OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS

Am 17. Dezember 2014 (17D) kündigten die Präsidenten Kubas und der USA, Raúl Castro Ruz und Barack Obama, zu gleicher Zeit an, dass die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern wieder aufgenommen würden und man in der Normalisierung der bilateralen Beziehungen voranschreiten werde. Ebenfalls wurde über die Rückkehr der drei Helden Kubas Gerardo, Ramón und Antonio in die Heimat informiert, die 16 Jahre lang in Gefängnissen der USA inhaftiert waren.

Beide Regierungschefs erkannten an, dass der Prozess in Richtung der Normalisierung lang, kompliziert und schwierig sein würde, es aber nicht unmöglich sei, ihn zu erreichen. Beide Länder nahmen nach Jahrzenten intensiver Konfrontation die Herausforderung der neuen Etappe an. Die Position war die gleiche, die seit 1959 vom Comandante en Jefe der kubanischen Revolution Fidel Castro Ruz erklärt worden war: Über die Prinzipien wird nicht diskutiert und erst recht nicht verhandelt, aber es können Lösungen für die Probleme gefunden werden und unter den Bedingungen der Gleichheit und der gegenseitigen Achtung Themen gemeinsamen Interesses festgestellt werden.

DIE BEIDEN ERSTEN JAHRE
Die Blockade blieb bestehen, die wiederholten Aufrufe des Präsidenten Barack Obama vor dem Kongress, damit dieser sie aufhob, zeigten keine Wirkung, und der US-amerikanische Regierungschef nutzte seinerseits auch seine Vorrechte nicht maximal aus, um in deren Auflösung voranzukommen. Er bestätigte jedoch fünf Maßnahmenpakete, um einige Aspekte deren Umsetzung zu verändern, und obwohl diese beschränkt und ungenügend waren, stellten sie positive Schritte dar, die es ermöglichten, die ersten Handelsabkommen in über fünf Jahrzehnten abzuschließen. Es wurden Bereiche des Dialogs und der Kooperation geschaffen, die bewiesen, dass trotz der tiefen Meinungsverschiedenheiten bei mehreren Themen Lösungen gefunden werden können und ein Klima des „zivilisierten Zusammenlebens“ geschaffen werden kann, wie dies bei mehreren Gelegenheiten Armeegeneral Raúl Castro Ruz hervorgehoben hatte.

Am 20. Januar 2017 beendete Obama sein Mandat. In nur zwei Jahren trug er dazu bei, die Beziehungen zu Kuba zu verbessern und erkannte dessen Regierung als legitimen Gesprächspartner an. Unverändert behielt er jedoch die geopolitische Ausrichtung der USA gegenüber Kuba bei, Umwandlungen in politischer, wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht herbeizuführen, mittels eines subtileren Herangehens, das der strategischen Konzeption der sogenannten „intelligenten Macht“ entsprach.


ZU DEN BEDEUTENDSTEN FORTSCHRITTEN GEHÖREN:

- Der Ausschluss Kubas aus der unilateralen Liste von Staaten, die den internationalen Terrorismus fördern.

- Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen und Wiedereröffnung der Botschaften.

- Schaffung des Bilateralen Ausschusses als politischem Mechanismus für das Auffinden von Lösungen für Probleme, die die Beziehungen beeinträchtigen, und Förderung der bilateralen Kooperation in Bereichen gegenseitigen Nutzens.

- Schaffung des Gesprächsmechanismus bezüglich der Anwendung und Durchsetzung der Rechtsvorschriften mit dem Ziel, in der Kooperation voranzukommen für die Konfrontation länderübergreifender Geißeln, die die Sicherheit beider Länder beeinträchtigen, und die Einrichtung von acht technischen Arbeitsgruppen zur Konfrontation von Terrorismus, Rauschgifthandel, Computer- und Netzsicherheit sowie Cyberkriminalität, Reise- und Handelssicherheit, Menschenschmuggel und Migrationsbetrug, Geldwäsche und Finanzverbrechen, Menschenhandel und Juristischer Beistand in stafrechtlichen Belangen.

