Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff erklärte in ihrem Facebook-Profil, dass die am Donnerstag im Senat getroffene Entscheidung, einen politischen Prozess gegen sie zu eröffnen, ein „Putsch“ sei.
Rousseff, die gezwungen wird, sich 180 Tage von ihrem Amt zu trennen, veröffentlichte einige Videos über den Redebeitrag ihres Verteidigungsanwalts José Eduardo Cardozo, der daran „erinnerte, dass juristische Vorwände benutzt würden, um eine rechtmäßig gewählte Präsidentin in einem Akt der historischen Ungerechtigkeit von der Macht zu entfernen, “.
Der Zusammenhang
Die Präsidentin Brasiliens Dilma Rousseff, wird gezwungen, sich für einen Zeitraum von nicht mehr als 180 Tagen von ihrem Amt zu trennen, nachdem der Senat die Durchführung eines politischen Prozesses mit 55 Stimmen bei 22 Gegenstimmen und einer Enthaltung genehmigt hat.
In diesem Zeitraum sind die brasilianischen Behörden damit beauftragt, die Beweise zu finden, die weder im im Abgeordnetenhaus noch im Senat vorgelegt wurden. Trotz dieser fehlenden Beweise wurde der politische Prozess genehmigt, weswegen Annalisten dies als einen Staatsstreich gegen eine vom Volk mit über 50 Millionen Stimmen gewählte Staatschefin betrachten.
Die Beschuldigungen gegen Rousseff wegen angeblicher Verletzung von Haushaltsnormen, indem sie angeblich zu „illegalen“ buchhalterischen Manövern gegriffen habe, um die Ergebnisse der Regierung im Jahr 2014 und 2015 zu „vertuschen“, den Haushalt mit Hilfe von Dekreten verändert, Schulden angehäuft und Kredite mit der Staatsbank abgeschlossen habe.
Der Generalstaatsanwalt Brasiliens, José Eduardo Cardozo, sagte, dass es diesem Prozess gegen Rousseff an den minimalsten rechtlichen Voraussetzungen, wie dem zweifelsfreien Nachweis eines „Delikts der Verantwortlichkeit“ mangele.
Der politische Prozess gegen Dilma wurde am 17. April in der Abgeordnetenkammer mit 367 Stimmen bei 137 Gegenstimmen, sieben Entahltungen und zwei Abwesenden genehmigt.
Dann ging er zum Senat, in dem die Opposition die Mehrheit hat. Dort wurde eine aus 21 Senatoren bestehende Sonderkommission damit beauftragt, den Fall zu überprüfen und am 6. Mai stimmte diese dem Bericht ihres Referenten Antonio Anastasia zu, der empfahl den Prozess zur Absetzung fortzuführen.
