OFFIZIELLES ORGAN DES ZENTRALKOMITEESDER KOMMUNISTISCHEN PARTEI KUBAS
Photo: Cubaminrex

Am 12. und 13. Januar verhängte das Finanzministerium der Vereinigten Staaten Geldstrafen gegen die gemeinnützige Organisation Allianz für eine Verantwortliche Politik gegenüber Kuba (ARCPF) und die kanadische Bank Toronto Dominion (TD) in Höhe von 10.000 bzw. 955.750 Dollar wegen Verletzung der Blockadebestimmungen gegen Kuba.

Laut Bericht des Amtes für die Kontrolle von Auslandsvermögen (OFAC) hatte ARCPF zwischen August 2010 und September 2011 in Verletzung der vom Finanzministerium aufgestellten Regelungen, Reisen von US-Bürgern nach Kuba koordiniert. Wie die OFAC ausführt, habe diese Organisation zwei Gruppen von Reisenden Dienstleistungen gewährt, wohl wissend, dass sie dazu nicht befugt war. Im Fall der kanadischen Bank Toronto Dominion (TD) brachte die OFAC Transaktionen über das Finanzsystem der Vereinigten Staaten zugunsten einer kanadischen Gesellschaft vor, deren Eigentümer ein kubanisches Unternehmen ist. Die OFAC wies darauf hin, dass die Bank diese Operationen zwischen 2003 und 2011 zusätzlich zur Finanzierung von Handelsaktivitäten durchgeführt habe, die ebenfalls wegen der Blockade verboten seien.

Diese neuen Sanktionen, die weniger als eine Woche vor dem Ausscheiden der gegenwärtigen Regierung aus dem Amt ausgesprochen wurden, sind ein Beweis für das Andauern der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und deren exterritoriale Auswirkungen mit den entsprechenden negativen Folgen, die diese für die Entwicklung der Wirtschaft und der wirtschaftlichen Beziehungen Kubas mit dem Ausland hat.

Seit den Ankündigungen vom 17. Dezember 2014 hat die Regierung der Vereinigten Staaten Strafen gegen 11 Einrichtungen ( sieben aus den USA und vier ausländische) von insgesamt 2.843 623 359 US-Dollar verhängt.

Bis heute belaufen sich die während der Obama Regierung (2009 –2016) wegen Verletzung der Sanktionsbestimmungen gegen Kuba und andere Länder ausgesprochenen Strafen auf insgesamt über 14 Milliarden Dollar.

( Außenministerium Kubas)