- Einrichtung Bilateraler Wirtschaftsgespräche und von vier technischen Arbeitsgruppen bezüglich Regulierungsfragen, Energie, Investitionen, Handel und Kooperation sowie Industriellem Eigentum.

- Unterzeichnung der Gemeinsamen Erklärung zur Absicherung einer geregelten, sicheren und geordneten Migration, die die Eliminierung der sogenannten Politik der „trockenen Füße – nassen Füße“ sowie des Programms der provisorischen Zulassung kubanischer Gesundheitsfachkräfte beinhaltete.

- Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs, Wiederherstellung der regulären Direktflüge US-amerikanischer Fluglinien und Beginn des Kreuzfahrtschiffverkehrs. Abkommen zu Dienstleistungen der Telekommunikation und Verträge mit einem US-amerikanischen Unternehmen für das Betreiben zweier Hotels in Havanna.

- Durchführung von 41 technischen Treffen zwischen Experten in Bereichen wie: Luftraum- und Flugsicherheit, Sicherheit des Seeverkehrs und der Häfen, Anwendung und Durchsetzung von Rechtsvorschriften, Konfrontation des Rauschgifthandels, des Menschenschmuggels und des Migrationsbetrugs, der Cybersicherheit, der Geldwäsche und des Terrorismus, Gesundheitswesen, Landwirtschaft, Umwelt, Hydrografie und Schiffahrtskarten, neben anderen. Im Verlaufe des Jahres 2016 wurden über 1.200 Aktionen des kulturellen, wissenschaftlichen, akademischen und sportlichen Austauschs zwischen beiden Ländern ausgeführt.

- Steigerung der Reisen von Bürgern der USA nach Kuba. Über 284.000 US-Bürger besuchten die Insel im Jahr 2016, was einem Wachstum von 74 % im Vergleich zum Vorjahreszeitraum entsprach. Im gleichen Jahr besuchten 229 Unternehmensdelegationen das Land und es wurden 23 Handelsabkommen abgeschlossen. Es wurden Beziehungen zu 25 Unternehmensvereinigungen aufrecht erhalten, insbesondere zur Handelskammer der USA.

- Unterzeichnung von 22 bilateralen Kooperationsinstrumenten in Bereichen wie Gesundheitswesen, Landwirtschaft, Umweltschutz und Durchsetzung von Rechtsvorschriften.

IM LETZTEN JAHR

Das günstige Szenario nach dem 17D fiel mit dem Wahlprozess in den Vereinigten Staaten zusammen. Von den 17 Kandidaten für die Republikanische Partei erkannten nur zwei die Wiederherstellung der Beziehungen ihres Landes zur Insel an. Einer von ihnen war Donald Trump, obwohl er seine Absicht ausdrückte, eine „bessere Vereinbarung“ mit der kubanischen Regierung zu erzielen. Er äußerte sogar, dass er „darüber nachdenkt, eines seiner Hotels in Kuba zu eröffnen“ und dass das karibische Land „ein gewisses Potenzial“ für Investoren habe.

Aus politischen Gründen änderte er diese Position zu Ende des Wahlkampfes, als er eine Allianz mit der extremen anti-kubanischen Rechten einging, um von ihrer politischen Wahlmaschinerie in Südflorida zu profitieren. Von diesem Moment an bewegte sich der damalige Präsidentschaftskandidat zum anderen Extrem und verstärkte den offensiven Diskurs gegen die kubanische Revolution und unsere historischen Führer.

Diese Position behielt er nach seinem Einzug ins Weiße Haus bei. Am 16. Juni 2017 kündigte er in Miami die Politik seiner Regierung gegenüber Kuba an, die einen Teil der in den letzten zwei Jahren erzielten Fortschritte rückgängig machte. Sie bedeutet einen Rückschlag in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern und Präsident Donald Trump hielt eine antikubanische Rede aus der Ära des Kalten Krieges, die von Drohungen, Lügen, Inkohärenz und falschen Anschuldigungen geplagt war. Außerdem unterzeichnete er ein interventionistisches und offensives Memorandum gegen die Insel, das das von Obama unterzeichnete aufhob.

