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Maduro legte angesichts des Respektlosigkeit des Parlements im Verfassungssaal des Obersten Bundesgerichts Rechenschaft über seine Amtszeit im Jahr 2016 ab. Foto: Prensa Presidencial

Caracas – Der Präsident Venezuelas Nicolás Maduro bekräftigte am Sonntag seinen Willen, den Dialog und die friedliche Suche nach harmonischen, ausgeglichenen und verfassungskonformen Lösungen für alle Angelegenheiten des Lande zu fördern.

Bei seinem Rechenschaftsberichts für das Jahr 2016, den er wegen der Respektlosigkeit des Parlaments im Verfassungssaal vor dem Obersten Bundesgericht abgab, sagte Maduro, dass er alles tue, was möglich sei, um die Probleme in allen Bereichen in Angriff zu nehmen, insbesondere was den Gesprächstisch mit der Opposition betreffe.

Maduro rief seine Landsleute dazu auf, die revolutionären Umwandlungen fortzuführen und den Frieden zu garantieren, den Sektoren der Rechten jeden Tag zu verletzen versuchen.

Er bekräftigte den absoluten Willen der Regierungen im Dialogprozess für den nationalen Frieden teilzunehmen und führte aus, dass die „Mesa de la Unidad Democratica“, auch wenn sie sich zum Dialog verpflichtet habe, nicht das gehalten habe, was sie verprochen habe und weiter an ihrer Respektlosigkeit festhalte.

Er bekräftigte ebenfalls sein Recht dem Land seine Botschaft zu vermitteln und sagte, dass die Haltung der Opposition ihn nicht daran hindern werde, dieser Verpflichtung nachzukommen.

„Nichts und niemand wird mich von der Verpflichtung abhalten, vor dem Land Rechenschaft abzulegen, eine vor allem ethische Verpflichtung. Das schulde ich dem Volk Venezuelas und ich würde hingehen, wo immer es nötig ist, um dies zu tun“, sagte er weiter.

Er bedauerte, dass die Parlamentarier der Rechten, die am 6. Dezember 2015 rechtmäßig als Abgeordnete der Republik gewählt worden waren, ein Projekt verfolgten, dass außerhalb dem Wohle des Landes und der Verfassung liege.

Während seiner Ansprache zollte der Präsident den Nationalen Bolivarischen Steitkräften Anerkennung für die erfolgreiche Durchführung der Integralen Antiimperialistischen Armeeübung Zamora 200, die zwischen Freitag und Samstag im ganzen Land stattgefunden hatte und sagte, dass die Armee „Garant des Friedens, der Union“ sei.

An anderer Stelle kündigte er an, dass das erste Wirtschaftliche Notstandsdekret 2017 in Kraft gesetzt worden sei, um die Aktionen zur wirtschaftlichen Stabilität und Produktivität des Landes aufrechtzuerhalten.

Er sagte, dass das Dekret am Montag veröffentlicht werde, um weiterhin die Rechte des Volkes zu schützen und um als Vehikel zu dienen, um inmitten der Krise und der Sabotage durch die Nationalversammlung manövrieren zu können.

Er sagte außerdem, dass das Land in den letzten Jahren 60 Milliarden Dollar an Auslandsschulden getilgt habe und betonte, dass man auch weiterhin seinen internationalen Verpflichtungen nachkomme.

Maduro griff noch einmal die wirtschaftliche Aggression gegen das Land durch Kräfte von innen und von außen auf, die versuchen würden, die nationale Regierung und das Modell der sozialen Gerechtigkeit der Bolivarischen Revolution zu zerstören.

Dazu stellte er fest, dass „wir uns unter keinen Umständen in die Knie zwingen lassen“.