BRASILIA – Die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff beschuldigte gestern den Vizepräsidenten Michel Temer, „einer der Köpfe der Verschwörung” zu sein, die versucht, ihr Mandat durch ein Gerichtsverfahren zu verkürzen.
„Die Masken der Putschisten sind gefallen”, erklärte Rousseff und spielte damit auf ein Audio an, das am Montag von Temer „irrtümlich“ verbreitet wurde, in dem der Vizepräsident die Amtsenthebung der Präsidentin als Tatsache darzustellen scheint und Forderungen nach dem Aufbau einer Regierung der „nationalen Rettung“ stellt.
Bei einer Veranstaltung mit Professoren und Studenten belastete die Präsidentin zum ersten Mal in direkter Weise Temer, den sie zwar kein einziges Mal namentlich erwähnte, den sie aber zweifellos meinte, als sie behauptete: „Jetzt benutzen sie das Possenspiel der Unterschlagung, um den Staatsstreich vorzubereiten.“
Laut Reuters wurde das polemische Audio, dessen Veröffentlichung von Temer selbst als „irrtümlich” bezeichnet wurde, verbreitet, als ein Parlamentsausschuss beschloss, dass es juristische Gründe für einen politischen Prozess gegen Rousseff gebe, und diesen Vorwurf dem Plenum der Abgeordnetenkammer übermittelte.
„Jetzt konspirieren sie offen und skrupellos im hellen Licht des Tages, um eine rechtmäßig gewählte Präsidentin zu destabilisieren“, erklärte Rousseff, die anmerkte, dass das Land „seltsame, sehr besorgniserregende Zeiten, Zeiten des Putsches, der Farce und des Verrats“ erlebe.
Rousseff sagte, dieses mutmaßliche Putschkomplott habe “zwei Chefs”, womit sie sich klar auf den Präsidenten der Abgeordnetenkammer Eduardo Cunha bezog, der im vergangenen Dezember zugesagt hatte, die nötigen Schritte für ein mögliches Amtsenthebungsverfahren einzuleiten.
Der Präsidentin zufolge macht das Audio deutlich, dass es einen Diskurs der „vorzeitigen Haltung“ gebe, was beweise, dass „sie insoweit Putschisten sind, ohne jeden Respekt vor der Demokratie“, da sie, Rousseff, doch noch „mitten in voller Ausübung“ ihrer Funktion als Präsidentin sei.
„Wenn es noch Zweifel an meiner Anklage gegeben haben sollte, dass ein Staatsstreich im Gange ist, so sind jetzt keine mehr möglich“, versicherte die Amtsinhaberin.
An anderer Stelle wies sie einen durch den Parlamentsausschuss genehmigten Bericht zurück, der den Fall analysiert. Dieser wird am kommenden Wochenende der Vollversammlung der Abgeordnetenkammer zur Abstimmung vorgelegt und im Falle der Annahme an den Senat weitergeleitet, der bezüglich der möglichen Einleitung eines politischen Verfahrens das letzte Wort hat.
Wie Telesur mitteilte, beendete die Präsidentin ihre Einlassungen damit, dass sie die brasilianische Bevölkerung zur Wachsamkeit aufrief, zur Einheit und dazu, sich nicht provozieren zu lassen.