Dieses anti-kubanische politische Umfeld versuchte, das Interesse zu bremsen, das US-amerikanischer Firmen seit dem 17D am kubanischen Markt gezeigt hatten, und beabsichtigte, die Besuche von US-Bürgern auf der Insel zu beeinträchtigen, aber dieser Fluss hörte nicht auf, sondern wuchs. Bis November 2017 reisten 579.288 US-Amerikaner nach Kuba, was einem Wachstum von 248,7 % im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres entspricht.

In dieser Zeit behauptete die US-Regierung, es hätte angebliche „akustische Angriffe“ gegen US-Diplomaten in Havanna gegeben, die vermutlich gesundheitliche Probleme verursachten. Ohne auf die Ergebnisse der laufenden Ermittlungen zu warten oder die Ursachen der angeblichen Vorfälle zu ermitteln, politisierte die US-Regierung diese Situation und ergriff Maßnahmen, die negative Auswirkungen auf die normale Entwicklung der bilateralen Beziehungen hatten.

Zu den schwerwiegendsten gehörten der Personalabbau des Generalkonsulats in Washington, der Abbau des Wirtschafts- und Handelsbüros der kubanischen Botschaft und die Verringerung der Zahl der US-Beamten in ihrer Botschaft in Havanna, die zur Aussetzung der Ausstellung von Visa für kubanische Reisende und Emigranten in ihrem Konsulat führte. Auch Kultur-, Sport- und Studentenveranstaltungen zwischen beiden Ländern wurden abgesagt, was sich auf die positive Dynamik des bilateralen Austauschs auswirkt.

In diesem Zusammenhang hat die Regierung der Vereinigten Staaten am 9. November 2017 spezifische Vorschriften in Kraft gesetzt, um die Blockademaßnahmen umzusetzen, die in dem von Trump in Miami unterzeichneten Memorandum der Politik in Bezug auf Kuba enthalten sind, es wurden neue Beschränkungen für Reisen und Handel auferlegt, der eine Intensivierung der Blockade zur Folge hatten und den Rückschritt in den bilateralen Beziehungen bestätigten.

Diese Vorgehensweise kommt den Bestrebungen eines kleinen Teils der anti-kubanischen extremen Rechten unter Führung von Senator Marco Rubio nach, der den Präsidenten öffentlich dazu drängt, radikalere Maßnahmen gegen Kuba zu ergreifen, darunter den Abbruch der diplomatischen Beziehungen und die Schließung der Botschaften. Diese Gruppe konnte jedoch nicht alle Fortschritte umkehren, dank der Unterstützung breiter Teile der US-amerikanischen Gesellschaft, die die Positionen der Konfrontation ablehnen und sich für eine weitere Verbesserung der Beziehungen zwischen beiden Nationen einsetzen.

Ein unnachgiebiger Sektor gegenüber Kuba ist verärgert darüber, dass die meisten US-Amerikaner, die in das Nachbarland reisen, die Fröhlichkeit der Kubaner, ihrer Bräuche, Kultur und Werte teilen und die sichere und friedliche Atmosphäre genießen, die ihre Straßen und Städte ausstrahlen. Sie befürchten, dass die US-Amerikaner mit mehr Respekt für Kubas Geschichte und einem besseren Verständnis der Auswirkungen der Blockade auf das tägliche Leben der einfachen und hart arbeitenden Menschen in ihre Heimat zurückkehren.

Abgesehen von den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten baut Kuba weiterhin eine souveräne, unabhängige, sozialistische, demokratische, prosperierende und nachhaltige Nation auf. Wie der kubanische Präsident Raúl Castro Ruz im Juli 2017 während seiner Rede beim Abschluss der IX. Ordentlichen Sitzungsperiode der VIII. Legislaturperiode der Nationalversammlung der Volksmacht bestätigte, „werden wir, ungeachtet dessen, was die Regierung der Vereinigten Staaten beschließt oder nicht, weiter auf dem von unserem Volk souverän gewählten Weg voranschreiten“.