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Photo: El País

Armee der Vereinigten Staaten blickt auf eine lange Geschichte von Kriegsverbrechen zurück, vom praktizierten Völkermord gegen die Ureinwohner Nordamerikas bis Afghanistan, Irak und Syrien ist die Liste sehr groß.

Im Allgemeinen vertuschen die US-Regierung, die Armee und die Presse die von ihren Soldaten begangenen Gräueltaten. Um nur einige Beispiele des Krieges im Irak zu nennen, sei der 19. November 2005 angeführt. An diesem Tag zogen US-Soldaten durch das Dorf Haditha und töteten wahllos. Aws Fahmi, ein Zeuge des Massakers, sah wie die Marines drei Familien ermordeten, er hörte seinen Nachbarn sie auf Englisch anflehen, dass sie ihn und die Seinen nicht töten sollten. Seine Töchter, die Opfer dieser Grausamkeit wurden, waren 14, zehn, fünf, drei und ein Jahr alt.

Der neunjährige Eman Walid Abdul-Hameed sagte, dass die Marines um sieben Uhr morgens gewaltsam in ihr Haus eingedrungen seien. „Die Amerikaner kamen ins Schlafzimmer, wo mein Vater betete und erschossen ihn. Dann gingen sie ins Zimmer meiner Großmutter und ermordeten sie erbarmungslos. Unter das Bett meines Großvaters warfen sie eine Granate“. Der Angriff dauerte fünf Stunden und die Marines ermordeten insgesamt 24 Menschen, alles Zivilisten.

Am 13. November 2006 eröffneten US-Truppen von ihren Panzern aus das Feuer auf den Ort Al-Dhubat de Ramadi und töteten etwa 35 Menschen, alles Zivilisten. Der 60-jährige Haji Jassim sagte gegenüber Inter Press Service: „Die Amerikaner haben uns nicht erlaubt in die Häuser zu gehen, um die Verletzten zu bergen, so dass viele von ihnen verblutet sind.“

Im November 2004 begannen die US-Truppen mit der Operation Phantom Fury gegen die Stadt Faluya. Zehn Tage lang verwüsteten sie die Stadt und töteten Tausende von Menschen. Bei ihrem Angriff benutzten sie weißen Phosphor, eine Waffe, die durch internationale Verträge verboten ist.

Ein vom NBC-Korrespondenten Kevin Sites aufgenommenes Video über die Operation gegen Faluya zeigt einige verletzte Iraker in einer Moschee, die von Yankee Marines bewacht werden. Die Festgenommen waren bereits durchsucht worden und sie ließen sie die ganze Nacht auf dem Boden liegen. Ein Marine sagt zu einem Verletzten, der ausgetreckt auf dem Boden lag: „Du bist nicht tot, du tust nur so“. Er hebt sein Gewehr an und schießt ihn in den Kopf. Ein anderer Marine sagt daraufhin: „Nun gut, jetzt ist er tot.“ Die Hinrichtung eines Gefangenen, und erst recht eines verletzten, ist gemäß der Genfer Konvention ein Kriegsverbrechen.

Die USA schickten 2001, kurz nach dem Angriff auf die Twin Towers, ihre Truppen nach Afghanistan. Sie hatten dort bis zu 100.000 Soldaten. Es gibt einige internationale Organisationen, die das Verhalten der US-Streitkräfte und der CIA in diesem Land angeprangert haben, darunter auch der Internationale Strafgerichtshof (IGH) in Den Haag, der Hunderten von Anklagen über begangene Folterungen und Ermordungen gegen die Zivilbevölkerung nachgegangen ist.

Nach dem, was dort vorliegt, haben laut der Chefanklägerin des IGH, der gambianischen Juristin Fatou Bensouda, Angehörige der Streitkräfte „ Folterungen, grausame Behandlung und Verletzung der Würde von Personen auf afghanischem Gebiet“ begangen. Akte, die das Völkerrecht als Kriegsverbrechen einstuft.

Die Antwort der Vereinigten Staaten ließ nicht auf sich warten: Sie entzogen der Chefanklägerin des Internationalen Gerichtshofs Fatou Bensouda das Visum, was zur Folge hat, dass sie das Gebiet der USA nicht mehr betreten darf.

Washington hat das Römische Statut, die vertragliche Grundlage des IFG nicht ratifiziert und an dem Prinzip festgehalten, dass seine Soldaten nicht von internationalen Organisationen vor Gericht gestellt würden.

Der Sicherheitsberater des Präsidenten Donald Trump, John Bolton, betonte in einer Rede vor der Federalist Society, einem konservativen Forum in Washington, dass „ wir nicht mit dem Internationalen Gerichtshof zusammenarbeiten; wir leisten ihm keine Hilfe; wir werden nicht mit ihm zusammengehen; wir werden ihn von allein sterben lassen“.

Im März machte US-Außenminister Mike Pompeo deutlich, dass man keine Beamten einreisen lasse „ die über unser Personal in Bezug auf Afghanistan Nachforschungen anstellen“. Der Gerichtshof gehört nicht zur Familie der Vereinten Nationen, aber die Chefanklägerin berichtet der Vollversammlung über dessen Aktivitäten.

Schließlich sah der Internationale Gerichtshof auf Grund des gegen ihn ausgeübten Drucks davon ab, die Anklagen gegen die von den USA begangenen Gräueltaten in Afghanistan zu untersuchen. US-Präsident Donald Trump lobte die Entscheidung: „Dies ist ein großer internationaler Sieg, nicht nur für diese Patrioten, sondern auch für den Rechtsstaat“.

Die Chefanklägerin ihrerseits ist weiterhin der Auffassung, dass „eine vernünftige Grundlage“ besteht zu glauben, dass in Afghanistan Verbrechen gegen die Menschheit begangen worden seien und was das betreffe alle Seiten untersucht werden müssten, die Angehörigen der US-Streitkräfte und der CIA eingeschlossen.