BRASILIA - Während in Brasilien die sozialen Sektoren und die Volksmassen einen Angriff auf die Demokratie und die Verletzung der Verfassungsordnung durch die Amtsenthebung von Präsident Dilma Rousseff fürchten, scheut diese keine Mühe, um jene Gruppen zu bevorteilen, mit denen zusammen sie, wie sie sagte, „ihr ganzes Leben lang gekämpft“ hat.
Um die Qualität des Lebens des brasilianischen Volkes zu verbessern, kündigte die Präsidentin eine Nachjustierung um 9% bei der Zuteilung des Programms Bolsa Familia an, dem Vorzeigeprojekt der Regierung im Kampf gegen den Hunger im Land.
Wie Telesur berichtet, ordnete die Staatschefin eine Anpassung der Einkommensteuer an, durch die Lohnempfänger begünstigt werden, desweiteren die Errichtung von mindestens 25.000 Wohnungen innerhalb des Programms Mi Casa, Mi Vida (Mein Haus, mein Leben) sowie die Verlängerung der Genehmigung eines Vaterschaftsurlaubs von fünf auf 20 Tage für Angestellte des Bundes.
Diese Maßnahmen wurden gestern auf einer öffentlichen Veranstaltung bekannt gegeben, in der sie die Arbeiterklasse vor den Bestrebungen der Rechten warnte, die bestrebt ist, Schluss zu machen mit den Erhöhungen der Löhne und Renten und alles privatisieren will, was möglich ist.
Das Anti-Hunger-Programm wurde von der Regierung des früheren Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva geschaffen. Nach Angaben der Regierung bietet es derzeit Subventionen in Höhe von etwa 164 Reais (48,2 $) pro Monat für etwa 14 Millionen arme Familien.
Rousseff wird beschuldigt, angeblich das Budget 2015 modifiziert zu haben, wofür es jedoch keine greifbaren Beweise gibt. So plädiert die Verteidigung der Präsidentin, die außerdem auf das Bestreben hinweist, dass eine Präsidentin verfolgt werden soll, die mit mehr als 50 Millionen Stimmen an die Macht kam, und die in der Arbeiterklasse dieses Landes noch immer mehrheitlich akzeptiert wird.
Die Regierungschefin betonte in ihrer Rede vor Hunderten von Arbeitern erneut, dass die Amtsenthebung ein Staatsstreich sei, da sie kein Verbrechen begangen habe.
In den kommenden Tagen wird ein Ausschuss des Senats entscheiden, ob der Anklage gegen die Präsidentin von Brasilien stattgegeben wird. Ist dies der Fall, so muss Rousseff das Amt für 180 Tage niederlegen, während derer sie einer Untersuchung unterzogen wird. Wird sie für schuldig befunden, so wird sie abgesetzt und kann im Verlaufe von acht Jahren nicht wiedergewählt werden. Währenddessen würde Michel Temer, der Vizepräsident Brasiliens, die Interims-Präsidentschaft bis 2019 übernehmen.
