OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Prensa Latina

"Sie versuchen abermals die perverse Praxis des Gehirndiebstahls zu stimulieren. Eine weitere antikubanische Kampagne, die angesichts revolutionärer Errungenschaften ein Zeichen für die imperiale Ohnmacht ist. Ihre Förderer sind nicht in der Lage, eine zivilisierte Beziehung zu befürworten; sie werden durch Arroganz geblendet“. Auf diese Weise charakterisierte der Präsident der Staats- und des Ministerrats Kubas, Miguel Díaz-Canel Bermúdez, den Versuch, das Parole-Programm für kubanische Ärzte durch eine von den Senatoren Marco Rubio und Bob Menéndez vorgeschlagene zwei Parteien umfassende Resolution wieder neu aufzulegen.

Hierbei handelt es sich um ein Projekt, bei dem Ärzten und anderem kubanischen Gesundheitspersonal, das außerhalb von Kuba tätig ist, Visa erteilt werden. Das Parole-Programm war Teil des Arsenals von Maßnahmen, die dem Land Ärzte, Krankenschwestern und andere Fachleute in einem von der Regierung der Vereinigten Staaten geförderten internationalen Brain Drain raubten. Es wurde 2006 von George W. Bush initiiert. Der Hintergrund ist der, dass zu Beginn der Revolution allein im Jahre 1959 die Hälfte aller im Land tätigen Ärzte Kuba verließ. Das Programm gilt übrigens nur für Kubaner.

Dieses Programm war erst am 12. Januar 2017, acht Tage vor dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump, beendet und bei gleicher Gelegenheit auch die „Politik der trockenen und nassen Füße“ abgeschafft worden, um eine regelmäßige, sichere und geordnete Migration zwischen den beiden Ländern zu gewährleisten. Heute behaupten die beiden Senatoren ebenso dreist wie verlogen, bei den Diensten der kubanischen Mediziner, die bereits tausende von Leben in der ganzen Welt gerettet haben, handle es sich um „Menschenhandel“ und "fordern die Wiederherstellung eines Schutzprogramms für die Ärzte der Insel, die von offiziellen Auslandseinsätzen »flüchten«.“ Gleichzeitig beantragten sie im State Department, die Einstufung Kubas in dessen Jahresbericht über den Menschenhandel in der Welt zu verschärfen.

Am 11. Juli 2018 fand in Washington eine neue Runde von Migrationsgesprächen zwischen den Delegationen Kubas und der Vereinigten Staaten statt.

Beide Parteien erkannten die Vorteile der Gemeinsamen Erklärung vom 12. Januar 2017 an, insbesondere die Abschaffung der "Politik der trockenen und nassen Füße" und des "Parole-Programms für kubanische medizinische Fachkräfte" bei Verringerung der irregulären Auswanderung. Sie einigten sich auch auf die Nützlichkeit des Austausches zwischen Truppen der Küstenwache und dem Küstenwachdienst, der im Januar 2018 stattfand, sowie des im Dezember 2017 abgehaltenen technischen Treffens zum Menschenhandel und zum Betrug von Einwanderern.

In dieser Runde wurde die Einhaltung bilateraler Vereinbarungen überprüft, um eine regelmäßige, sichere und geordnete Migration zu gewährleisten, von irregulärer Einwanderung abzuschrecken sowie damit verbundene unerlaubte Handlungen zu verhindern und zu bekämpfen. Kuba hat gezeigt, dass es seinen Verpflichtungen strikt nachkommt, und bekräftigt seine Bereitschaft, die bilaterale Zusammenarbeit in diesem Bereich fortzusetzen und auszubauen.

Die kubanische Delegation forderte die Regierung der Vereinigten Staaten auf, ihren Verpflichtungen zur Erteilung von Visa für Migranten gemäß den Migrationsabkommen vollständig nachzukommen. Sie erklärte auch, dass die Entscheidung, die Visabearbeitungsdienste in der US-Botschaft in Havanna auszusetzen, die Migrationsbeziehungen, die familiären Bindungen, den institutionellen Austausch und das Reisen zwischen den beiden Ländern unmittelbar beeinträchtige. Andererseits äußerte sie ihre Besorgnis über den Cuban Adjustment Act, der zusammen mit anderen US-Vorschriften die irreguläre Emigration von Kubanern fördert und sie dazu bringt, zu Opfern illegaler Menschenhändler und Banden zu werden, die mit der organisierten Kriminalität in Verbindung stehen.