit und ausländischen Investitionen in Schlüsselsektoren unaufhörlich fortgesetzt.
Zu diesem Zweck haben wir kürzlich einen Maßnahmenplan zur Förderung von Investoren angekündigt. Während der vierten Sitzung der Gemeinsamen Kommission für Zusammenarbeit zwischen der Eurasischen Wirtschaftskommission und der Regierung der Republik Kuba, die kürzlich im Rahmen der Internationalen Messe in Havanna stattfand, wurden konkrete Bereiche für eine verstärkte Zusammenarbeit innerhalb der Union identifiziert, darunter sind besonders hervorzuheben:
- Die praktische Umsetzung des Logistikzentrums in Kuba als Brücke nach Lateinamerika und in die Karibik
- Der Bereich Gesundheitstourismus, in dem unsere hochwertigen Gesundheitsdienstleistungen mit touristischem Potenzial kombiniert werden können
- Ernährungs- und Energiesicherheit, Förderung von Investitionen und technologischer Zusammenarbeit
- Wirtschaftliche Zusammenarbeit, die die effektive Beteiligung von Unternehmen aus den Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) an gemeinsamen Projekten in Kuba ermöglicht
Auch die Pharma- und Biotechnologiebranche wird als ein Bereich identifiziert, in dem bedeutende Fortschritte erzielt wurden, insbesondere in Bezug auf regulatorische Fragen und die gemeinsame Impfstoffproduktion.
Um das genannte Potenzial auszuschöpfen, ist es entscheidend, die Finanzintegration voranzutreiben, um die Verbindungen zwischen den Banken zu stärken und Zahlungsmechanismen zu entwickeln, die die Barrieren des dollarbasierten internationalen Finanzsystems überwinden.
Die vom Obersten Rat in Minsk im Juni dieses Jahres verabschiedeten Hauptleitlinien für die Zusammenarbeit im Sportbereich bieten eine weitere Gelegenheit, unsere Beziehungen zu vertiefen. Kuba könnte zu deren Umsetzung beitragen, insbesondere durch die Entwicklung von Dienstleistungen für die Sportbranche, einschließlich unserer Expertise im Sporttourismus, in der Sportmedizin und in der Organisation gemeinsamer Foren und Ausstellungen.
Exzellenzen:
Die Geschichte der Freundschaft und Zusammenarbeit mit den eurasischen Nationen bildet das stärkste Fundament für den Aufbau dieser strategischen Partnerschaft und die Umsetzung der Integration als Instrument der Entwicklung unserer Länder.
Als Beobachterstaat sind wir überzeugt, dass großes Potenzial für konkrete Maßnahmen auf Unionsebene besteht, die mit unseren jeweiligen nationalen Entwicklungszielen im Einklang stehen und unseren Völkern zugutekommen.
Ich bin zuversichtlich, dass wir gemeinsam beweisen können, dass ein Kooperationsmodell möglich ist, das menschliche Entwicklung und Souveränität über Zwang und wirtschaftlichen Druck stellt.
Im Rahmen dieser letzten Sitzung des Zwischenstaatlichen Rates im Jahr 2025 übermittle ich Ihnen meine besten Wünsche für das Wohlergehen und den substanziellen Fortschritt Ihrer Länder und der Union im kommenden Jahr 2026.
Wir unsererseits werden weiterhin engagiert arbeiten, im festen Glauben, dass wir durch unsere eigenen Anstrengungen und die Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) Fortschritte bei der Bewältigung der heutigen Herausforderungen für unsere Bevölkerung erzielen können.
Vielen Dank.
