Erneut steht die Mehrheit der internationalen Gemeinschaft an der Seite Kubas, wie der nicaraguanische UN-Vertreter erklärte: „Solidarität ist stärker als Erpressung.“
Dies zeigte sich vor der UN-Generalversammlung, als 165 Länder die von den USA gegen Kuba verhängte Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade ablehnten.
Die Zahl der Enthaltungen in dieser Sitzung stieg auf zwölf Länder, zusätzlich zu dem historischen Votum der USA und Israels stimmten fünf weiterer Nationen gegen den Resolutionsentwurf.
Die Ergebnisse, entsprachen zwar nicht den Wünschen Washingtons, waren aber Teil der Strategie, die die USA in den Wochen vor der Abstimmung entwickelt hatten.
Wie der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla kürzlich erklärte, war die Verschärfung des Drucks, die Einschüchterung und die aggressiven Taktiken, die das US-Außenministerium weltweit einsetzte, um souveräne Staaten zu einer Änderung ihrer Abstimmung über die Resolution zu zwingen, in diesem Zeitraum „brutal und beispiellos“.
Der kubanische Außenminister sagte, das Weiße Haus habe „alle seine Waffen und Tricks, und insbesondere Zwang“, eingesetzt und er fuhr fort: „Doch Wahrheit, Recht, Vernunft und Gerechtigkeit sind immer mächtiger und überzeugender“, und so sei es auch seit über 30 Jahren geblieben.
„Es lässt sich nicht verbergen, dass mein Land aufgrund der verbrecherischen Politik der US-Regierung gegenüber Kuba in allen Teilen der Welt auf perfide Weise vom Zugang zu Bankensystemen für Zahlungen und Einziehungen abgeschnitten ist“, erklärte er.
Aus dem Bericht, der heute debattiert wurde und den Zeitraum von März 2024 bis Februar 2025 abdeckt, geht hervor: „Dutzende Banken stellten ihre Geschäftsbeziehungen mit Kuba ein, darunter auch Überweisungen für den Kauf von Lebensmitteln, Medikamenten, Treibstoff, Materialien, Ersatzteilen für das nationale Stromnetz und anderen lebenswichtigen Gütern. Die kubanische Wirtschaft verlor ihre traditionellen Lieferanten.“ „Da es den Status eines Risikolandes hat und es ihm so unmöglich gemacht wurde, schnellere und effizientere Logistikwege zu nutzen, mussten zusätzliche Kosten für die Beschaffung dieser Güter in Kauf genommen werden“, heißt es in dem Dokument.
Da der „Visa Waiver Program Improvement and Terrorist Travel Prevention Act von 2015“ weiterhin in Kraft ist, wurde der Reise- und Tourismussektor auf der Insel, eine der wichtigsten Einnahmequellen des Landes, schwer getroffen, da das Visa Waiver Program über das ESTA2-System für Personen, die Kuba einmal besucht haben, nicht mehr gilt.
Daten wie diese und weitere Informationen aus dem Bericht „Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade“ belegen, was Waltz in dieser Sitzung der Generalversammlung zu leugnen versuchte: Die Blockade existiert sehr wohl.
