Präsident Donald Trumps jüngste Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat erneut die systematische Ablehnung dieser multilateralen Institution und der etablierten internationalen Ordnung durch seine Regierung unter Beweis gestellt.
In einer fast einstündigen Rede griff der US-Präsident das Wesen der UNO scharf an und stellte ihre Ziele, ihre Funktion und die souveräne Gleichheit, die unter den Mitgliedstaaten herrschen sollte, in Frage.
Der kubanische Außenminiter Bruno Rodríguez Parrilla, wies Trumps Rede zurück und bezeichnete sie auf seinem X Account als Angriff auf das universelle und demokratische Wesen der UNO, die Charta der Vereinten Nationen und das Prinzip der souveränen Gleichheit zwischen den Staaten. Er betonte zudem, dass solche Aussagen eine globale Politik widerspiegelten, die auf Konfrontation, Unilateralismus und Missachtung des Völkerrechts basiere.
Von Anfang an konzentrierte sich der Präsident darauf, die Rolle der UN zu diskreditieren. Er warf ihr Ineffektivität vor und er warf ihr vor, ihr Potenzial zur Wahrung von Frieden und Sicherheit in der Welt nicht annähernd auszuschöpfen. In provokantem Ton schrieb er sich selbstgefällig die Beendigung von sieben „endlosen Kriegen“ während seiner Amtszeit zu.
Im weiteren Verlauf seiner Rede lehnte er die Anerkennung des palästinensischen Staates ab und bezeichnete sie als „Belohnung für die Hamas“. Damit demonstrierte er einmal mehr seine Mitschuld am Nahostkonflikt und seine Verachtung für die Selbstbestimmung der Völker.
Er verteidigte zudem die von seiner Regierung geförderten Militärangriffe auf iranische Einrichtungen und auf Schiffe, die angeblich mit Drogenhandel in Venezuela in Verbindung stehen, ohne Rücksicht auf die Souveränität dieser Staaten.
Er bezeichnete den Klimawandel als „den größten Schwindel der Geschichte“ und erneuerbare Energien als „teuer und unzuverlässig“. Seine Angriffe auf die UN erstreckten sich auch auf das Pariser Abkommen und die grüne Politik souveräner Staaten, die sich der Umweltzerstörung bewusst sind.
Sein Angriff ist Teil eines politischen Musters, das darauf abzielt, internationale Kooperationsmechanismen zu untergraben, um die einseitige Hegemonie der USA zu fördern.
Sein Angriff ist Teil eines politischen Musters, das darauf abzielt, internationale Kooperationsmechanismen zu untergraben, um die einseitige Hegemonie der USA zu fördern.
Andererseits behauptete Trump, die Organisation zu 100 % zu unterstützen – ein Widerspruch, der den instrumentellen und pragmatischen Charakter seiner Außenpolitik offenbart: Er schätzt sie, wenn sie ihm passt, und verachtet sie, wenn sie ihm nicht passt.
Diese Rede bestätigt die aggressive und disruptive Ausrichtung, die der Republikaner der Diplomatie seines Landes aufzwingen will, indem er die globale Stabilität gefährdet und den Multilateralismus in eine untergeordnete Rolle drängt.
Die Ablehnung dieser Positionen durch Kuba und andere souveräne Länder ist ein weiterer Beweis für die Ablehnung einer globalen Ordnung, die Washington zu stören versucht, um eine Politik durchzusetzen, die auf Dominanz und der Aushöhlung internationaler Rechte basiert.
Trump fordert nicht nur die UNO heraus, sondern gefährdet auch die Hoffnung auf ein friedliches und gerechtes Zusammenleben auf der Weltbühne.
