OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Die Ständige Vertreterin Kubas vor der UNO, Anayansi Rodríguez. Photo: Prensa Latina

VEREINTE NATIONEN – Kuba forderte gestern auf der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Verpflichtung der Staaten zu einer vollkommenen Eliminierung der Atomwaffen als einzige Art und Weise, die Bedrohung zu beseitigen, die diese für das Überleben der Menschheit bedeuten.

In ihrer Ansprache während der Eröffnungsveranstaltung der Konferenz der Generalversammlung zur Verhandlung eines gesetzlich bindenden Instruments, das die todbringenden Sprengkörper verbietet, bezeichnete die Ständige Vertreterin Kubas vor der UNO, Anayansi Rodríguez, das aktuelle Szenarium, das von der Existenz von über 15 000 atomaren Sprengköpfen gekennzeichnet ist, als inakzeptabel.

«Ihre Nutzung oder Androhung der Nutzung würde unter allen Umständen auf Grund der Beratenden Meinung des Internationalen Gerichtshofes eine Verletzung des internationalen Rechts und ein Verbrechen gegen die Menschheit darstellen. Allerdings sind die Nuklearwaffen die einzigen Massenvernichtungswaffen, die noch nicht mittels eines gesetzlich bindenden Rechtsinstruments verboten wurden», stellte sie fest.

Nach den Worten der Botschafterin würde, wenn ein Rechtsinstrument dieser Art für sich allein auch nicht zur Abrüstung führte, es doch die Ungesetzlichkeit und Gesetzwidrigkeit der Atomwaffen im internationalen Recht kodifizieren, würde helfen, Normen und Regeln zu erstellen, um deren Eliminierung zu erleichtern und würde das System der Abrüstung und Nichtverbreitung stärken.

Dieser Mechanismus des Verbots müsse so klar und vollständig wie möglich sein, um zur totalen Abschaffung zu führen, beharrte sie.

In ihrer Rede rief die Diplomatin auch dazu auf, in das Instrument, über das begonnen wurde, zu verhandeln, spezifische Anforderungen für die Atomwaffen besitzenden Länder einzubeziehen, wie die Zerstörung des verfügbaren Arsenals in einem festgesetzten Zeitraum und die Nichtherstellung von spaltbarem Material für die Produktion solcher Waffen.

Nach den Worten von Rodríguez wäre ein weiteres wesentliches Element, dass diese Staaten universelle, bedingungslose und juristisch bindende Garantien der Sicherheit dafür geben, dass sie gegen die Länder, die Teil des Mechanismus sind, keine Atomwaffen anwenden werden, solange sie diese besitzen.

Sich auf das Recht beziehend, die Atomenergie zu friedlichen Zwecken zu erforschen, zu entwickeln und zu nutzen, rief sie dazu auf, dies in das juristisch bindende Instrument einzubeziehen.

«Kuba ruft alle Mitgliedsländer dazu auf, sich den Verhandlungen anzuschließen und eine reale Verpflichtung und politischen Willen zu bezeugen, mit dem Ziel, eine Welt frei von Atomwaffen zu schaffen», urteilte sie.