OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Das XXIII. Treffen des Sao Paulo Forums in Managua endete mit der Nachricht, dass Kuba der Sitz des nächsten Treffens sein werde Photo: del autor

MANAGUA, Nicaragua -Mit der Verabschiedung des ersten programmatischen Dokuments des Sao Paulo Forums besitzen die linken und progressiven Parteien Lateinamerikas und der Karibik ein neues Instrument, um den Angriffen der Rechten zu widerstehen und den Weg der politischen und sozialen Veränderungen fortzusetzen.

Es handelt sich dabei um ein Dokument, das dazu gedacht ist, vom konzeptuellen und praktischen Gesichtspunkt aus, den Weg zur Konsolidierung eines politischen Programms zugunsten der Mehrheiten zu ermöglichen.

Darin finden sich Prinzipien und Vorschläge, die die progressiven Kräfte inspirieren, zur Bestimmung der Realität, die es umzuformen gilt, zu den Subjekten und dem Projekt für das man kämpft.

Der Text ist auch als Antwort auf den sogenannten Konsens von Washington gedacht, einer programmatische Darstellung des Neoliberalismus. Auch wenn er auf die 90er Jahre des letzten Jahrhunderts zurückgeht, so leben gerade jetzt die Versuche erneut wieder auf, diese Rezepte mit größerer Schlagkraft in Unserem Amerika anzuwenden.

Die Exekutivsekretärin des Sao Paulo Forums Mónica Valente sagte auf der Abschlusssitzung des XXIII. Treffens in Mangua, dass es jetzt die Aufgabe der Mitgliedsparteien sei, den Konsens zu verbreiten und ihn entsprechend den Bedingungen eines jeden Landes umzusetzen.

Am Dienstag wurden auch die Abschlusserklärung des Treffens in Nicaragua und zahlreiche Entschließungen zur Unterstützung der progressiven Regierungen der Region und gegen die Manöver der Rechten insbesondere in Venezuela und Brasilien verabschiedet.

Die Delegierten des Forums sprachen sich mehrheitlich für eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten aus. Sie kritisierten die Ankündigungen des Präsidenten Donald Trump, die einen Rückschritt bei den bilateralen Beziehungen darstellten und forderten die völlige Aufhebung der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade gegen die Insel sowie die Rückgabe des unrechtmäßig besetzten Gebietes in Guantanamo.

Während der letzten drei Tage waren die Stellungnahmen gegen die gewalttätige und putschistische Strategie der venezolanischen Rechten eindeutig und so wurde dies auch in die Schlusserklärung aufgenommen, in der gleichzeitig die Unterstützung der Nationalen Verfassunggebenden Versammlung als geeignete Möglichkeit für für die bolivarische Nation, den Weg des Friedens wieder aufzunehmen, zum Ausdruck gebracht wird.

Die über 300 Delegierten des Forums dankten dem Gastgeberland, der Sandinistischen Nationalen Befreiungsfront und insbesondere dem Kommandanten Daniel Ortega und der Compañera Rosario Murillo für ihre Gastfreundlichkeit.

Bei diesem Treffen wurden auch die Ergebnisse der politischen Beobachtermission des Friedensprozesses in Kolumbien bekanntgegeben.

Der internationale Sekretär der Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens- Armee des Volkes (FARC-EP) Rodrigo Granda erkannte die Arbeit des Forums an und gab zu verstehen, dass man hier nun besser wüsste, was in dem südamerikanischen Land geschehe.

„Wir sind an einem Punkt angekommen, an dem der Prozess unumkehrbar ist“, sagte Granada, der zugab, dass die schwierigste Etappe die sein werde, in der das in Havanna Vereinbarte zur Anwendung komme.

KUBA IST WEITERHIN EIN REFERENZPUNKT

Der Botschafter Kubas in Nicaragua Juan Carlos Hernández sagte der Tageszeitung, dass die Insel für die progressiven und linken Bewegungen der Region weiterhin ein Referenzpunkt und ein Beispiel an Widerstandskraft sei, dies sei in den letzten Tagen in Managua deutlich geworden.

„Wir waren von der Ehrung für Fidel und Che sehr bewegt, das waren besondere Augenblicke bei diesem Treffen des Forums“, sagte Hernández.

Der kubanische Botschafter führte außerdem aus, dass die große kubanische Delegation, die von José Ramón Balaguer angeführt wurde, auch dazu gedient habe, die historischen Bindungen mit Volk und Regierung Nicaraguas zu vertiefen.

„Während Präsident Trump Mauern errichtet, wurden hier in Managua Brücken der Brüderlichkeit und des Kampfes gebaut“, bemerkte der kubanische Botschafter.